Zeitung Heute : Bei aller Freundschaft

Der Tagesspiegel

Von Malte Lehming, Washington

Manche Juden, die nicht in Israel leben, haben ein schlechtes Gewissen. Statt unter existenziell bedrohlichen Bedingungen einen Beitrag zum Erfolg des Zionismus zu leisten, sitzen sie in Amsterdam, Berlin, London, New York oder Paris und betrachten die Scharmützel aus sicherer Distanz. Um das schlechte Gewissen zu kompensieren, wird Israel zumindest gegen rhetorische Anfeindungen tapfer verteidigt. In Amerika ist dieser Typus besonders weit verbreitet. Die Pro-Israel-Lobby ist dort außerdem gut organisiert.

Bis Donnerstag war für deren Vertreter die Welt in Ordnung. Zwar hatten vor 17 Monaten mindestens achtzig Prozent der amerikanischen Juden für Al Gore gestimmt, aber George W. Bush hatte ihnen das keineswegs übel genommen. Trotz seiner engen Verbindungen zur Öl-Industrie stand der Texaner stets fest an der Seite Israels. Kein anderer Staatsmann wurde so oft im Weißen Haus empfangen wie Ariel Scharon, Jassir Arafat wurde dagegen mit Verachtung gestraft.

Eine UN-Konferenz zum Rassismus wurde wegen ihrer antiisrealischen Tendenzen drittrangig besetzt. Nach dem 11. September schien die Israel-Liebe des US-Präsidenten sogar noch gesteigert. Radikale Palästinensergruppen wie Hamas und Jihad nahm Bush in seine Liste der Terror-Organisationen auf. Scharon bekam für alles, was er zu tun beliebte, grünes Licht.

Dann kam die Wende. In seiner 18-minütigen Rede im Rosengarten des Weißen Hauses sprach Bush zwar die meiste Zeit über die Verbrechen der Terroristen und das Unvermögen Arafats, den Terror zu beenden, aber das war zum Teil bloß Camouflage, um offen die Besatzungspolitik Israels zu kritisieren. „Die Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten müssen aufhören“, forderte Bush.

Kein anderer US-Präsident hatte das jemals so klar gesagt. Das Militär müsse sich „sofort“ wieder zurückziehen, verlangte er.

Die Wende kam überraschend. Als der israelische Minister Uzi Landau, der für die öffentliche Sicherheit zuständig ist, unmittelbar nach der Bush-Rede um eine Stellungnahme gebeten wurde, fragte er ungläubig zurück: „Das hat er wirklich gesagt? Falls das stimmt, wäre das ein Sieg für Arafat und den lokalen Terrorismus.“

Auch in Amerika rieben sich einige verwundert die Augen. Ein Sprecher der amerikanischen Juden wurde am Freitag von der „Washington Post“ mit dem Satz zitiert: „Wenn ich ein Hamas-Mitglied wäre, würde ich jetzt in Richtung Bush blicken und mich freuen. Der Terror funktioniert. Die amerikanisch-israelische Solidarität zeigt langsam Risse.“ Der konservative Kolumnist Charles Krauthammer schäumte gar vor Wut. „Präsident Bush hat Arafat einen Olivenzweig gereicht, er hat ihm einen Ausweg eröffnet. Das bringt gar nichts. Dadurch wird das Leiden nur verlängert.“

Was erklärt den abrupten Schwenk in der amerikanischen Nahost-Politik? Zweifellos hat eine Reihe von Faktoren dazu geführt. Das Ziel von Bush ist sicher nicht, nun schleunigst Frieden zwischen Arafat und Scharon zu stiften.

Das wäre im hohen Maße unrealistisch. Vielmehr konzentrieren sich seine Bemühungen auf die Verminderung der Instabilität in der gesamten Region. Ja, sagt Bush, Israel hat das Recht, sich gegen Terroristen zu verteidigen. Aber das darf nicht in einen Flächenbrand ausarten. Von Kairo über Amman bis Beirut gehen die Araber bereits auf die Straße und demonstrieren. Vom Libanon aus droht die Hisbollah mit Raketenbeschuss. Die Ölpreise steigen. Aus der ganzen Welt wurde das Weiße Haus in den vergangenen Tagen bedrängt, aktiver auf Israel einzuwirken.

Im Mittelpunkt der Überlegungen dürfte allerdings das Thema Irak gestanden haben. Bush ist zu dem Ergebnis gekommen, dass Amerikas Kampf gegen den Terrorismus mit anderen Mitteln geführt werden muss als Israels Kampf gegen den Terrorismus. Die USA wollen Saddam Hussein entmachten, weil er mutmaßlich bestrebt ist, Massenvernichtungswaffen herzustellen. Das lässt sich ohne die Unterstützung einiger arabischer Staaten nicht erreichen.

Die unbegrenzte Solidarität mit Israel macht eine solche Unterstützung unmöglich. Was aber ist aus Sicht der Vereinigten Staaten wichtiger: Israel freie Hand in den besetzten Gebieten zu gewähren oder das eigene Land und die Verbündeten sicherer vor Massenvernichtungswaffen zu machen? Auf diese Frage konnte es nur eine Antwort geben.

Doch vor allem innenpolitisch steht US-Präsident Bush nun ein heißer Frühling bevor. Die Spannungen zwischen dem Weißen Haus und einigen konservativen Ideologen werden zunehmen. Unmittelbar vor seiner Rede war Bush vom Kongress-Abgeordneten Tom DeLay, dem wohl mächtigsten Republikaner im Repräsentantenhaus, zum demonstrativen Schulterschluss mit Israel aufgefordert worden. Auf keinen Fall dürfe Jerusalem gedrängt werden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wo „Konzessionen an Terroristen“ gemacht werden müssten. Ähnlich äußerten sich andere amerikanische Konservative, die – angeführt vom Kolumnisten William Kristol – von Bush in einem gemeinsamen Brief verlangt hatten, er möge endlich Jassir Arafat ebenso als Terroristen bekämpfen wie Osama bin Laden.

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