Zeitung Heute : Bekenntnisse im Schneesturm

Claudia Roth versucht einen Scherz, aber keiner lacht. Die Visa-Affäre bringt die Grünen in Erklärungsnot

Hans Monath

Wenn es politisch eng wird, hilft manchmal nur Sarkasmus. „Das ist ja hier wie vor der Botschaft in Kiew“, spottet Umweltminister Jürgen Trittin, als er sich vor der Parteizentrale der Grünen einen Weg durch den Pulk der Kamerateams und Journalisten bahnen muss. In dichtem Schneetreiben drängen sich Dutzende Vermummter Schulter an Schulter, frieren hinter hochgeschlagenem Mantelkragen und hoffen, dass es bald vorbei ist. Die Menschen vor der Grünen-Zentrale warten allerdings nicht auf ein Visum, sondern auf den bislang beliebtesten deutschen Politiker.

Joschka Fischer hat wissen lassen, dass er vor Beginn der Parteisitzung zum ersten Mal öffentlich Stellung beziehen wird zum Missbrauch von Visa, für die ihn die Opposition verantwortlich macht. Und nirgendwo hatten die Kriminellen mehr Zugriff auf die Visavergabe als in der deutschen Botschaft in Kiew.

Auch Parteichefin Claudia Roth bemüht sich noch, gute Stimmung zu vermitteln: Sie beugt sich vom Balkon im ersten Stock über die Köpfe der Journalisten und ruft einen Scherz über den Schnee hinunter. Aber die politische Stimmung bei den Grünen ist viel zu ernst und der Schneesturm viel zu kalt, als dass auch nur einer über diesen Versuch lachen würde. Denn Fischer und mit ihm die Grünen stehen unter Druck.

Erst eine eklatante politische Fehleinschätzung hat dazu beigetragen, dass der bislang wichtigste Termin in der Visa-Affäre an diesem Montag im Schneematsch stattfindet. Zu lange hatten der Außenminister und seine Parteifreunde geglaubt, Fischer könne die Klarstellungen anderen überlassen, die Vorwürfe aussitzen und selbst erst später ganz offiziell im Ausschuss aussagen.

Doch nun fallen Schneeflocken auf den schwarzen Mantel des Ministers, als er vor den Mikrofonen und Kameras einräumt, dass seinen Mitarbeitern im Auswärtigen Amt möglicherweise Fehler und Versäumnisse vorzuwerfen seien und er dafür die politische Verantwortung übernehme: „Ich stehe hier vor meinen Mitarbeitern.“ Auch dieser Termin ist Teil einer Inszenierung: Fischer stellt sich nicht etwa auf einer Pressekonferenz ausführlichen Fragen, die ihn zu Festlegungen zwingen könnten, sondern diktiert selbst die Bedingungen und kann so nach nur wenigen Sätzen in die Grünen-Zentrale verschwinden.

Buchstäblich am anderen Ende der Welt war der Außenminister, als seine Partei vergangene Woche unter dem Druck der Visavorwürfe ins Schlingern geriet. Fischer war Ende vorvergangener Woche gerade nach Australien, Neuseeland, Osttimor und Indonesien abgeflogen, als die „Spiegel“-Titelgeschichte zur Visa-Affäre erschien. Gewöhnlich ist der Chefdiplomat stolz auf seinen politischen Warninstinkt. Doch offenbar erst im Verlauf der neuntägigen Reise, zehntausende von Kilometern entfernt von der Heimat, wurde dem Politiker deutlich, wie gefährlich die politische Dynamik für ihn persönlich und für die Koalition insgesamt werden können. Reagieren aber konnte er trotzdem nicht, denn es ist eine bewährte Regel, dass Außenminister auf Reisen nicht innenpolitisch kontroverse Themen kommentieren. Und ein Abbrechen des Unternehmens hätte eine Dramatik suggeriert, die der Minister nicht provozieren wollte.

Auch die Parteifreunde in Berlin verbreiteten noch Mitte vergangener Woche die Einschätzung, die ideologisch aufgeladenen Angriffe der Union würden nicht verfangen, wonach die Grünen mit vermeintlich weltfremden Plänen zur Liberalisierung der Ausländer- und Visapolitik ein Sicherheitsrisiko darstellten.

Nur Stunden, bevor Fischer in der Nacht zum Sonnabend wieder in Berlin-Tegel landete, hatte sein Parteifreund Ludger Volmer seine Ämter als Außenpolitiker zur Verfügung gestellt. Zwar gibt es keinerlei Beweis dafür, dass der Ex-Staatsminister im Auswärtigen Amt sich damals um eine liberalere Visapolitik bemühte, weil er als Abgeordneter später Geld durch Lobbyarbeit für die Privatfirma Bundesdruckerei machen wollte. Doch nachdem unschöne Details über die Geschäftsmethoden der Firma Synthesis, an der Volmer beteiligt ist, aufgedeckt worden waren, fürchteten die nordrhein-westfälischen Grünen, der Fall könnte im Wahlkampf zur Belastung werden, und drängten ihn zur Aufgabe.

