Zeitung Heute : Aus Mangel an Präsenz

Täglich NRW (8) – In Düsseldorf wird spekuliert: Die Tage des NRW-SPD-Chefs scheinen gezählt zu sein

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So schön kann Straßenwahlkampf sein: Die Sonne strahlt über der Altstadt von Soest, am Marktplatz haben die Eiscafés geöffnet. Ein Mann mittlerer Größe, mittleren Alters und mittlerer Ausstrahlung flaniert über das Kopfsteinpflaster. Er spricht Großmütter an und junge Frauen, er lächelt in jeden Kinderwagen. In den Händen hält er einen Blumenstrauß: „Darf ich Ihnen eine Nelke schenken?“

Der Blumenmann heißt Harald Schartau, er ist Chef der nordrheinwestfälischen SPD und Landesminister für Wirtschaft und Arbeit. Er ist gekommen, um die Soester einzeln daran zu erinnern, dass am 22. Mai Landtagswahl ist und dass sie dann für die SPD stimmen sollen. Wenn am 22. Mai nicht genügend Menschen SPD wählen in Soest und anderswo, wenn die Partei nach 39 Jahren an der Macht in die Opposition geschickt wird, hat Harald Schartau auch ein persönliches Problem. Dann kann aus dem Blumen- schnell der Buhmann werden.

Schon jetzt fragen sich viele in der Düsseldorfer Koalition, was Schartau in diesem Wahlkampf eigentlich treibt. „Politisch ist er nicht präsent“, klagt etwa ein Mitglied des SPD-Landesvorstands. „Er ist mit dem Parteivorsitz und dem Doppelministerium überfordert“, konstatiert ein altgedienter Düsseldorfer Sozialdemokrat. „Harald hat keine klare Linie und keine Statur“, sagt ein führender Grüner. „Seine Wahl zum Landesvorsitzenden war ein Missverständnis“, urteilt ein SPD-Bundestagsabgeordneter aus NRW: „Nach dem 22. Mai ist er weg.“

Tatsächlich wird in der Landespartei knapp zwei Wochen vor der Wahl über personelle Konsequenzen einer Niederlage nachgedacht. Unter vier, sechs oder acht Augen erörtern führende Genossen, „wie viel Neuanfang und wie viel Kontinuität nach der Wahl gebraucht wird“, wie einer aus dem Vorstand berichtet. In diversen Zirkeln werde über verschiedene Varianten gesprochen.

Im Zentrum der Überlegungen steht offenbar die derzeitige Wissenschaftsministerin Hannelore Kraft. Die 43-Jährige werde in jedem Fall eine „entscheidende Rolle spielen“, heißt es in Parteikreisen. Im Gegensatz zu Schartau wird Kraft „der notwendige Wille zur Macht“ bescheinigt. Sie könnte an seiner Stelle Landesvorsitzende werden oder aber die Nachfolge des derzeitigen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Düsseldorfer Landtag, Edgar Moron, antreten. Allerdings werden auch Verkehrsminister Axel Horstmann Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt. Heftig spekuliert wird in Düsseldorfer Koalitionskreisen auch über die Zukunft von Ministerpräsident Peer Steinbrück. So hält sich hartnäckig das Gerücht, Steinbrück werde im Fall einer Niederlage Hans Eichel als Bundesfinanzminister ablösen. Eine entsprechendes Angebot habe Bundeskanzler Gerhard Schröder dem Parteifreund längst unterbreitet. Steinbrück selbst hat bisher lediglich versichert, er werde als Oppositionsführer in Düsseldorf nicht zur Verfügung stehen.

Optimisten in der NRW-SPD hoffen dagegen auf eine ganz andere Variante. Danach soll Steinbrück nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef auch den SPD-Landesvorsitz übernehmen. So schön können Wahlkampfträume sein.

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