Zeitung Heute : Beileid, Ulla!

Geschafft: Die Gesundheitsreform ist beschlossen. Und viele umarmen jetzt die zuständige Ministerin. Doch nicht, um zu gratulieren

Robert Birnbaum

Wolfgang Zöller ist so gar nicht der Typ des politischen Kampfhundes, sondern mehr vom gutmütigen Schlag der Bernhardiner. Besonders jetzt an diesem Freitagmorgen fällt das auf, wo er leicht irritiert vom Rednerpult aufguckt in Richtung der Freien Demokratischen Partei. In den Reihen rechts außen im Plenarsaal des Bundestages ist plötzlich der Frohsinn ausgebrochen. „Bravo“, rufen einige sogar, Guido Westerwelle in der vordersten Bank klatscht die Hände weit ausholend aufeinander. Auch von der linken Seite des Hauses schallt Applaus. Auf so großen Erfolg bei der Opposition darf der oberste Gesundheitsexperte der CDU/CSU-Fraktion eigentlich nicht rechnen, schon gar nicht an diesem Vormittag, an dem der Bundestag die Gesundheitsreform der großen Koalition beschließen soll. Zöller hat aber in aller Unschuld die Wahrheit ausgesprochen mit seinem ersten Satz. „Nehmen Sie es mir bitte ab“, hat Zöller nämlich gesagt, „dass ich froh bin, wenn diese Debatte heute vorbei ist“.

Und wie sie ihm das abnehmen! Besonders diejenigen Mitglieder des hohen Hauses, die dem Satz nicht so sichtbar applaudiert haben wie Liberale und Linke und Grüne, dafür aber innerlich um so heftiger. Was werden die Koalitionsfraktionen froh sein, wenn diese Debatte vorbei ist! Man kann das Maß des Unwohlseins an diesem Morgen schon an der Besetzung abzählen. Die FDP ist fast vollzählig ab neun in der Frühe da, der schmale Riegel der Linken ist gut besetzt, bei den Grünen ist die Prominenz im Saal. Bei Union und SPD hingegen reicht’s gerade mal, um die Reihen eins bis sechs aufzufüllen. Dahinter leuchten weitere sechs Stuhlreihen unbeschäftigt tiefblau vor sich hin.

Große Reformen, sollte man denken, verdienen große Debatten. Aber vielleicht soll dies ja lieber gar keine große Reform mehr sein? „Kleine Schritte in die richtige Richtung sind besser als keine Schritte“, wird später der junge CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn sagen.

Immerhin, die Kanzlerin ist pünktlich da, ihr samtrotes Kostüm leuchtet. Und Ulla Schmidt hat viele umarmt zur Begrüßung. Oder vielmehr war es umgekehrt so, dass viele Ulla Schmidt umarmt haben. Die Ministerin muss als erste Rednerin die Reform verteidigen. Die Umarmungen sehen aus wie: Beileid, Ulla!

Einer hat nicht umarmt, sondern kräftig die Hand gedrückt, wie das seine Art ist. Jetzt sitzt Volker Kauder halb vorgebeugt über das Fraktionsvorsitzendenpult in der ersten Reihe und hört konzentriert zu. Ob der Christdemokrat noch daran denkt, wie das alles angefangen hat? Damals in den Koalitionsverhandlungen, als fast alle Themen schon durch waren, nur dieses eine nicht? „Wie Spitzgras“, hat einer später erzählt, sei das für Angela Merkel gewesen. Ein schönes Bild, weil man sich richtig ausmalen kann, wie die Fast-nicht- und-dann-doch-noch-Kanzlerin gaaanz vorsichtig um das heikle Thema herumgeschlichen ist. Die Gesundheitsreform war das große Symbol für die Reformpolitikerin Merkel – so wie das Schlagwort „Kopfpauschale!“ das Symbol, mit dem sich die SPD bescheinigte, die sozialere Partei zu sein. Denkbar schlechte Voraussetzungen also für einen Kompromiss. Aber Kauder hat eine Idee gehabt. Die haben sie sich in kleiner Runde mal angeschaut, und dann haben alle gesagt, doch, so könne man das versuchen.

So ist der Gesundheitsfonds geboren worden. So ist auch jene ganz besondere Stimmung entstanden, die in den ersten Monaten der großen Koalition auf die Gesichter vieler Beteiligter ein zufriedenes Verschwörerlächeln gezaubert hat, wenn mal wieder irgend ein Missgünstiger gesagt hat, Gesundheitsreform, das kriegen die nie hin! Wartet mal ab, hat das Lächeln gesagt.

Ulla Schmidt hat an diesem Tag keine Zeit für solche Rückbesinnung. Sie muss verteidigen, was nach dem Abwarten rausgekommen ist. Sie gibt sich Mühe, erstens, zweitens, drittens. Erstens sei jetzt ausnahmslos jeder versichert, zweitens gehe künftig Prävention vor Behandlung, und drittens: „Wir bauen das Gesundheitssystem um, damit es auch in Zukunft sehr gute Leistungen für alle Menschen zu bezahlbaren Preisen erbringen kann.“ Wenn man das so liest, klingt es, als ob dazu eigentlich jeder begeistert klatschen müsste. Aber das verhindert nicht nur Schmidts linksrheinischer Singsang, zu ihrem Pech ein Tonfall, in dem in anderen Landstrichen kleine Kinder in den Schlaf gewiegt werden. Nein, der donnernde Applaus bleibt auch aus, weil im ganzen Saal kein Mensch glaubt, dass diese Reform viel taugt – geschweige eine große ist.

