Zeitung Heute : Beim Sparen wird kein Bereich verschont

Der Tagesspiegel

Drei Tage rang der Senat in Klausur um Einsparungen von rund einer Milliarde Euro - jetzt steht der Entwurf für den Doppelhaushalt 2002 / 2003. Das geplante Sparziel haben die Koalitionäre nach eigenem Eingeständnis zwar nicht erreicht, dennoch wurde von Sozialdemokraten und Sozialisten ein großes Sparpaket geschnürt. Kürzungen sind im Haushalt, der im Juni vom Abgeordnetenhaus verabschiedet werden sollen, quer durch alle Ressorts und Bereiche vorgesehen. Gekürzt werden soll bei den Kultureinrichtungen und Schwimmbädern, bei der Wohnungsbauförderung und der Polizei, bei Schulen und Kindergärten. Auch bei wissenschaftlichen Instituten und den Sozialausgaben soll gekürzt werden. Den größten Sparbeitrag soll der öffentliche Dienst erbringen. Was für Sparopfer auf die Berliner zukommen, zeigt die Zusammenstellung aller Maßnahmen. Insgesamt sollen die Sach- und Investitionsausgaben bis 2006 um jährlich 2,1 Milliarden Euro gesenkt werden, kündigte Finanzsenator Thilo Sarrazin an. Im Jahre 2005 will das Land Berlin erstmals einen ausgeglichenen Haushalt erreichen - die Ausgaben sollen dann nicht höher sein als die Steuereinahmen des Landes. Kleiner Schönheitsfehler: ausgeblendet bei dieser optimistischen Annahme bleiben die immensen Zinszahlungen für die Alt-Schulden des Landes Berlins. Tsp

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