Zeitung Heute : Bellevue oder Blamage

In dieser Woche will der Bundespräsident entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit antritt. Die SPD wiederum denkt laut über einen eigenen Kandidaten nach. Das könnte nicht nur Horst Köhler schaden

Tissy Bruns Stephan Haselberger

Offen will ich sein und notfalls unbequem, hat Horst Köhler versprochen. Am kommenden Freitag beginnt die Frist, die sich der Bundespräsident selbst gesetzt hat, um sich zur zweiten Amtszeit zu erklären. Unmittelbar vor diesem Freitag erwächst aus dem lädierten Selbstbewusstsein der SPD eine ungeahnte Macht – für den unbequemen Bundespräsidenten der Notfall: Die SPD winkt, droht, spielt mit einer eigenen Kandidatur, in der Präsidentenfrage ist alles wieder offen. Jedenfalls bis zum nächsten politischen Schachzug. Der liegt in Köhlers Hand.

„Das Selbstbewusstsein hat die SPD“ verkündete gestern der SPD-Chef in einem Zeitungsinterview. In Nordrhein-Westfalen, wo die Neue Ruhr/Rhein Zeitung erscheint, hören die Genossen, was Kurt Beck gar nicht gesagt hat: Gesine Schwan wird es. Obwohl Beck, ganz auf der Linie der Parteibeschlüsse vom vergangenen Montag, die Formel hinzufügt: „Aber, wie gesagt: Es ist offen.“ Am vergangenen Montag hat sich die SPD-Spitze auf ein Verfahren festgelegt, das Beck so beschreibt: „Zuerst muss sich der Bundespräsident erklären dürfen. Dann sind die Parteien am Zug. Nicht anders herum. Ich habe das Herrn Köhler unter vier Augen genau so gesagt.“

Beck weiß, wie schwach das Band ist, das die streitenden Akteure in seiner Partei in diesem Tagen zusammenhält. Das wäre schon was, wenn es der schwächelnden, zerzankten, glücklosen SPD gelänge, dem schwarz-gelben Lager diesen sicher geglaubten Sieg zu vermasseln. Denn so haben ja erst Guido Westerwelle, dann Angela Merkel die Inszenierung für den Mai nächsten Jahres angelegt. Sie haben sich über das staatstragende „Nicht anders herum“ einfach hinweggesetzt und sich längst vor Köhlers Erklärung für eine Wiederwahl ausgesprochen. Westerwelle, weil er Kurt Beck den Weg verbauen wollte, einen liberalen Kandidaten, und damit politisch die Ampel-Koalition ins Spiel zu bringen. Merkel, um den Druck auf die SPD zu erhöhen. Es hat Tradition, dass der Bundespräsident bei einer zweiten Kandidatur auch die Stimmen des Lagers erhält, das ihn ursprünglich nicht gewählt hat, so war es etwa bei Theodor Heuss und Richard von Weizsäcker.

Das taktische Spiel von Westerwelle und Merkel hat der entscheidenden Figur allerdings die Deckung entzogen, dem Bundespräsidenten. Horst Köhler ist wieder so weit „ihr Mann“ geworden, dass es den Befürwortern eines SPD-eigenen Kandidaten in die Hände gespielt hat. Köhler, als Bundespräsident fraglos Repräsentant über den Parteien, anerkannt in der Bevölkerung, ist auf seinen Anfang zurückgeworfen. Es wird sich vor seiner Erklärung mit den Mehrheitsverhältnissen in der Bundesversammlung beschäftigen müssen. Aber viel mehr noch mit der Frage, ob es nach fünf Jahren erneut als Kandidat nur eines Lagers antreten will, als Präsident, der die Volkspartei SPD nicht von sich überzeugen konnte.

Wenn Horst Köhler zurückzieht, dann hat Parteichef Kurt Beck „einen großen Sieg“ errungen, wie es einer aus dem Parteivorstand am Mittwoch formuliert. Wenn nicht – und das scheint den meisten Genossen an diesem Tag die wahrscheinlichere Variante – dann wird Gesine Schwan mit ebenso großer Wahrscheinlichkeit am 23. Mai 2009 als Präsidentschaftskandidatin der Sozialdemokratie antreten.

Dass allerdings die renommierte Politikwissenschaftlerin dann tatsächlich zum Staatsoberhaupt gewählt werden könnte – daran glauben nicht einmal die glühendsten Befürworter ihrer Kandidatur. Die SPD hätte vier Monate vor der Bundestagswahl eine Kraftprobe gesucht – und für alle erkennbar verloren. „Das wäre die Blamage des Jahres“, sagte eine Bundestagsabgeordnete. Andere wiederum warnen vor Übertreibungen und „Hysterie“. Die Bedeutung der Bundespräsidentenwahl werde überschätzt.

Und dann gibt es noch jene, denen eine Kandidatur der Professorin Schwan als das kleinere Übel scheint, gemessen an dem Schaden, der einträte, würde die SPD-Führung zur Wahl Köhlers aufrufen. Dann nämlich, heißt es in Parteikreisen, werde die Sozialdemokratie in der Bundesversammlung gespalten abstimmen.

