Zeitung Heute : Berliner CDU: Stölzl sucht weiter einen General

Der Tagesspiegel

Sechs Wochen vor der Neuwahl des CDU-Landesvorstands lebt die innerparteiliche Diskussion um den künftigen Generalsekretär wieder auf. Im Gespräch sind der ehemalige CDU-Fraktionsgeschäftsführer und Haushaltsexperte Alexander Kaczmarek, der Ex-Staatssekretär und CDU-Wahlkampfmanager Volker Liepelt, der Schöneberger Stadtrat und frühere CDU-Generalsekretär Gerhard Lawrentz und der junge CDU-Abgeordnete Mario Czaja aus Hellersdorf.

Das Vorschlagsrecht für den Generalsekretär hat allein der Landesvorsitzende der Union. Er soll – laut Satzung – den CDU-Landeschef „bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen und im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden die Geschäfte der Partei führen.“ Es handelt sich um eine ehrenamtliche Vertrauensstellung. Der designierte Landesvorsitzende Christoph Stölzl, der auf einem Landesparteitag am 25. Mai voraussichtlich zum Nachfolger Eberhard Diepgens gewählt wird, favorisiert dem Vernehmen nach Kaczmarek. Der hat als zuverlässiger, wenn auch eigensinniger Fachmann in der CDU-Abgeordnetenhausfraktion einen guten Namen, zählt aber zu den Gegnern des zunehmend umstrittenen Fraktionschefs Frank Steffel.

Stölzl dementierte allerdings das von Parteifreunden gestreute Gerücht, er wolle Kaczmarek schon am Dienstagabend auf einer Regionalkonferenz der Union in Steglitz-Zehlendorf vorschlagen. „Wer das glaubt, kann lange warten.“ Der künftige Berliner CDU-Vorsitzende bastelt zwar längst an einem mehrheitsfähigen Personalkonzept für den künftigen Landesvorstand, will sich aber auf den laufenden Bezirkskonferenzen, die am 15. Mai in Treptow-Köpenick enden, zu Personalfragen nicht äußern. Im engeren Umfeld von Stölzl wird auch der ehemalige CDU-Fraktionsgeschäftsführer Volker Liepelt, der für die CDU im Wahlkreis Mitte für den Bundestag kandidiert, für einen guten Kandidaten gehalten.

Liepelt war schon einmal, unter Diepgen, Generalsekretär. Er gilt parteiintern als erfahren, loyal und effektiv. Überlegt wird noch, ob das Amt des Landesgeschäftsführers (derzeit vom Abgeordneten und Pressesprecher Matthias Wambach ausgefüllt) und des Generalsekretärs zusammengelegt werden soll. Entschieden ist bisher nichts. za

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