Zeitung Heute : Berlin wird sich nie rechnen

Richard Schröder

TRIALOG

Wem das Wasser bis zum Hals steht, geht die Weitsicht verloren. Dass der Bund Berlin entschulden soll, gleicht der Bitte um eine Fußbank bei steigendem Pegel. Bloß: mehrere Fußbänke übereinander, das kippt irgendwann. Dass das vereinigte Deutschland seine Hauptstadt über zwölf Jahre hin hat derart absaufen lassen, ist der eigentliche Skandal und passt dazu, dass der Bundestag seinerzeit um ein Haar unter Wortbruch Bonn zur Hauptstadt gemacht und dann zehn Jahre lang den Umzug verzögert hat. Von Gestaltungswille ist da nichts zu spüren, weil unter uns, eine nationale Aufgabe schon als Nationalismus verschrien ist und das Geschenk von Freiheit und Einheit kein Grund war, gründlich aufzuräumen.

Des Übels Kern ist Berlin als Stadtstaat. Es hat keinen Überseehafen, der Hamburg die größte Millionärsdichte in Deutschland verschafft hat, und auch keine glorreiche Stadtstaat-Geschichte, mit der sich Bremen stolz über seine Finanzmisere hinwegtröstet. Berlin verdankt seinen Aufstieg der Tatsache, dass es Hauptstadt Preußens war, damals des halben Deutschlands fast, Ruhrgebiet inbegriffen. Das hat Berlin ernährt, auch als es 1871 Reichshauptstadt wurde. Die Vier-Sektoren-Stadt Berlin aber war ein Provisorium der Besatzungszeit, eine Demonstration der Entmündigung. Die Drei-Sektorenstadt Berlin-West war eine Folge des Kalten Krieges. Und Ostberlin, ein eigenständiger „Bezirk“ der DDR, sollte ihr Schaufenster zum Westen hin werden mit Südfrüchten nicht nur zur Weihnachtszeit. Kurz: Der Stadtstaat Berlin hat sich nie gerechnet und wird sich nie rechnen. Er muss verschwinden. Im Einigungsvertrag war das ins Auge gefasst: Berlin und Brandenburg dürfen sich ohne Zustimmung der anderen Bundesländer vereinigen. Wir Ahnungslosen dachten damals, dies würde als erster Schritt zum Abschied vom Besatzungsstatuts umgehend ins Werk gesetzt. Der Gestaltungswille erschöpfte sich im Streichen der Berlinsubventionen.

Eine Fusion von Berlin und Brandenburg würde Berlins Misere nicht lösen, denn Brandenburg ist nicht Preußen, sondern dessen Streusandbüchse. Zwei Arme machen in der Regel keinen Reichen. Die Vorteile einer Fusion sind anderer Art. Dann braucht man keinen Staatsvertrag mehr für die Kanalisation, die die Stadtgrenze unterquert und ist davor geschützt, dass hier zwölf, dort dreizehn Schuljahre zum Abitur nötig sind und man spart eine Landesregierung mit allem Drum und Dran. Der andere Vorteil: Berlin ist dann kein Bundesland mehr. Das schützt die Hauptstadt vor dem Neid der Bundesländer. Weder der Länderfinanzausgleich noch ein neuer Hauptstadtvertrag Berlin macht Berlin wirklich hauptstadtfähig. Aber wo bleibt der Föderalismus? Das Argument wird kommen und ist sicher verkehrt. Deutschland ist kein Staatenbund, sondern ein Bundesstaat. Deshalb ist es in Ordnung, wenn es neben den Ländern die eine Bundeshauptstadt gibt – wie es einen Kanzler gibt, der nicht zugleich Ministerpräsident eines Landes ist, sondern exklusiv und direkt vom Bundestag gewählt wird ohne Mitwirkung der Länder. Das wird wohl einer Verfassungsänderung bedürfen: Bund und Länder finanzieren ihre Hauptstadt - zum Beweis ihrer Einheit in der Vielfalt.

Der Autor ist Professor für Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben