Zeitung Heute : Aus dem Gleichgewicht

Putins Münchner Rede erinnerte an den Kalten Krieg. Wie groß ist die Gefahr eines neuen Wettrüstens auf beiden Seiten?

Matthias B. Krause[New York]

Von Claudia von Salzen

RUSSLAND: Die Heftigkeit, mit der Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz die USA kritisierte, mag überraschen – inhaltlich ist diese Kritik jedoch nur der Schlusspunkt einer längeren Entwicklung. Russlands Verhältnis zu den USA hat sich immer weiter abgekühlt. Zum Ärger Moskaus kritisieren die USA die innenpolitische Entwicklung in Putins Russland weitaus deutlicher als die meisten anderen Länder. In der Außenpolitik fühlt sich Russland ausgerechnet auf dem Gebiet, das es als ureigene Einflusssphäre betrachtet, den Staaten der ehemaligen Sowjetunion und des Warschauer Pakts, von den USA herausgefordert.

Geradezu als Provokation werden in Moskau die amerikanischen Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa empfunden. Auch die Tatsache, dass die USA sich als einzig verbliebene Großmacht sehen, bleibt in Russland nicht unwidersprochen – hieße das doch zuzugeben, dass Moskau den Kalten Krieg verloren hat. Deshalb Putins Kritik am amerikanischen Unilateralismus. Russland meldet unter Putin wieder Großmachtansprüche an und will in internationalen Konflikten eigene Akzente setzen – vom Kosovo über den Nahen Osten bis zum Iran.

Bisher hat der Kreml seine Großmachtrhetorik allerdings noch nicht militärisch untermauert. Die Militärausgaben betragen nur einen Bruchteil von dem, was die USA ausgeben. Die russische Militärtechnik gilt als hoffnungslos veraltet, viele Waffen stammen noch aus der Sowjetunion. Die längst fällige Modernisierung kam seit Jahren nicht voran. Doch nur wenige Tage vor Putins Münchner Rede kündigte der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow eine umfassende Modernisierung des russischen Waffenarsenals an. Iwanow, der als einer der möglichen Nachfolger des Präsidenten gilt, hatte in den vergangenen Tagen mit heftigen Angriffen gegen die USA den Boden für Putins Auftritt bereitet.

Mit seinen neuen Plänen will er die russische Armee nun fit machen für die „Kriege der Zukunft“. In den kommenden acht Jahren soll Russland 45 Prozent der vorhandenen Wehrtechnik ersetzen und dafür insgesamt rund 145 Milliarden Euro ausgeben. Ermöglicht wird das durch die hohen Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft. Allein in diesem Jahr steckt Moskau 24 Milliarden Euro in den Verteidigungshaushalt – mehr als je zuvor seit dem Ende der Sowjetunion. Noch 2007 schafft die russische Armee 17 interkontinentale ballistische Raketen an. Auf der Einkaufsliste für die kommenden Jahre stehen außerdem Langstreckenbomber, Kriegsschiffe, Atom-U-Boote und Spionage-Satelliten. Von besonderer Bedeutung sind aber die 50 neuen, mobilen Interkontinentalraketen vom Typ Topol-M, die Russland bis 2015 stationieren will. Dazu kommen noch 34 Raketen gleichen Typs, die aus unterirdischen Rampen abgeschossen werden. Die Topol-M-Raketen werden mit atomaren Sprengköpfen bestückt und sind nach russischen Angaben in der Lage, das US-Raketenabwehrsystem zu unterlaufen.

Zu denken gibt auch, das Iwanow immer wieder den Vergleich mit der Sowjetarmee sucht. Die Kampfbereitschaft der russischen Armee und der Marine solle die der Sowjetzeit noch übertreffen, gab er als Ziel aus. Außerdem bedauerte Iwanow öffentlich den Verlust der Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20 im Zuge der Abrüstungsverträge und kritisierte, Gorbatschows Zustimmung dazu habe das Land „geschwächt“. Auch diese Rhetorik erinnert an den Kalten Krieg.

USA: Als der neue amerikanische Verteidigungsminister Robert Gates und sein russischer Amtskollege Sergej Iwanow Ende der Woche nach ihrem Treffen in Sevilla auseinandergingen, waren sie sich keinen Schritt nähergekommen. Es genüge ein Blick auf einen Schulglobus, sagte Iwanow, um herauszufinden, dass ein US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa gegen Nordkorea keinen Sinn mache. Und die Behauptung des Pentagon-Chefs, dessen Land müsse sich gegen Raketen aus dem Iran rüsten, sei ebenso verdächtig. Danach befragt, ob er die Bedenken der Russen verstehe, antwortete Gates nur knapp: „Nicht wirklich.“

Im Januar hatten die USA Verhandlungen mit Polen und der Tschechischen Republik über die Stationierung eines Raketenschutzschildes aufgenommen. In Polen wollen die Amerikaner Abfangraketen und Radarstationen, im Nachbarland ein Radarfrühwarnsystem installieren. Das wäre dann die Erweiterung des Raketenschutzschildes an der Ostflanke, das bislang in rudimentärer Form in Kalifornien und Alaska steht. Gates betonte, die Pläne seien ausdrücklich nicht gegen Russland gerichtet, sondern blickten weiter, geografisch und zeitlich. Dem Argument, dass der Iran bislang keine Rakete besitze, die USA oder Europa erreichen könnte, überzeugt das Pentagon wenig. „Die Frage ist nicht, was heute ist, sondern was entwickelt wird“, argumentiert das US-Verteidigungsministerium, „die Iraner weiten die Reichweite ihrer Raketen stetig aus, das ist nur eine Frage der Zeit.“

Trotzdem fragen sich viele Militärexperten, ob die Ausweitung der Raketenabwehr nicht doch Teil eines größeren Plans ist. Keir Lieber, Politik-Professor an der University of Notre Dame, und sein Kollege Daryl Press von der University of Pennsylvania unterstellten der Regierung von George W. Bush in einem Beitrag für die Zeitschrift „Foreign Affairs“ im vergangenen Jahr, sie strebe die atomare Vorherrschaft auf der Welt an.

Während die USA ihr Atomwaffenarsenal seit Ende des Kalten Krieges zahlenmäßig reduziere, entwickle sie die verbleibenden Raketen systematisch weiter. Zielgenauigkeit und Reichweite seien enorm verbessert worden, schreiben die Wissenschaftler. Das atomare Gleichgewicht habe sich dramatisch zugunsten Washingtons verschoben, da gleichzeitig das Arsenal Russlands stark schrumpfe und China sich nur langsam zu einer militärischen Großmacht entwickle. „Es ist für die Vereinigten Staaten wahrscheinlich bald möglich, mit einem Erstschlag die nuklearen Langstreckenraketen Russlands und Chinas zu zerstören“, meinen Lieber und Press. Und weiter: „Wenn Washington seine Politik nicht ändert und Moskau und Peking ihre Schlagkraft nicht erhöhen, werden sie – und der Rest der Welt – für viele Jahre im Schatten der US-Atomüberlegenheit leben müssen.“

In diesem Szenario mache ein Raketenschutzschild Sinn, selbst wenn es unausgereift sei. Statt einen kompletten Angriff abzuwehren, müsse es nach einem Erstschlag nur noch den paar verbliebenen Raketen des Feindes standhalten, argumentieren die Wissenschaftler. Das Pentagon dementierte ihre Einschätzung heftig und verwies darauf, dass Washington sich verpflichtet habe, die Zahl seiner Nuklearwaffen bis 2012 auf die Hälfte zu reduzieren. Eine überzeugendere Antwort in Sachen Raketenschutzschild als Gates auf die Befürchtungen seines Kollegen Iwanow hatte das US-Verteidigungsministerium damals allerdings auch nicht.

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