Zeitung Heute : Aus dem Gleichgewicht

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Das Parlament darf für den Bundeshaushalt nicht Kredite in beliebiger Höhe aufnehmen. Die Grenzen und die Ausnahmen regelt das Grundgesetz in Artikel 115 Absatz 1, Satz 2 und 3:

„Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten; Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts. Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt."

Die Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts bedeutet ein Ungleichgewicht im so genannten magischen Viereck: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand, ausgeglichene Zahlungsbilanz im Außenhandel sowie stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Tsp

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