Zeitung Heute : Beschwörungen im Kräutergarten

Das Kabinett verstehe sich als Team, sagt der Kanzler nach der Klausur. Und will eine neue Ernsthaftigkeit von Rot-Grün demonstrieren

Stephan Haselberger Peter Siebenmorgen

Die „Partisanen der Utopie“ sind schon lange tot. Ernst und ein wenig verwundert blicken Heiner Müller und Joseph Beuys vom Plakat auf den Hof von Schloss Neuhardenberg, das der König von Preußen 1814 seinem Reformkanzler Karl August Freiherr von Hardenberg schenkte und das heute als Kultur- und Schulungszentrum genutzt wird – sogar von der Bundesregierung. Denn darum geht es vor allem bei der zweiten Klausur der Regierung Schröder auf Schloss Neuhardenberg: die Umschulung eines verzagten Kabinetts der Solisten und Einzelkämpfer zu einer kampfesmutigen Mannschaft, die ihren Reformweg unbeirrt fortsetzt.

Man kennt das von den Versprechungen der Managerseminare für Motivation und Mentaltraining: Wer nur fest genug glaubt, der kann auch barfuß über glühende Kohlen und scharfe Glasscherben laufen – oder den Widerstand der Gewerkschaften, die Depression in der SPD, die verheerenden Umfragen und die anstehenden Landtagswahlen überstehen.

Es ist schwer zu sagen, ob die rot-grüne Koalition an diesem Wochenende wirklich zu einem solchen Glauben gefunden hat, oder ob sie es nur vorgibt. Der Wille zur Autosuggestion ist jedenfalls unverkennbar bei Kanzler und Vizekanzler, die am Samstagmittag im Kräutergarten des Schlosses stehen und Zuversicht demonstrieren. Hinter ihnen blüht der Lavendel, über ihnen schiebt ein gnädiger Gott die Wolken für ein paar Minuten zur Seite. Na bitte! Hatte es nicht in den Zeitungen geheißen, eher werde Rot-Grün die Wahlen gewinnen als dass in Neuhardenberg die Sonne scheine? „Wir stehen nicht im Regen“, stellt Fischer fest. „Das Kabinett versteht sich als ein Team“, sagt Schröder. „Wir gehen kampfbereit in die zweite Hälfte der Legislaturperiode und zwar mit dem Ziel, eine dritte zu gewinnen.“

Zweifel unerwünscht: Noch vor Gurkensuppe, Lammkoteletts und Vanilleeis hat der Seminarleiter hinter den Schlossmauern am Freitagabend Optimismus verordnet. Die Koalition solle sich ihre Erfolge, etwa beim Zuwanderungsgesetz und beim Ausbildungspakt, von den Umfragewerten „nicht verdunkeln lassen“, sagt der Kanzler seinen Ministern. „Wir haben keinen Anlass, uns zu verstecken.“ Wichtigste Aufgabe der Regierung sei es jetzt, die Reformen umzusetzten. Die politische Führung müsse dies „so ernst nehmen, wie irgend möglich“.

Vor allem das Herzstück der Arbeitsmarktreformen, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II, muss ein Erfolg werden, wenn aus der Utopie einer dritten Amtszeit für Schröder und Fischer Realität werden soll. Das weiß die Runde, die am Freitagabend am Kirschholztisch bis nach Mitternacht diskutiert, ganz genau. Die Reform, die Hunderttausende betrifft, tritt zum 1.Januar 2005 in Kraft. Im Februar wird in Schleswig-Holstein, im Mai in Nordrhein-Westfalen gewählt. Kann die Bundesregierung das Versprechen der besseren Vermittlung von Langzeitarbeitslosen dann nicht halten, sieht es noch düsterer aus für die rot-grünen Landesregierungen in Kiel und Düsseldorf – und für den Kanzler in Berlin.

Und dann ist da noch der Osten, der im Bundesrat geschlossen gegen Hartz IV gestimmt hat. „Fördern und Fordern“ – was soll das heißen in den neuen Ländern, wo es für die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu wenig echte Beschäftigungsmöglichkeiten gibt, will Matthias Platzeck, der brandenburgische Gast der Klausur, von den Damen und Herren des Kabinetts wissen. Die Bundesminister Clement und Schily zeigen dafür zunächst wenig Verständnis, werfen dem Ministerpräsidenten „verantwortungsloses Verhalten“ und „Drückebergerei“ vor. Mit seinem Veto in der Länderkammer habe er „Munition gegen die Reformpolitik der Bundesregierung geliefert“.

Eine schlichte Fortsetzung des alten Streits mit anderen Mitteln, denen der Kabinettsklausur? Nicht ganz. Denn dass Hartz IV nur gelingen kann, wenn die Ost-Regierungschefs mitziehen, wissen sie auch in der Runde. Es ist der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, der schließlich ein schnelles Treffen des Kanzlers mit den Ministerpräsidenten der Ost-Länder vorschlägt, um den drohenden Ost-West-Konflikt zu entschärfen. Das Gespräch soll am Montagabend im Kanzleramt stattfinden und wird noch in Neuhardenberg organisiert.

Erledigungsdrang und Nachhalten, das sind überhaupt die Signaturen dieser Klausur. Schon Ende August will man sich wieder treffen, voraussichtlich in Bonn, um den Fortschritt der beschlossenen Maßnahmen zu bewerten. Der Prozess der Hartz-IV-Umsetzung, beispielsweise, soll von einer „monitoring-Gruppe“ – angereichert durch externen Sachverstand – begleitet werden. Selbst geistlicher Beistand ist vorgesehen. Als kürzlich die neue EKD-Spitze zu Besuch da war, hat sich der Kanzler von Bischof Huber die Beteiligung der evangelischen Kirche zusagen lassen. Gedacht wird auch an Reinhard Marx, Bischof von Trier und Sozialexperte der katholischen Kirche.

Folgt man den Beteuerungen aus Regierungskreisen, dann ist die Erfolgskontrolle bei der Umsetzung der Reformen nur ein Indiz für die neue Ernsthaftigkeit von Rot-Grün. Als weiterer Beleg wird der offene Austausch konkreter Pläne und Projekte während der Klausur genannt. So entwickelte Renate Schmidt neue Ideen zur Familienpolitik. Renate Künast stellte Überlegungen einer zukünftigen Landwirtschaft an, die aus der Perspektive „Sicherung von Einkommenssituationen“ auf den großflächigen Anbau von nachwachsenden Rohstoffen setzt. Ulla Schmidt, die Gesundheitsministerin, wiederum will ihre „dickes Kind“-Kampagne gemeinsam mit Künast fortentwickeln: Gesunde Ernährung als medizinische Prävention. Und alle zusammen haben sie im Kabinett das rasches Gesunden der Regierung durch Fehlerprävention beschlossen. Nichts ist unmöglich – der Patient muss nur fest daran glauben.

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