Zeitung Heute : Befehl von oben

Der Richter erkennt Englands Schuldeingeständnis nicht an – jetzt könnte sie sogar straffrei ausgehen

Matthias B. Krause[New York]

Das Verfahren gegen Lynndie England ist zunächst geplatzt. Die US-Soldatin ist angeklagt, weil sie im Gefängnis Abu Ghraib Menschen quälte. Wie kann es möglich sein, dass sie straffrei ausgeht, obwohl sie sich schuldig erklärt hat?

Am zweiten Verhandlungstag wurde dem Richter die Sache zu bunt. Barsch unterbrach James Pohl die Ausführungen der Verteidigung und erteilte ihr eine Lektion: „Wenn sich ihre Mandantin nicht schuldig bekennen will, dann sollte sie es auch nicht tun. Aber Sie können nicht auf schuldig plädieren und dann sagen, sie ist es nicht.“ Das Gericht zog sich zur Beratung zurück und verkündete drei Stunden später die sofortige Einstellung des Verfahrens. Damit ist der Prozess gegen Lynndie England, die 22 Jahre alte Soldatin, die sich wegen der Folterungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib verantworten muss, spektakulär gescheitert.

Welche Konsequenzen das für die Angeklagte hat, lässt sich noch nicht absehen. Der Prozess könnte neu aufgerollt werden. Dann müsste sie sich wieder neun Anklagepunkten stellen. Bei einer Verurteilung drohten bis zu 17 Jahre Gefängnis. Möglicherweise wird das Verfahren aber auch komplett eingestellt. Die Entscheidung darüber liegt bei den Kommandeuren von Fort Hood in Texas, wo auch der erste Prozess stattfand. Bis sie gefallen ist, verrichtet England Bürodienste.

Ursprünglich hatte ihre Verteidigung versucht, mit der Anklage einen Handel einzugehen. Dementsprechend bekannte sie sich in sieben von neun Anklagepunkten schuldig, die theoretische Höchststrafe verringerte sich so auf elf Jahre. Nach Medieninformationen war England sogar in Aussicht gestellt worden, mit einer Strafe von zwei bis zweieinhalb Jahren davonzukommen. Im Verlaufe des Prozesses verzettelte sich die Verteidigung dann allerdings. Erste Zweifel waren dem Richter nach der Anhörung von Englands Schulpsychologen gekommen. Er beschrieb als Zeuge der Verteidigung, wie dem Mädchen wegen eines Geburtsfehlers die Zunge beschnitten werden musste, woraufhin sie für lange Zeit aufhörte zu sprechen. Sie sei extrem schüchtern gewesen und habe das erst im Gymnasium langsam abgelegt. Sie sei „eine willfährige Persönlichkeit“, sagte der Psychologe und sie neige dazu, auf Autoritäten zu hören. Der Richter schlussfolgerte: „Sie hatte also Schwierigkeiten, richtig und falsch zu unterscheiden.“

Die entscheidende Wende brachte die Aussage von Charles Graner, Englands direktem Vorgesetzten, der als Anführer der folternden Soldaten in Abu Ghraib im Januar zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Graner, der mit England im Irak ein Verhältnis hatte und Vater ihres Kindes ist, zeigte sich enttäuscht. Er wiederholte seine Behauptung, nur auf Befehl von oben gehandelt zu haben, was dann auch für die Soldatin England gelte: Die Fotos, die England mit den Gefangenen zeigen, seien nicht „zum Spaß“ gemacht worden, wie die Angeklagte gesagt hatte, sondern sollten zu Ausbildungszwecken verwendet werden.

Richter Pohl versuchte, England seine Entscheidung so zu erklären: „Wenn wir Graner glauben, verstieß er nicht gegen Gesetze und damit konnten sie ebenfalls nicht gegen Gesetze verstoßen, weil sie nur Befehlen folgten. Damit können sie aber auch nicht auf schuldig plädieren.“ England war nicht die Einzige, die Mühe hatte, dieser Logik zu folgen.

Zweifellos stellt sich nun auch wieder die Frage nach der Verantwortung der höheren Ränge. Bisher bestreitet das Pentagon, dass Offiziere oder Generäle die Folterungen, die gegen die Genfer Konventionen für Kriegsgefangene verstoßen, billigten oder gar anordneten. Die jüngste Militäruntersuchung sprach vier von fünf Generälen frei, lediglich die Kommandantin von Abu Ghraib soll unehrenhaft aus der Armee entlassen werden. Vor Gericht mussten sich bisher nur einfache Soldaten verantworten.

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