Damit war ein wichtiges Ziel der Unionsstrategie erreicht. Die CDU/CSU hatte Ende Januar ihren Obmann im Visa-Ausschuss ausgewechselt und den polternden hessischen CDU-Abgeordneten Jürgen Gehb durch den weit geschickteren parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Eckart von Klaeden, ersetzt. Der 39-jährige Niedersachse kennt die Grünen gut, seitdem er als junger Politiker Mitte der 90er die „Pizza-Connection“ mitbegründete, in der Parlamentarier der Konservativen und der Ökologen gemeinsam Pläne schmiedeten. Seither weiß er, wie man Grüne ärgert - etwa durch Korruptionsvorwürfe.

Viele Grünen-Politiker nehmen Klaeden immer noch übel, dass er sich schon in der Debatte um Fischers Vergangenheit als Straßenkämpfer vor vier Jahren als einer der hartnäckigsten und unbequemsten parlamentarischen Jäger des Außenministers profilierte. Doch fürchten auch manche politischen Freunde des Außenministers inzwischen, dass Klaeden aus den Fehlern der Kampagne von 2001 gelernt hat, die Fischer damals am Ende keinesfalls schadete, sondern seine Popularität nur noch beförderte.

Denn diesmal müssen die Grünen aus der Defensive handeln und Vorgänge erklären, die so komplex sind, dass kaum ein Leser oder Zuhörer sie im Einzelnen noch nachvollziehen will. Das wird eine halbe Stunde nach Fischers Schneesturm-Pressestatement deutlich, als der Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss, Jerzy Montag, Journalisten endlich seine Sicht der Dinge darlegen will. Die These, wonach eben nicht der umstrittene Volmer-Erlass aus dem März 2000 verantwortlich sei für den auch von Rot-Grün nicht geleugneten Missbrauch von Visa in großer Zahl untermauert der bayerische Rechtsanwalt mit einer engzeilig bedruckten achtseitigen Übersicht über Erlasse, amtliche Briefe und Ressortbesprechungen, in der es von Begriffen wie „Gemeinsame Konsularische Instruktion“ nur so wimmelt.

Auch weniger sachkundige Politiker der Grünen als Montag bemühen sich in diesen Tagen redlich, bloße Verdachtsbehauptungen von Tatsachen zu scheiden. Doch die Gegenoffensive von Rot-Grün kommt sehr spät. Und wo die Opposition mit einem Satz eine neue Anklage entwirft oder zumindest Verwirrung stiftet, brauchen die Grünen mindestens zehn, um ihre Sicht zu schildern. Gegen Klaedens Behauptung „Herrn Volmer umgibt der Modergeruch der Korruption“ geht der Ex-Staatsminister nun juristisch vor, was auch viele seiner Parteifreunde nicht für einen geschickten Schachzug halten.

Auch wirken die Grünen wie geschockt über den Umstand, dass wichtige Medien nun gleichsam Blut geleckt haben. Sie greifen die einem Fachpublikum zum großen Teil längst bekannten Visavorwürfe auf, treiben die Geschichte weiter und recherchieren intensiv. Dabei haben die Grünen die gleichen Mechanismen der öffentlichen Anschuldigung in Medien jahrzehntelang gut bedient. Nun haben aber auch manche Mitstreiter Angst, mancher Journalist sehe die Chance, dem Chef endlich dessen Arroganz heimzuzahlen.

Nun ist es die Union, die den Medien Stoff zum Aufarbeiten gibt. Die sachliche Frage, ob und wie viel der Außenminister von den Klagen der Sicherheitsbehörden und eigener Botschaftsmitarbeiter über den Missbrauch wusste, bleibt auch nach seinem Auftritt im Schneesturm offen. Die Medien aber haben genug Geschichten, um auch in solchen Zeiten über die Visa-Affäre zu berichten, in der im Untersuchungsausschuss nur langwierige Rechtsfragen erläutert werden. So bot am Rande des Gremiums eine junge Mitarbeiterin eines Unionsabgeordneten einigen Journalisten Hilfe an: „Brauchen Sie Prostituierte, die vor deutschen Gerichten ausgesagt haben?“ Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis ein Fernsehmagazin eine ukrainische Prostituierte auftut, die in radebrechendem Deutsch darüber klagt, wie Joschka Fischers Politik ihr Leben ruiniert habe.

Mit Sorge sieht inzwischen auch der Koalitionspartner, welche brisante Mischung politischer Verdächtigungen und hoch kontaminierter Geschichten von menschlichem Leid die Regierung in den kommenden Monaten beschäftigen wird. Fischer und der Kanzler haben inzwischen mehrmals über den Umgang mit den Visavorwürfen beraten, Gerhard Schröder hat seinem Außenminister demonstrativ den Rücken gestärkt.

Nachdem Fischer seine Sätze im Schnee gesagt hat, bahnen ihm die Leibwächter einen Weg in den ersten Stock der Parteizentrale, wo die Grünen tagen. Fischer setzt sich und lächelt breit, damit alle sehen: Ich bin unangefochten von den Vorwürfen, mir geht es gut. Über der Tür hinter ihm hängt ein Schild. „Notausgang“.

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