Zeitung Heute : Bäder-Bredouille: In Berlin gibt es 83 Schwimmbäder, doch sie verfallen

Franziska Foellmer

Lange vorbei sind die Zeiten, als der Berliner Senat neue Schwimmbäder baute. Heute ist die Stadt kaum noch in der Lage, bestehende Bäder zu finanzieren. Diese sind seit 1995 zu den Berliner Bäder-Betrieben (BBB), einer Anstalt öffentlichen Rechts, zusammengefaßt. Kurz nach deren Gründung kam eine erste Reform. Die Bäder wurden nach "Nutzergruppen" aufgeteilt: hier die Hallen für Schulen und Vereine, dort die Bäder für die "zahlenden Besucher", die länger öffneten. Trotz dieser Bemühungen entließ Sportsenator Klaus Böger im Oktober 2000 die zuständigen Vorstände wegen "Misswirtschaft". Seither kündigten wechselnde Vorstände immer wieder neue Gesamtkonzepte zur Sanierung der BBB an. Doch umgesetzt wurde lediglich Stückwerk: Mal eine Preiserhöhung, mal die Schließung einzelner Bäder, im April dann die Verkürzung der Öffnungszeiten. Chronik eines Sanierungsfalls.

Die Leitung der mit 83 Häusern größten Bäderbetriebe Deutschlands stand von Beginn an vor einer schwierigen Aufgabe. An öffentliche Tarifverträge gebunden, musste die BBB Löhne für 1000 Mitarbeiter aufbringen, dies jedoch mit sinkenden öffentlichen Zuschüssen. Allein die Personalkosten betragen jährlich 70 Millionen Mark, während der Landeszuschuss dieses Jahr um 7,5 Millionen Mark gekürzt wurde. Insgesamt verfügt die BBB über ein Büdget von 83,5 Millionen Mark. Vor fünf Jahren bezuschusste der Senat die BBB mit 104 Millionen Mark.

Wegen der chronischen Geldknappheit kamen die BBB mit der Sanierung ihrer Bäder nicht nach. Sie konnten auch keine Kredite für die Modernisierungsaufwendungen aufnehmen. Dazu hätten ihnen die Gebäude und Grundstücke gehören müssen. Doch eine Übertragung der Bäder durch das Land scheiterte am Abgeordnetenhaus. Ohne Geld verkamen die Bäder: Das Leitungssystem in einige Häusern war im Februar so marode, dass diese wegen Legionellenbefall schließen mussten.

Zwei Monate später kam es noch schlimmer. Der BBB drohte die Zahlungsunfähigkeit. Interimsvorstand Ortwin Scholz zog die Notbremse und stellte den Bäderbetrieb auf Einschichtsystem um. Dadurch verkürzten sich die Öffnungszeiten: Statt von sieben bis 22 Uhr können die Berliner nur noch zwischen 10 und 19 Uhr schwimmen. Neun der 48 Hallenbäder bleiben den Sommer geschlossen. Es folgten Proteste der betroffenen Bezirke und von Vereinen. Von einer "schleichenden Abwicklung der Berliner Bäder" spricht der Landessportbund. Von Schulen und Vereinen würden "Sonderopfer verlangt". Der neue BBB-Vorstand Klaus Lipinsky hält dagegen: Vereine und Schulen sollten künftig Eintritt bezahlen, und die Kosten vom Land zurückerstattet bekommen. Dadurch könnten die Bäder besser kalkulieren. Bislang zahlen Vereine und Schulen nichts für die Bädernutzung. Für die BBB entstehen dadurch aber jährliche Kosten von 28,9 Millionen Mark. Allerdings entlasten die Vereine den BBB-Haushalt, indem sie einige Bäder selber betreiben.

Der Sprung ins Schwimmbecken zählt für den Leiter der Sportabteilung in der Senatssportverwaltung, Jürgen Kießling, zur "Daseinsvorsorge" und müsse daher Aufgabe der öffentlichen Hand bleiben. Umstritten ist allerdings, wann eine ausreichende "Grundversorgung" gewährleistet ist. Während sich 3,3 Millionen Berliner 83 Bäder teilen, verfügen die 1,7 Millionen Hamburger über nur 26 Hallen. In München kommen 17 Bäder auf 1,2 Millionen Einwohner. Aus Kießlings Sicht hinkt dieser Vergleich. Man müsse "nicht nur die Zahlen der Bäder vergleichen, sondern auch die zur Verfügung stehende Wasserfläche" und die "Qualität der Bäder". Dann stehe Berlin wesentlich ungünstiger da. München habe in den vergangenen Jahren 180 Millionen Mark in seine Bäder investiert und durch den Umbau zu "Wellnesscenter" Einnahmesteigerungen erzielt. In Berlin gebe es dafür kein Geld.

Die immer wieder angekündigte Reform der hiesigen Bäderlandschaft will der im Mai angetretene neue Vorstand Lipinsky nun in Angriff nehmen. Derzeit führt er einen "Kassensturz" durch. Alle Bäder werden auf ihre Wirtschaftlichkeit überprüft, Betriebskosten, Bausubstanz, Zahl der Mitarbeiter und Einnahmen ermittelt. Schlecht abschneidenden Bädern droht dann die "temporäre Stillegung" bis eine neue Finanzierungsquelle sprudelt. Der Vorstand spricht von 12 Hallen- und sechs Sommerbädern. Bei den anderen Häusern hofft Lipinsky auf mehr Besucher durch die Entwicklung "neuer Nutzerkonzepte". Es gelte die "dramatische Einnahmeeinbußen" der letzten Jahre aufzufangen.