Einige aus den Koalitionsfraktionen haben das laut ausgesprochen. Das hat ihnen Ärger eingetragen. „Du tust dir damit keinen Gefallen“ hat sich einer von denen in der Union anhören müssen, die angekündigt hatten, dem Reformgesetz nicht zuzustimmen. Und einer wurde von den eigenen Gesundheitspolitikern angefaucht, dass er ihnen „in den Rücken gefallen“ sei. Es klingt dabei ein Anflug von Neid mit. Gerade die Experten wissen, dass sie bestenfalls Bruchwerk abliefern, das in den Kompromissmühlen der großen Koalition zerbröselt.

Am heftigsten von allen Kritikern ist Wolfgang Wodarg geworden. „Ich fühle mich belogen und betrogen“, hat der SPD-Gesundheitspolitiker pünktlich zum Abstimmungstag einer Zeitung gesagt. Das Zitat macht ihn zum Kronzeugen der Opposition. Als es zum ersten Mal fällt, steht Peter Struck abrupt auf und verlässt den Saal. Der SPD-Fraktionschef hat sich die Abweichler in den eigenen Reihen zur Brust genommen. Struck hat daran erinnert, dass es zwar keinen Fraktionszwang gibt, dass es aber mit der Arbeitsordnung nicht vereinbar ist, wenn einer als Vertreter seiner Fraktion in einem Ausschuss eben nicht die Fraktion vertritt, sondern seine Privatmeinung. So was hat schon einmal einen Gesundheitsexperten den Posten gekostet, Horst Seehofer nämlich. Wodarg dürfte sein Schicksal bald teilen.

Karl Lauterbach kann ihm entgehen. Der Professor der Gesundheitsökonomie wird zwar später mit Nein stimmen. Aber lautstark öffentlich zu Wort gemeldet hat er sich gegen seine Gewohnheit damit nicht, und in der Debatte verteidigt er die Reform sogar gegen die Grüne Biggi Bender, die kritisiert, das Gesetz gehe zulasten der Krebskranken. Das Gegenteil sei der Fall, sagt Lauterbach. Er muss das wissen. Dieser Teil der Reform stammt von ihm.

Vom Rednerpult aus kommen die Kritiker aus Union und SPD übrigens nicht zu Wort, dafür hat die Regie in der großen Koalition schon gesorgt. Dafür kommen die Experten zu Wort. Wer bisher nicht gewusst hat, warum diese Reform beim Volk flächendeckend nur Kopfschütteln auslöst, kann es in den knapp drei Stunden lernen. Da wird das Sachleistungsprinzip hochgehalten und das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz zitiert, und lernen kann man, dass es Krankenkassen mit „grundlohnschwacher Mitgliedschaft“ gibt. Immer wieder wird die Debatte unterbrochen: Hier hat noch einer eine Zwischenfrage, da einer eine Kurzintervention.

Guido Westerwelle ist ansonsten übrigens der einzige, der in dieser lustlosen Debatte ein bisschen Feuer entfacht. „Lieber keine Reform als diese vermurkste Reform“, ruft der Liberale, und dass die FDP demnächst in Bayern „Freiheit statt Sozialismus“ plakatieren werde gegen alle, die diesem Weg in die Staatsmedizin zugestimmt hätten. Merkel guckt streng geradeaus, die Hände im Schoß zusammengelegt. Wieso die Kanzlerin eigentlich nicht rede, ätzt Westerwelle weiter, bei dieser historischen Weichenstellung?

Die Kanzlerin redet aber nicht. Es reden viele nicht, von denen man das vielleicht hätte erwarten können, Minister, Fraktionschefs, Parteichefs, Ministerpräsidenten. Von denen ist gar keiner da, auch Edmund Stoiber nicht, der ja nun wirklich einiges sagen könnte zur Entstehungsgeschichte dieser Reform. Formal ist das alles in Ordnung. Politisch ist es ein Wegducken. Die gleichen Leute haben früher, als es noch ganz gut aussah mit dieser Reform, mehr Wert auf Gruppenfotos gelegt. Man denke nur an jenes legendäre Bild, auf dem drei übernächtigte Gestalten nach der langen Nacht im Kanzleramt im Sommer 2006 von „Durchbruch“ sprachen wie die Kanzlerin oder vom „Kompromiss über den Tag hinaus“ wie der SPD-Chef Kurt Beck. Es war bekanntlich beides nicht.

Mittags wird abgestimmt, namentlich. Die Mehrheit reicht. 23 von der Union haben Nein gesagt, 20 von der SPD, dazu acht Enthaltungen. Kurz darauf steht drei Stockwerke höher eine kleine Gruppe inmitten von zwei Dutzend Stehtischen. Ulla Schmidt hat zur Feier geladen, Sekt und Häppchen. Die Gesundheitsexperten sind da, die wichtigen Leute aus dem Ministerium. Und Merkel. Wegen der Außergewöhnlichkeit des Gesetzes, sagt die Kanzlerin, sei sie als Kanzlerin hierher gekommen. Und dass das Gesetz besser sei als sein Ruf. Merkel hebt das Glas. Das kleine Grüppchen stößt an.

Fünf Stockwerke tiefer holt der Rest der Abgeordneten die Mäntel aus der Garderobe und die Rollkoffer für die Heimfahrt. Man sieht ihnen an, wie froh sie sind, dass diese Debatte heute vorbei ist.

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