Zeitung Heute : Auf unsicherem Terrain

Polen will die Deutschen im Nachkriegs-Irak an seiner Seite haben. Denn ihr gemeinsames Korps hat die nötige Kommandostruktur. Verteidigungsminister Struck wusste von dem Wunsch nichts und will nun gründlich prüfen. Auch, wohin das Deutschland führt.

Robert Birnbaum

FRIEDEN IM IRAK – MIT DER BUNDESWEHR?

„Wir werden, wie sich das gehört, diese Pläne prüfen“, knurrt Peter Struck. Auf gut diplomatisch heißt das so ziemlich alles zwischen „Blödsinn“ und „Eigentlich ein guter Gedanke“. Aber man tut dem Bundesverteidigungsminister gewiss nicht Unrecht mit der Vermutung, dass er die polnische Idee im Moment eher nicht so genial findet, dass demnächst deutsche, polnische und dänische Soldaten gemeinsam eine Zone des Irak verwalten sollen.

Der Vorschlag seines polnischen Kollegen Jerzy Szmajdzinski, in einem Interview der „Washington Times“ verbreitet, hat Struck während seines Versöhnungsbesuchs in der US-Hauptstadt kalt erwischt. Das Angebot enthält den Stoff, aus dem Verschwörungstheorien sind. Szmajdzinski war auch gerade in Washington. Dort muss ihm der Geistesblitz gekommen sein. Denn vorher ist aus Warschau nach Berlin kein Wunsch nach Soldaten signalisiert worden. „Ich bin sicher, dass auch die USA daran interessiert wären“, zitiert die Zeitung überdies den Minister.

Davon war nicht die Rede

In Strucks Gesprächen mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice war freilich noch keine Rede davon. Nun ist Kriegsgegner Deutschland nicht unbedingt der erste Ansprechpartner für einen Wiederaufbau des Irak. Den neueuropäischen Verbündeten Polen hingegen, mit 200 Soldaten am Wüstenkrieg beteiligt, hatte die Regierung in Washington die Verwaltung einer von drei Zonen des eroberten Landes angetragen.

Die Führung in Warschau reagierte begeistert. Dafür gibt es in Deutschland durchaus Verständnis. Vielleicht aber, vermuten Fachleute, fiel die Begeisterung ein bisschen zu groß aus. War anfangs von 10000 Mann die Rede, schrumpfte die Zahl rasch auf 3000, dann auf 1500 Soldaten. Und es scheint, dass in Warschau, je mehr man sich mit den Details befasste, rasch deutlich wurde, dass die ehemalige Ostblock-Armee auch auf der Führungsebene noch ein ganzes Stück weit von westlichen Standards entfernt ist – ein Manko, das auch mit der von Rumsfeld gerade erst zugesagten Finanzspritze nicht zu beheben ist. So fiel der Blick auf das deutsch-polnisch-dänische Multinationale Korps. „Dann hätten wir eine fertige Kommandostruktur“, sagte Szmajdzinski in dem Zeitungsinterview. Was er nicht ganz so deutlich sagte: In Polen ist nur dieser Stab in Stettin Nato-kompatibel. „Das wäre der einzige Stab, mit dem die im Irak arbeiten könnten“, sagt ein Militärexperte.

Szmajdzinskis Offerte bringt die Deutschen also schon deshalb in eine etwas delikate Lage. Eine glatte Ablehnung würde den Partner im Osten faktisch im Regen stehen lassen. Eine glatte Zusage geht aber auch nicht. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mehr als einmal deutlich gemacht, dass er bei der Aufgabe der Stabilisierung des Irak fürs Erste die Kriegsallianz in der Pflicht sieht. Überdies stünde zu befürchten, dass der große Partner im Westen sich von einem Schritt düpiert sehen könnte, der sich als allzu rasche Seitenwechsel verstehen ließe. Die Franzosen hatten der Bundesregierung mit ihrer harten Anti-Kriegs-Haltung die Blamage erspart, am Ende zusammen mit Syrien als einziger Gegner eines Feldzugs gegen Saddam Hussein dazustehen. Die Regierenden in Paris verfolgen aber mit Argwohn und Ärger, wie ihr einstiger Vorzeige-Verbündeter Polen sich, kaum dass er Nato-Mitglied ist, klar auf die Seite der USA geschlagen hat. Aus Paris wird inzwischen halblaut die Frage gestellt, ob eine Institution wie das nach dem Fall der Mauer gegründete „Weimarer Dreieck“ von Deutschland, Frankreich und Polen nicht obsolet geworden ist. Die Spitzen des Dreiecks aber – Schröder und die Präsidenten Jacques Chirac und Alexander Kwasniewski – treffen sich am Freitag zu einem lange geplanten Gipfel in Breslau. Es braucht wenig Fantasie, sich vorzustellen, dass Chirac einen militärischen Zweibund der beiden anderen im Zweistromlandnicht besonders komisch fände.

Nicht ausgeschlossen

Struck wird sich also erst einmal anhören, was Szmajdzinski denn eigentlich gemeint hat – ein ebenfalls lange geplantes Treffen der Verteidigungsminister der drei Staaten des „Multinationalen Korps Nordost“ in Kopenhagen mit den baltischen Kollegen ab Mittwoch gibt Gelegenheit zum Meinungsaustausch, auch gleich mit den Dänen. Die haben nichts gegen Aufbauhilfe im Irak, kooperieren allerdings mit den Briten. Danach wird in Berlin geprüft. Das kann dauern.

Ausschließen allerdings, dass am Ende wirklich unter dem Kommando des Stettiner Stabes eine Aufbau-Truppe in den Irak marschiert – ganz und gar ausgeschlossen erscheint das nicht. Längst schleichen sich die Deutschen an eine Position heran, die ihnen eine Rolle im Nachkriegs-Irak ermöglichen könnte. Amtlich heißt die Berliner Bedingung für eine Beteiligung, der Aufbau müsse „unter dem Dach der Uno“ stattfinden. Aber dafür reicht manchem notfalls ein sehr dünnes Dach aus Papier.

Viel konkreter bietet sich die Nato an. Dem Auftrag des Nato-Rats an die Bündnis-Militärs, eine gemeinsame Operation im Irak zu prüfen, haben die Deutschen jedenfalls stillschweigend zugestimmt. Zwar heißt die offizielle Linie nach wie vor, ein Engagement des Bündnisses heiße für Deutschland nicht zwingend militärische Mitwirkung. Aber intern fallen inzwischen Sätze wie: „Ich würde meine Hand nicht dafür ins Feuer legen, dass kein deutscher Soldat in den Irak geht.“

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