Zeitung Heute : Aufregung um ABB-Schmiergelder

Der Tagesspiegel

Cottbus/Frankfurt (Oder). Kaum haben Cottbus und Frankfurt (Oder) den Oberbürgermeister-Wahkampf hinter sich, da geraten sie schon wieder in die Schlagzeilen. Der „Stern“ berichtet jetzt von Ermittlungen gegen den Konzern ABB. Der soll sich in den 90er Jahren mit einem „bundesweiten Schmiergeldsystem“ zahlreiche Aufträge gesichert haben - unter anderem beim Bau der Heizkraftwerke in Cottbus und Frankfurt (Oder). Zunächst sorgte die Meldung für Aufregung, doch dann teilte die ermittelnde Staatsanwaltschaft in Mannheim mit, dass „örtliche Entscheidungsträger nicht von den Korruptionsvorwürfen betroffen sind“.

Auch in Potsdam dürften die Verantwortlichen aufgeatmet haben. Die Vergabe beider Heizkraftwerke war nämlich seinerzeit einer Prüfung durch das Land Brandenburg unterzogen worden. In Cottbus hatte die Firma Westinghouse ursprünglich ein Kraftwerk auf Basis einer Gasanlage bauen wollen. Dagegen gingen die Braunkohlekumpel auf die Straße und erzwangen, dass doch ein Kraftwerk auf Grundlage des heimischen Rohstoffes errichtet wurde. Westinghouse hatte das Nachsehen und rief die Vergabeprüfstelle des Landes an, die keine Unregelmäßigkeiten feststellte. Die Vergabe des Kraftwerkes in Frankfurt (Oder) wurde ebenfalls untersucht, weil auch hier zunächst ein Gaskraftwerk entstehen sollte. Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) sprach sich mit Blick auf die Lausitzer Kumpel dagegen aus, schließlich zahlte das Land 50 Millionen Fördergelder für den Bau eines Kohlekraftwerkes zu.

Kommunalpolitiker in Frankfurt verwiesen gestern denn auch auf die erfolgte Prüfung. Im Gegensatz zu Frankfurt gehört das Heizkraftwerk Cottbus nicht der Kommune, sondern wird nur von den Stadtwerken betrieben. Deren Geschäftsführer Eberhard Walter sagte dem Tagesspiegel gestern: „Die Stadtwerke Cottbus sind davon nicht betroffen. Ich könnte mir auch nicht vorstellen, wofür damals Schmiergelder gezahlt worden wären. Aber heutzutage kann man für niemanden mehr die Hand ins Feuer legen.“

Haupteigentümer des Cottbuser Heizkraftwerkes ist die Vasa Kraftwerke in Hamburg, die viele private Investoren vereint. Ihr Geschäftsführer, Folker Siegmund, zeigte sich gestern überrascht von den Vorwürfen: „Ich kann das in keiner Weise nachvollziehen, zumal die Vergaben durch die Prüfung des Landes ja offengelegt wurden.“ Man müsse die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten. Die stehen - so ein Sprecher - noch am Anfang.

Sandra Dassler

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