Zeitung Heute : Berliner Wirtschaftssenatorin will Spätverkaufsläden retten

Berlin - Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) hat Änderungen im Berliner Ladenöffnungsgesetz vorgeschlagen, damit inhabergeführte kleine Spätverkaufsläden in der Stadt wieder sonntags öffnen dürfen. Viele der Händler fürchten um die Existenz ihrer Läden, seit das Oberverwaltungsgericht (OVG) die Sonntagsöffnungen im Frühjahr für unzulässig erklärt hatte. Sybille von Obernitz kündigte Gespräche mit Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD), die beim Thema Ladenschluss federführend ist, und Vertretern der schwarz-roten Koalition im Abgeordnetenhaus an.

Auch andere Berliner Politiker wollen die sogenannten Spätis retten. Der Vorstoß der Senatorin beruht auf Ideen aus Pankow, wo sich der Streit um die sonntags geöffneten Geschäfte in den vorigen Monaten zugespitzt hat. Im Gespräch ist, den Spätverkaufsläden eine sonntägliche Öffnungszeit von 13 bis 20 Uhr zu erlauben. Ähnlich wie  in Bahnhofsgeschäften dürften „Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs“ verkauft werden. Die Einzelheiten stehen noch nicht fest. Obernitz sagte, sie wolle „den Gesprächen nicht vorgreifen“. Unterdessen haben Händler wegen ihrer wachsenden Probleme mit den Ordnungsämtern eine Unterschriftensammlung gestartet. CD

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