Zeitung Heute : Ausgebremst beim Überholmanöver

„Wie Hamburg dasteht, ist schon ein Zeichen“ – das hatte Franz Müntefering vor der Wahl gesagt. Was soll er jetzt nach der Niederlage sagen?

Armin Lehmann Hans Monath

Von Armin Lehmann

und Hans Monath

Ernst schaut Franz Müntefering fast immer. Doch an diesem Sonntagabend, als der Fraktionschef im Berliner Willy-Brandt-Haus vor die Kameras tritt, wirkt das Gesicht mit den strengen Augenbrauen sogar noch ein bisschen ernster. Mit sonorer Stimme gesteht er in gewohnt knappen Sätzen ein, dass die Bundespolitik für die Hamburger Parteifreunde wohl auch eine Belastung gewesen sei. Und stellt sofort klar, dass der Sieg von Ole von Beust in Hamburg am Reformkurs der Berliner Regierung nichts ändern werde: „Wir sind sicher, dass unsere Politik richtig ist.“

Es gibt es einen triftigen Grund, warum die Sozialdemokraten mit der guten Gewohnheit brechen, wonach der Generalsekretär in der Parteizentrale den Wahlausgang bewertet, denn Olaf Scholz verbringt als Hamburger Landesvorsitzender den Abend in seiner Heimatstadt. Doch Münteferings kurzer Auftritt soll den Willen des noch gar nicht gewählten Parteichefs zur Erneuerung des sozialdemokratischen Selbstbewusstseins zum Ausdruck bringen, wie es aus seiner Umgebung heißt: „Ob Sieg oder Niederlage, wir zeigen, dass er steht.“

Aus demselben Grund – weil die Bundespartei nach dem verpatzten Jahresanfang und dem Schock von Schröders Abschied Ermutigung so dringend gebraucht hätte – hatte Spitzenkandidat Thomas Mirow im Wahlkampf versprochen, dem künftigen Parteiführer „einen Sieg als Morgengabe“ zu schenken. Daraus wird nun nichts. Überrascht hat das im Willy-Brandt-Haus nur wenige.

Wie immer nüchtern und vorsichtig, hatte Müntefering lange jede Überhöhung vermieden und nur konstatiert: „Wie Hamburg dasteht, ist schon ein Zeichen.“ Zwar habe die Aussicht auf den Wechsel im Parteivorsitz einen Umschwung und neuen Kampfeswillen bei den Genossen provoziert. Doch es sei noch zu früh, jetzt schon auf eine neue Liebe der durch die Reformpolitik verschreckten Wähler der Partei zu setzen, warnte er. Als das Ergebnis denn da ist sagt Müntefering, dass es doch einen Mobilisierungseffekt gegeben habe, auch wenn der letztendlich nicht reichte: „Das ist doch ein Hoffnungsschimmer, dass es vorangehen kann.“

Der dankbare Partner

Und er erinnert daran, dass es vor drei, vier Wochen noch viel schlimmer für die Hamburger SPD ausgesehen habe. Das unerwartete Gleichziehen von Rot-Grün und Ole von Beust in den Umfragen in der Endphase des Wahlkampfs hatte denn auch manchen in Parteizentrale und Kanzleramt noch elektrisiert. Von einer „Stimmung wie bei der Bundestagswahl“ war Ende der Woche im Willy-Brandt-Haus gar die Rede: „Wir holen auf, die Union bröckelt, die Mobilisierung in Hamburg klappt.“ Auch Kanzlerhelfer machten sich am Freitag noch die Hoffnung, in der Patt-Situation beider Lager könnten nur noch die eigenen Leute dazugewinnen, das CDU-Wählerpotenzial sei ausgeschöpft.

Mit dem Hamburger Landesverband hatte die Bundespartei auch einen dankbaren Partner, der nie in Versuchung kam, sich gegen die Reformpolitik der Berliner Koalition zu profilieren. Während etwa in der saarländischen Heimat Oskar Lafontaines der Spitzenkandidat Heiko Maas vor der Wahl im September noch immer offen lässt, ob er Schröder dort überhaupt als Wahlkämpfer wünscht, hatten die Hamburger viel Berliner Parteiprominenz aufgeboten: Der Kanzler flog nach Hamburg, die Minister Wolfgang Clement und Renate Schmidt, und Müntefering legte sich gleich mehrmals ins Zeug.