Auch beim Personal will der Vorstand Kosten sparen. Die Bäderbetriebe können aufgrund einer Vereinbarung mit den Gewerkschaften keine betriebsbedingten Kündigungen vornehmen. Ab 2003 rechnen sie jedoch damit, dass altersbedingt viele Mitarbeiter ausscheiden. Wirtschaftlichen Spielraum soll außerdem die geplante Änderung des Bäderanstaltengesetzes bringen. Sie lässt eine erweiterte Kooperation mit privaten Partnern zu. Außerdem soll künftig die Übertragung einzelner Grundstücke auf das jeweilige Bad möglich werden. Schließlich werden Aufsichtrat und BBB-Geschäftsführung verkleinert. Ob die Gesetzesvorlage in ihrer jetzigen Form allerdings das Abgeordnetenhaus passieren wird, ist ungewiss. Eine wichtige Vorraussetzung für den Reformplan schuf der Senat jedoch bereits am 27. Juni: Der Nachtragshaushalt nahm die Entschuldung der Bäderbetriebe in Höhe von 27,5 Mio Mark an.

Neue Wege zeigen auch private Initiativen auf. Den Anfang machte eine Bürgerinitiative im Prenzlauer Berg. Sie kämpft für die 35 Millionen Mark teure Sanierung des 1996 geschlossenen und rund hundert Jahre alten Stadtbades in der Oderberger Straße. Die Bauabteilung der Bäderbetriebe bescheinigte hier "dringenden Grundsanierungsbedarf in baulicher und technischer Hinsicht". Die Genossenschaftler wollen nun das Bad in den Liegenschaftsfonds des Landes überführen lassen. Dann wollen sie die unter Denkmalschutz stehende Immobilie erwerben. Das Bad soll anschließend zu einem Fitness- und Wellness-Betrieb werden. Dafür hat die Genossenschaft einen privaten Partner gefunden: die Schweizer Firma Kannewischer. Die BBB hat den ersten Schritt mit der Übergabe das Gebäudes an den Bezirk gemacht. Dieser muss es nun an den Fonds abtreten.

Erfolgreich war eine Privatinitiative bereits beim Sommerbad Humboldthain. Aus Kostengründen wollten die BBB das Bad in der heißen Jahreszeit schließen, doch der Gastronom Jürgen Strahl bot sich als Pächter des Bades an. Er beschäftigt eigenes Personal und kann öffnen wann er will. Die BBB stellen Techniker und übernehmen die Pflege der Grünanlagen. Die Eintrittspreise dürfen nicht höher sein, als in anderen Bädern. Jürgen Strahl hofft auf höhere Besucherzahlen. Ihnen will er besondere Attraktionen bieten: eine Hüpfburg für Kinder, ein Spielkasino für Erwachsene - außerdem Mitternachtsparties. Der Pächter ist zuversichtlich, daß er keine Verluste macht: "weil ich sehr positiv rangehe".

Ein privater Investor könnte auch die endgültige Schließung des baufälligen Schwimmbads in der Clayallee verhindern. Die notwendige Sanierung des Schwimmbades aus den 60er Jahren würde 15 Millionen Mark kosten, die die BBB für das baufällige Gebäude nicht mehr aufbringen wollen. Ein privater Investor möchte auf dem 13 000 Quadratmeter großen Areal ein Geschäftshaus errichten - und ein Schwimmbad, doch nur weil das bezirkseigene Grundstück als "öffentliche Gemeinbedarfsfläche Sport" ausgewiesen ist. Das neue Bad wollen die BBB pachten.

Weniger weit als im Humboldthain geht die private Beteiligung im Wilmersdorfer Stadtbad. Auch hier sollten die Öffnungszeiten im April drastisch verkürzt werden. Um dies zu verhindern, übernahm der Saunen- und Solarienbetreiber Solarent zwei Drittel der Personalkosten von insgesamt 100 000 Mark. Der Solariumbetreiber erhofft sich mehr Kunst-Sonnenhungrige von den längeren Öffnungszeiten.

Eine komplette Privatisierung der Bäderbetriebe - wie sie Finanzsenatorin Fugmann-Heesing vor sechs Jahren gefordert hatte - steht für den jetzigen Senat nicht zur Diskussion. In der Sportverwaltung spricht man von einem Bedarf und "Marktpotenzial" für Modelle des "public-private-partnership". Am Ende bleibe es aber doch, betont Senator Böger, "eine grundpolitische Entscheidung, wieviel das Land für seine Bäder ausgeben will." Er hat sich vorgenommen, den jährlichen Landeszuschuss auf dem Niveau dieses Jahres zu halten. Soviel braucht Vorstand Lipinsky mindestens. Sein neues Konzept muß noch einige Hürden passieren. Lipinsky ist aber optimistisch: "Es muß doch zu machen sein."

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