Zeitung Heute : Bei Arbeitslosigkeit Ziel verfehlt Schröder: Beschäftigung bleibt

Der Tagesspiegel

Nürnberg. Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sieht Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auch eine „Bringschuld“ bei den Unternehmen. „Damit die Vermittlung besser und reibungsloser funktioniert, müssen die Vermittler über alle unbesetzten Stellen Bescheid wissen“, sagte Schröder beim Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) in Nürnberg. In deutschen Unternehmen gebe es noch mehr als eine Millionen offener Stellen. „Bei so vielen unbesetzten Stellen sind ganz offensichtlich noch längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um Arbeitslose wieder dauerhaft in Beschäftigung zu bringen“, sagte Schröder.

Auch der neue Vorstandsvorsitzende der BA, Florian Gerster (SPD), will Unternehmen künftig stärker in die Pflicht nehmen: Man müsse darüber nachdenken, die Meldepflicht für Arbeitgeber bei betriebsbedingten Kündigungen wieder einzuführen. Dadurch könnten die Arbeitsämter den betroffenen Mitarbeitern frühzeitig helfen.

Schröder räumte in seiner Rede ein, dass die Regierung bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit „ihr Ziel nicht erreicht“ habe. Im Wahlprogramm, das die SPD heute veröffentlicht, wird das Thema Beschäftigung zur „Aufgabe Nummer eins“ erklärt.

Forderungen von Seiten der Union, den Kündigungsschutz zu lockern, erteilte der Kanzler jedoch eine deutliche Absage. Dadurch werde die Arbeitslosigkeit nicht verringert. Im Gegenzug forderte er von den Arbeitnehmern mehr Eigenverantwortung. Die Anreize zum „beschäftigungsorientierten Verhalten“ müssten verbessert werden.

Zur anstehenden Reform der Bundesanstalt sagte Schröder, diese müsse zu einer „modernen Dienstleistungseinrichtung mit kundenorientiertem Management“ umgebaut werden. Cordula Eubel

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