Zudem ist der Spitzenkandidat Thomas Mirow nicht nur persönlich von der Notwendigkeit des Reformkurses überzeugt. Er agiert in einem Landesverband, der seiner Tradition und seiner Sozialstruktur nach weit weniger anfällig gegen die linke Versuchung der Verweigerung ist als etwa Hessen oder das Saarland. Viel Zeit mussten die Wahlhelfer und Kandidaten an den Ständen damit verbringen, Fragen zur Praxisgebühr oder zu Einschnitten für Rentner zu beantworten. Doch so zu tun, als betrieben Schröder und Müntefering in Berlin eine Politik, mit der man sich als Hamburger Sozialdemokrat keineswegs identifiziere, verbot sich für die Hanseaten. Zu frisch war auch die Erfahrung aus dem Nachbarland Niedersachsen, wo der damalige Ministerpräsident Sigmar Gabriel 2003 mit seinem offensiven Anti-Schröder-Kurs fürchterlich gescheitert war.

Höflich und konsequent

Aber auch der Schulterschluss mit den Berliner Reformern half dann nicht gegen Ole von Beusts Personalisierungs-Wahlkampf. Im Saal 11 des Hamburger Congress Centrums wurden die Gesichter schon nach den ersten Prognosen immer länger. Olaf Scholz hatte sich kurz nach 17 Uhr 30 Uhr vor das Zimmer der Hamburger SPD-Fraktion verirrt und fragte mit stoischem Lächeln: „Warum sind hier denn schon Kameras?“ Da wusste Scholz schon von der sich abzeichnenden absoluten Mehrheit der CDU und verschwand so schnell, wie er gekommen war.

Thomas Mirow lässt sich erst gegen 18Uhr45 Uhr blicken. Mit langsamen Schritten geht er die Treppe zum ZDF-Wahlstudio hinauf, wo er eine „klare Niederlage“ eingesteht. Schnell wird er mit der Frage nach seiner fehlenden Ausstrahlung konfrontiert, ein Vorwurf, den ihm im Wahlkampf nicht nur politische Gegner gemacht hatten. Der Diplomatensohn zitiert höflich Müntefering, der kurz zuvor in Berlin zugegeben hatte, „dass wir von der Bundespolitik aus den Hamburgern keinen Rückenwind gegeben haben“. Dann zieht er die Konsequenz und sagt, „es ist Schluss für mich in der Landespolitik“.

Zwei Stunden später in der Hamburger SPD-Zentrale sagt er es wieder, er höre auf, es ist Schluss. Die versammelten Genossen, die ihn eben beim Hereinkommen mit „Thomas! Thomas!“-Rufen laut begrüßt hatten, schreien jetzt „Nein! Nein!“.

In Berlin versicherten Mitarbeiter Münteferings indes, dass die Niederlage in Hamburg die Parteilinke nicht verunsichern und zu neuen Forderungen nach Änderungen der Reformpolitik der Regierung ermuntern werden. In der Hoffnung auf einen Aufschwung durch den Wechsel im Parteivorsitz würden auch bislang unzufriedene Funtionäre davon absehen, Münteferings Autorität schon vor dessen Wahl im März zu untergraben. Im Atrium des Willy-Brandt-Hauses gibt ihnen Vorstandsmitglied Andrea Nahles Recht: „Ich sehe wegen Hamburg nun keine Bewegung in der Partei, die fordert, dass wir den Kurs nochmal ändern müssen.“

Doch völlig trauen die Strategen den eigenen Leuten nicht. Auch deshalb war im Willy-Brandt-Haus verabredet worden, dass Müntefering, egal, ob die Hamburger siegen oder verlieren würden, mit einer ganz klaren Botschaft vor die Kameras treten sollte. Die lautet: Ich stehe. Auch zur Reformpolitik.

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