Zeitung Heute : Beck: Wegen Schwan platzt Koalition nicht

Berlin - Die absehbare Nominierung von Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin der SPD an diesem Montag belastet massiv das Klima in der großen Koalition. SPD-Chef Kurt Beck sah sich am Sonntag veranlasst zu versichern, dass die Regierung ihre Arbeit wie geplant fortsetzen werde. Äußerungen von Unionspolitikern, die der Koalition ein vorzeitiges Ende voraussagten, seien „blanker Unfug“. Er habe mehrfach mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen, die so wie er „dieses ganze Getöse … nicht wirklich nachvollziehbar“ finde. Es gebe eine Reihe konkreter Vorhaben zu bewältigen – wie den Haushalt, die Erbschaftsteuer oder ein neues Außenhandelsgesetz.

Beck reagierte damit auf Äußerungen aus der CSU und des Sprechers der CDU- Landesgruppen, Georg Brunnhuber, der erklärt hatte, er glaube nicht daran, dass die Koalition bis Herbst 2009 halten werde. Die SPD „überreizt … die Stimmungslage in der Koalition“, zitierte ihn „Bild“. Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ dagegen, die Arbeit werde weitergehen, wenn auch „sehr, sehr zäh“.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte im ZDF mit Blick auf die Vorstandssitzung seiner Partei: „Ich gehe davon aus, dass es breite Unterstützung geben wird für eine eigene Kandidatur und damit für Gesine Schwan.“

In einer Umfrage im Auftrag des „Spiegel“ erklärten sich nur noch 19 Prozent der Befragten mit der Arbeit Becks zufrieden, der damit hinter Linksparteichef Oskar Lafontaine landete. Allerdings geht auch die Zustimmung zur Union zurück. Mit 35 Prozent würde sie derzeit nicht mehr Wählerstimmen bekommen als bei der Bundestagswahl 2005. Für die SPD vermerkt die Umfrage ein neues Rekordtief von 27 Prozent. bib

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