Autokrise : Ist Opel noch zu retten?

Das CSU-geführte Wirtschaftsressort rechnet mit Insolvenz. Die Bundes-SPD und Hessens Regierungschef Koch widersprechen heftig.

Alfons Frese Stephan Haselberger

Berlin - In der Bundesregierung wachsen die Zweifel an den Rettungschancen für den angeschlagenen Autobauer Opel. Besonders skeptisch zeigte sich die Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Dagmar Wöhrl (CSU). Eine Insolvenz des Unternehmens könne nur noch vermieden werden, wenn Opel schnell „eine Perspektive zum Besseren aufzeigt“, sagte sie dem „Focus“. Ob Steuergelder in so beträchtlichem Maß wie von Opel verlangt an ein Unternehmen fließen sollten, das bereits Werksschließungen und die Entlassung tausender Mitarbeiter angekündigt habe, sei „höchst fragwürdig und unwahrscheinlich“. Zuvor hatten bereits Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine Insolvenz ins Gespräch gebracht.

Skepsis klang auch in der wöchentlichen Internetansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. „Wir werden helfen, wenn der Nutzen für alle Menschen größer ist als der Schaden“, sagte sie. Dieser Punkt sei aber leider noch nicht erreicht. „Das Konzept muss noch nachgebessert und geklärt werden.“ Wöhrl zufolge hat der notleidende Autobauer „leider keine fundierten Fakten geliefert“, anhand derer der Staat entscheiden könne, ob dem Unternehmen mit Milliarden Steuergeldern wirklich noch zu helfen sei. „Was uns vorliegt, ist weder ein Konzept noch ein Zukunftskonzept. Es ist nur ein Entwurf.“

SPD-Fraktionschef Peter Struck warnte hingegen davor, Opel aufzugeben. „Wir können es uns nicht erlauben, so viele Menschen in die Arbeitslosigkeit zu schicken“, sagte Struck dem Tagesspiegel am Sonntag. Es gehe um 50 000 bis 60 000 Arbeitsplätze in Deutschland. Zur Rettung von Opel müsse sich die Koalition „alle Optionen offen halten“, verlangte Struck. „Dazu gehören nicht nur Bürgschaften und direkte Finanztransfers, sondern auch die Möglichkeit, dass der Staat selbst einen Teil von Opel erwirbt.“ Auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wandte sich gegen Spekulationen über eine Insolvenz. „Ich fordere dringend dazu auf, das Gerede über eine mögliche Opel-Insolvenz schleunigst einzustellen. Wer ständig darüber schwadroniert, zerstört das Vertrauen von Kunden und Lieferanten und redet eine Insolvenz herbei“, sagte Koch der „Bild am Sonntag“.

Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Martin Kannegiesser, sprach sich gegen staatliche Hilfen für Opel aus. Der Staat dürfe nicht einzelne Unternehmen herausgreifen und unterstützen, sagte Kannegiesser dem Deutschlandfunk. Damit werde der Wettbewerb verzerrt. „Wenn ein großer Automobilhersteller gescheitert ist, dann ist er gescheitert“, sagte Kannegiesser. „Dieses Insolvenzgerede ist ein fürchterlicher Quatsch“, sagte dagegen Armin Schild, Bezirksleiter der IG Metall für Hessen und Thüringen, dem Tagesspiegel am Sonntag. Wozu das führen könne, habe man bei Saab sehen können. Die Firma habe nach der Insolvenzanmeldung die Hälfte des Auftragsbestands verloren. Auch Opel drohe ein solches Szenario. Zudem setzten sich die Händler ab, Zulieferer würden nur noch gegen Vorkasse liefern. „Das hält kein Autohersteller aus.“ Zu den Gerüchten um einen Verkauf des Opel-Werks in Eisenach sagte Schild: „Der Verkauf von Eisenach ist nicht Bestandteil des Sanierungskonzepts.“

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