Zeitung Heute : Bekommen wir die E-Mail-Steuer?

Ziemlich lästig: Millionen unerwünschter Briefe werden täglich versandt. Ein US-Senator hat eine Ideee

Isabelle Roth

Unerwünschte Post, E-Mail-Müll, kurz: Spam, es klingt schon so lästig. Man kann machen, was man will, die unnützen Angebote, Bitten, Aufforderungen landen immer wieder im virtuellen Briefkasten, liegen direkt neben der Post der Liebsten, der Mutter, des Arbeitgebers und ähnlich Wichtigem. Weil selbst die besten Initiativen und Filterprogramme noch E-Mail-Müll durchlassen, kursiert jetzt eine ungewöhnliche Idee, um das Problem bei der Wurzel zu packen: Warum nicht eine E-Mail-Steuer einführen? Dann überlegen sich kommerzielle Absender vielleicht zweimal, ob sie massenhaft unerwünschte Post verschicken.

In den USA wird darüber heftig diskutiert. E-Mails sollten besteuert werden, forderte Mark Dayton, US-Senator in Minnesota. So würde Spam schlichtweg „zu teuer“. Es sei schwer, Spam zu verhindern, wenn das Versenden von Mails in Millionenauflage nichts kostet, so Dayton. „Wir sind in einem Dilemma. Man kann nicht verlangen, dass etwas kostenlos und ohne Verbote abläuft und gleichzeitig meinen, dass alles sauber und zivilisiert bleibt.“ E-Mails seien ein solcher unkontrollierter Bereich.

Allerdings ist weder klar, wie hoch eine E-Mail-Steuer sein könnte, noch wie sie letztlich eingezogen würde. Die Thematik kam erst kürzlich wieder auf, als die US-Senatoren sich mit einem Verbot allgemeiner Internet-Steuern beschäftigten, das im November ausgelaufen ist. Darunter würden E-Mail-Gebühren fallen. Derzeit sind in den USA mehrere Bundesgesetze in Planung, die das Spam-Problem auf nationaler Ebene lösen sollen – bis jetzt gab es zahllose Staatengesetze. Diese sollen ersetzt werden, damit Unternehmen und Bürger eine bundesweit klare Regelung vorfinden.

Internet-Experten sehen in einer E-Mail-Steuer, die auch dann kommen könnte, wenn andere Gesetzesmodelle fehlschlagen, noch keine durchschlagende Lösung für das Spam-Problem. Selbst wenn man es schaffen würde, eine E-Mail-Steuer einzuführen, würden Spammer Wege finden, sie zu umgehen, so Anne Mitchell vom US-Institut für Spam und Internet-Politik zur „Star Tribune“. Im Netz sind E-Mails ein völlig freies Medium. Jeder mit der entsprechenden Software auf dem Computer und einer Netzanbindung kann E-Mails verschicken. Limitierungen gibt es nur durch den Internet-Provider. Auch die kann man umgehen. Ansätze für einen Gebühreneinzug lässt das System kaum zu.

Immerhin: Gerade hat das Abgeordnetenhaus in Washington ein Gesetz gebilligt, das Geldstrafen für Spam-Versender vorsieht. Das Gesetz soll verbieten, E-Mail-Adressen aus dem Internet systematisch herauszusammeln und sie dann mit Werbemails zu überschwemmen. Private Computernutzer sollen sich vor der Werbeflut schützen können, indem sie sich in eine Anti-Spam-Liste eintragen lassen, über die ihre Adresse für die Industrie blockiert wird.

Internet-Anbieter hoffen auf eine positive Reaktion in Deutschland. „Wir können uns gut vorstellen, dass sich die neue Rechtslage bei vielen abschreckend auswirkt“, sagte Patricia Rohde von Yahoo. Davon könnten deutsche Nutzer profitieren. Das massenhafte Versenden der lästigen E-Mails sei branchenübergreifend ein „Riesenproblem“, so Stefan Keuchel von AOL Deutschland. „Wir setzen uns dafür ein, dass Spam in Deutschland unter Strafe gestellt wird.“

Vielleicht sind Steuern eine gute Strafe. Die E-Mail-Steuer ist für das deutsche Verbraucherschutzministerium aber kein Thema. Man plane gegenwärtig, die gesetzlichen Regeln zum Schutz vor Spam zu verbessern. Ziel: besserer Schutz gegen unerwünscht zugesandte Werbebotschaften. Unverlangte E-Mails – wie auch jetzt schon Werbung durch Telefonanrufe ohne Einwilligung und unverlangte Faxe – sollten als unzumutbare Belästigung und damit als unlauterer Wettbewerb definiert werden.

Erst mal geht das E-Mail-Bombardement aber noch unvermindert weiter. Es empfiehlt sich, unsere Anti- Spam-Tipps (siehe Kasten) genau anzuschauen.

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