Zeitung Heute : Aufgehende Wirtschaft

Bernd Hops

Japans Wahlgewinner Koizumi will die Post privatisieren und damit die japanische Wirtschaft grundlegend reformieren. Könnte dies das Land wirtschaftlich voranbringen?

Der japanische Aktienindex Nikkei ist auf den höchsten Stand seit vier Jahren gestiegen, nachdem Koizumi die Wahl so haushoch für sich entscheiden konnte. Die Anleger feierten mit Premier Junichiro Koizumi – auch wenn dieser jetzt ankündigte, er werde im September nächsten Jahres zurücktreten. Durch die große Zustimmung hat Koizumi das Mandat für eine Umgestaltung der japanischen Wirtschaft, zuallererst der japanischen Post. Gerade eine Privatisierung der Post gilt als wichtiges Zeichen dafür, dass sich Japan von dem alten, undurchsichtigen Geflecht von Politik und Wirtschaft trennt und wieder wettbewerbsfähig wird.

Denn die japanische Post ist weniger mit dem Verteilen von Briefen beschäftigt. Sie ist vor allem ein Kreditinstitut mit Einlagen im Wert von drei Billionen Dollar. Manche halten Japans Post damit für die größte Bank der Welt. Das Geld wird von ihr zu Zinssätzen verliehen, die unter denen der privaten Kreditinstitute und Versicherungen liegen. Letztlich fließen die Mittel in subventionierte Staatskredite und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Das alles macht das System anfällig für Korruption und Vetternwirtschaft – keine Garanten dafür, dass Geld da eingesetzt wird, wo es sich lohnt.

Koizumis Koalition hat nun eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus und kann damit das Oberhaus, dessen Ablehnung des Postgesetzes zu den Neuwahlen geführt hatte, überstimmen. Auch weitere Reformen dürfte Koizumi jetzt leichter durchsetzen können. Denn das, was er seit seinem Amtsantritt 2001 angeschoben hat, war zwar für Japan relativ viel – etwa die deutliche Reduzierung der öffentlichen Investitionen, die Privatisierung von Straßenbaugesellschaften und die Sanierung des Bankensystems –, hat aber die verkrusteten Strukturen noch nicht komplett aufgerissen.

Dabei hat gerade Japan Reformen nötig. Seit Anfang der 90er Jahre befindet sich das Land in der Krise. Wie tief der Sturz war, zeigt der Nikkei. Trotz jüngster Kursgewinne liegt er noch zwei Drittel unter seinem historischen Höchststand. Zum Vergleich: Der US-Index Dow Jones ist keine zehn Prozent von seinem Rekordwert entfernt, der Deutsche Aktienindex nur etwas mehr als ein Drittel. Der japanische Staat hat, um die Wirtschaft wieder anzuschieben, jahrelang hunderte Milliarden Euro in öffentliche Projekte gesteckt, ohne wirklich Erfolg damit zu haben. Dass es Japan derzeit wieder besser geht, verdankt es vor allem dem Aufstieg Chinas. Vieles, was in China zusammengeschraubt und in die USA oder Europa verkauft wird, besteht aus Teilen, die in Japan hergestellt wurden. Dieser Glücksfall gibt Koizumi Luft für Reformen, damit die japanische Wirtschaft, sollte die chinesische Konjunktur einmal lahmen, wieder auf eigenen Beinen stehen kann.

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