Zeitung Heute : Bedingt entwicklungsfähig

Der Tagesspiegel

Von Ulrike Scheffer

Ein nicht enden wollender Sprechgesang erfüllt den Raum. Etwa 20 Jungen kauern am Boden und senken ihre Köpfe immer wieder auf die vor ihnen liegenden Bücher. Es ist der Koran, den sie rezitieren – in einer der vielen Madrasas im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet. Die Bilder dieser Schulen gingen um die Welt. Die fundamentalistischen Äußerungen ihrer Lehrer auch. Pakistans Präsident Musharraf hat den religiösen Eiferern unlängst den Kampf angesagt. Doch in den Jahren zuvor wurde in den Madrasas der Nachwuchs für die Taliban und Osama bin Ladens Al Qaida herangezogen. Viele Eltern in den afghanischen Flüchtlingslagern hätten ihre Kinder lieber auf andere Schulen geschickt, doch es gab kaum welche, denn vor den Terroranschlägen auf die USA war das internationale Interesse und die Unterstützung für die Krisenregion begrenzt.

Die Ausbreitung extremistischer Bewegungen lässt sich mit mangelnder Hilfe allein sicher nicht erklären – 15 der insgesamt 19 Attentäter des 11. September stammten aus dem reichen Saudi-Arabien; die meisten von ihnen haben im Ausland studiert und nicht etwa in einer Madrasa. Doch gerade in besonders armen Ländern wird Osama bin Laden als Held verehrt. Aus Pakistan machten sich sogar Tausende auf, ihn und die Taliban gegen die amerikanisch-britischen Angriffe zu verteidigen. „Unsere eigene Sicherheit und die Zukunft unserer Gesellschaften hängt vom Erfolg der Armutsbekämpfung ab“, sagt deshalb Jörn Kalinski von der Entwicklungsorganisation Oxfam.

Die allgemeine Alarmstimmung nach den Terroranschlägen blieb nicht ohne Folgen: Plötzlich wird in Parlamenten und bei politischen Spitzentreffen wieder über Entwicklungspolitik debattiert. Praktische Konsequenzen lassen aber noch auf sich warten. Zwar werden die USA und auch die EU bei der heute beginnenden UN-Konferenz zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit in Mexiko eine Aufstockung ihrer Etats ankündigen. Doch das Beispiel USA macht deutlich, wo die Prioritäten im Anti-Terror-Kampf liegen. Ganze fünf Milliarden Dollar bringt George W. Bush mit nach Mexiko, während der US-Verteidigungshaushalt mit 48 zusätzlichen Milliarden bedacht wird. Die Bundesregierung steckt ebenfalls nur einen Bruchteil ihrer Anti-Terror-Mittel in die Entwicklungszusammenarbeit. Die von SPD-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul schon 1998 angekündigte Schwerpunktverlagerung der deutschen Hilfe auf Krisen- und Konfliktprävention wird damit kaum über das Stadium des „neuen Denkens“ hinauskommen, wie die Ministerin ihre Politik am vergangenen Freitag in einer Regierungserklärung beschrieb.

Wirtschaft als Entwicklungshelfer

Zu diesem neuen Denken gehört auch, die Wirtschaft stärker einzuspannen. „In Mexiko sitzt die Wirtschaft mit am Tisch. Das ist eine klare Botschaft, dass jeder seine Verantwortung wahrnimmt“, sagte ein Sprecher des Entwicklungsministeriums.

Die Direkt-Investitionen in Entwicklungsländern sind im vergangenen Jahrzehnt beinah explosionsartig auf knapp 200 Milliarden Dollar angestiegen, während die Entwicklungshilfe auf einem Niveau von 50 Milliarden Dollar stagniert. Deshalb sollen Unternehmen mit öffentlichen Zuschüssen beispielsweise dazu gebracht werden, Ausbildungszentren an ihren Auslandsstandorten einzurichten oder westliche Umwelt-und Sozialstandards einzuhalten. Die Realos unter den Globalisierungs-Kritikern sind mangels Alternative inzwischen bereit, solche Experimente mitzutragen, warnen aber weiter vor bloßen Mitnahmeeffekten bei der Wirtschaft. Und es gibt noch einen weiteren Haken: Knapp 70 Prozent aller privaten Investitionen fließen in Schwellenländer in Asien und Lateinamerika. „In den ganz armen Ländern müssen zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden, damit sie überhaupt an der Weltwirtschaft teilnehmen können. Da müssen erst einmal Straßen gebaut und das Bildungsniveau angehoben werden. Dafür brauchen diese Länder weiterhin Entwicklungshilfe“, sagt Jörn Kalinski von Oxfam.

Die Helfer in den Entwicklungsländern klagen seit langem darüber, dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Hilfe Welten liegen. Immer mehr Geld werde für die Nothilfe gebraucht, langfristige Entwicklungsprojekte dagegen zurückgefahren, sagt ein deutscher Experte. Tatsächlich schauen die Industrieländer oft tatenlos zu, wenn Staaten wie Sierra Leone oder eben Afghanistan in Bürgerkriege abrutschen. Später müssen dann Millionen Flüchtlinge versorgt werden und die völlig zerstörten Länder mit ausländischer Hilfe wieder bei Null anfangen.

Für frühzeitige militärische Interventionen werden sich angesichts der damit verbundenen Risiken wohl auch künftig kaum Staaten zusammenfinden. Doch schon vor dem 11. September haben die Geber begonnen, genauer hinzuschauen, ob in den Entwicklungsländern Demokratie und Menschenrechte gewährleistet sind. Wer rechtsstaatliche Prinzipien missachtet, muss mit Sanktionen rechnen. Korruption und Misswirtschaft zählen zu den größten Entwicklungshemmnissen – aber auch Handelsschranken der Industrieländer und die schleppende Entschuldung.

Die Grenzen der Sanktionspolitik der Geberländer sind allerdings auch schon deutlich geworden. Länder, die im Anti-Terror-Kampf eine strategische Rolle spielen und darüber hinaus auch wirtschaftlich für den Westen interessant sind, werden trotz erkennbarer Demokratiedefizite weiter unterstützt. Ägypten gehört zu diesen Ländern oder auch Usbekistan. Präsident Mubarak hat den Anti-Terror-Kampf ebenso wie der Usbeke Karimow dazu genutzt, oppositionelle Strömungen zu unterdrücken. Dass es sich dabei nicht immer um islamistische Gruppierungen handelt, hat bisher weder Bush noch die Europäer interessiert.

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