Tatsächlich haben erste Sozialdemokraten aus der mittleren Funktionärsebene sich bereits darauf festgelegt, Köhler keinesfalls zu wählen. Der niedersächsische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner zum Beispiel legt Köhler zur Last, „Vorurteile in der Bevölkerung gegenüber der Politik zu bedienen“, anstatt der Bevölkerung Politik zu erklären. Letzteres aber dürfe man von einem Bundespräsident erwarten.

Die SPD-Führung geht von einer klaren Mehrheit für eine Kandidatur Schwans im Parteivorstand aus. Nur einer könnte den Vorstand noch auf die Wahl Köhlers verpflichten: Parteichef Kurt Beck. Wenn der Vorsitzende die Frage indirekt mit seinem Verbleib im Amt verknüpfe, heißt es in SPD-Kreisen, werde ihm der Vorstand folgen. Dazu scheint Beck aber nicht mehr bereit.

Dabei galt der Pfälzer bisher als Anhänger von Köhlers Wiederwahl. Vor einer Woche jedoch preschte Partei-Vize Andrea Nahles vor, bisher die treue Stütze von Beck, und plädierte für die SPD-Kandidatin Gesine Schwan. Am Wochenende traf sich die engere SPD-Führung zu einer Klausurtagung in Potsdam, an der auch Schwan und die SPD-Altvorderen Erhard Eppler und Hans-Jochen Vogel geladen waren, um den bevorstehenden SPD-Zukunftskonvent in Nürnberg und die Strategie bis zur Bundestagswahl zu besprechen. Zur Sprache kam dann aber auch die Präsidentschaftskandidatur. Beck sah sich plötzlich mit einer neuen Lage konfrontiert. Neben Nahles, Vertreterin des linken Flügels, habe sich auch Bundesschatzmeisterin Barbara Hendricks für eine Nominierung Schwans ausgesprochen, heißt es. Dagegen hätten die Beck-Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie SPD-Fraktionschef Peter Struck entschieden für Köhler plädiert.

Das Trio treibt die Sorge um, dass Schwans Kandidatur die Debatte um eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund zum Wahlkampfthema machen würde. Schwan wäre auf Stimmen der Linken angewiesen. Die Absage der SPD-Führung an Koalitionen mit der Linken im Bund werde dann unglaubwürdig, befürchten manche in der SPD. Auch passe ein solches Vorgehen nicht zu einer möglichen Kanzlerkandidatur von Außenminister Steinmeier, dessen Ruf als Mann der Mitte leiden würde. Ganz leise wird in diesem Lager jedoch auch ein anderer Gedanke gehegt. Nämlich, dass ein Rückzug Köhlers auch eine neue Option eröffnen könnte: Die eines liberalen Kandidaten, der in der Bundesversammlung von einem gelb-rot-grünen Bündnis getragen werde. Hat nicht Merkel ihren Freund Westerwelle mit der schwarz-grünen Koalition in Hamburg überrannt?

Bei der Union sagt amtlich niemand etwas, außer dem CSU-Vorsitzenden Erwin Huber, der aus dem bayerischen Vorwahlkampf warnt, dass eine Nominierung Schwans nur bedeuten könne, dass SPD-Chef Beck eine „klammheimliche Zusammenarbeit“ mit der Linkspartei anstrebe, dass das Staatsoberhaupt aber nicht mit den Stimmen von „Verfassungsfeinden“ gewählt werden dürfe. Der Zug in Richtung Schwan sei bei der SPD allerdings längst abgefahren, sagt ein hochrangiger Unionist: „Es wäre eine echte Führungsleistung, wenn Kurt Beck das jetzt noch einmal aufhalten wollte – und obendrein gegen die Teile seiner Partei, die ihn eigentlich stützen.“

Was das für CDU und CSU bedeutet? „Auch wir sind jetzt davon abhängig, was Horst Köhler sagt“, stellt ein Christdemokrat nüchtern fest. Erklärt sich der Präsident zur Kandidatur bereit, ist alles Weitere für die Union simpel: Sie muss abwarten und hoffen, dass die Bayern-Wahl glimpflich ausgeht – und damit die Stimmenverhältnisse in der Bundesversammlung so bleiben wie sie sind. Glimpflich genug jedenfalls, dass es im dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit zählt, dann eben doch für Schwarz-Gelb reicht. Wenn Köhler verzichtet, wäre die SPD auf einen Schlag sehr gut aufgestellt. Das sehen selbst Unionspolitiker so. CDU, CSU und FDP müssten auf die Suche nach einem neuen Kandidaten gehen. Einem wie Klaus Töpfer zum Beispiel, der auch den einen oder anderen Grünen in Versuchung bringen könnte.

Ob Köhler bereit ist, in ein offenes Rennen zu gehen? Es gibt Unionspolitiker, die aus den bisherigen Signalen auf Entschlossenheit schließen. Aber letztlich sicher ist keiner: „Man kann ihm das schon auch zutrauen, dass er verzichtet.“

Mitarbeit: Robert Birnbaum und Antje Sirleschtov

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