Zeitung Heute : Bevor das Licht ausgeht

Die Bundesregierung hat das Jahrzehnt der Innovationen ausgerufen. Aber was das eigentlich ist, muss trefflich diskutiert werden. Das Ziel ist klar: Mit neuen Technologien soll Geld verdient werden und die Gesellschaft vom Fortschritt profitieren. Jetzt kommt es auf den Weg an.

Cordula Eubel Carsten Brönstrup

INNOVATION – WIE ERNEUERT SICH DEUTSCHLAND?

Von Cordula Eubel

und Carsten Brönstrup

Mit dem Zauberwort Innova tion wollen in diesem Jahr alle Parteien punkten. Die Offensive der Bundesregierung hat gerade mal begonnen – und Rot-Grün ruft schon das „Innovationsjahrzehnt“ aus. Bleibt nur die Frage, ob dies der hilflose Versuch ist, notwendige Veränderungen in ein positives Licht zu rücken, indem man sie als Fortschritt, als Neuerung betitelt. „Wir werden diese Gesellschaft nur durch Innovationen zukunftsfähig machen“, sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Dienstag auf einem Kongress des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) – und es klingt ein wenig pathetisch. Für die rotgrüne Koalition ist die Innovationsoffensive ökonomische Notwendigkeit. Für die Bevölkerung ist sie vielleicht ein Hoffnungsschimmer. „Bislang spüren die Menschen vor allem die Zumutungen der Sozial- und Arbeitsmarktreformen“, bedauert der SPD-Forschungsexperte Jörg Tauss.

Innovationsoffensive – nur ein wohlklingendes Wort? Oder schlimmer: nur eine weitere Worthülse, die Anfang 2005 auf der Kandidatenliste für das Unwort des Jahres 2004 Platz findet? Oder wird in den Koalitionsfraktionen tatsächlich spektakulär Neues auf den Weg gebracht? Der Bundeskanzler hat das Thema zur „Chefsache“ gemacht und gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft die Initiative „Partner für Innovation“ gegründet. In der SPD-Bundestagsfraktion werkeln die Parlamentarier an zahlreichen Projekten; Anfang März wollen sie erste Vorschläge präsentieren. Die Union will da nicht nachstehen. CDU-Chefin Angela Merkel lädt an diesem Donnerstag zum Innovationskongress ihrer Fraktion ein.

Für die rot-grüne Koalition geht es um zwei Fragen. Erstens: Womit kann Deutschland in zehn Jahren Geld verdienen? Und zweitens: Wie kann auch die Gesellschaft innovativer werden?

SPD und Grüne hoffen darauf, dem Land in Technik und Wissenschaft wieder zur Bedeutung zu verhelfen. Sie haben bereits eine Reihe moderner Technologien ausgemacht, mit denen Deutschland in den nächsten Jahren an die Weltspitze gelangen könnte. Grünen-Fraktionsvize Reinhard Loske nennt als Beispiel die Bionik. „Intelligentes Kopieren von Naturprozessen“, übersetzt er. So könne die Industrie sich etwa bei der Lotusblüte abgucken, wie diese Staub abperlen lasse. Übertragen lasse sich das etwa auf Lacke. Ein „Riesenpotenzial“ sieht Loske auch beim effizienteren Einsatz von Rohstoffen in der Produktion. Ziel müsse sein, qualitativ zu wachsen, um quantitativ schrumpfen zu können, etwa beim Energieverbrauch. Der SPD-Forschungsexperte Tauss sieht in der Biomedizin, etwa der Genomforschung, große Zukunftschancen.

Aber nicht nur der Fortschritt der Technologie, auch der der Gesellschaft soll jetzt beginnen, kündigen Politiker von SPD und Grünen an. Das bedeutet eine Umstrukturierung der Gesellschaft, die es zum Beispiel mehr Frauen ermöglicht, einen Beruf auszuüben. Dazu allerdings wäre erst einmal eine vernünftige Möglichkeit zur Kinderbetreuung erforderlich. „Wir können es uns nicht mehr leisten, eine einzige Begabungsreserve im Volk nicht mehr auszunutzen“, sagt Schröder. Das sei nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch ökonömisch begründet. Auf die Agenda soll zudem der Umgang mit einer immer stärker alternden Gesellschaft, das heißt unter anderem die Bekämpfung von Krankheiten wie Alzheimer und die Zukunft der Pflege.

Was aber kann Innovationen befördern? Zum einen müssten moderne Technologien gezielter finanziell gefördert werden, sagt Loske. Zum anderen müsse der Gesetzgeber der Wirtschaft steuerliche Anreize setzen, um Innovationen zu fördern. Finanziell hat sich die Bundesregierung viel vorgenommen. „Möglichst schnell“ sollten die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland wenigstens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmachen, kündigete Bundeskanzler Schröder an. Ein Prozent der Mittel soll dabei aus staatlichen Kassen kommen, zwei Prozent aus der Wirtschaft. Derzeit liegt der Anteil bei rund 2,5 Prozent des BIP. Fünf bis sechs Milliarden Euro müssten also zusätzlich aufgebracht werden.

Starthilfe für die Wirtschaft

Den Kanzler macht der Blick ins Ausland unruhig. Trotz jahrelanger Stagnation würden die Japaner bereits 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Entwicklung ausgeben, sagt Schröder. In Skandinavien seien es sogar zwischen fünf und sieben Prozent. Für den SPD-Abgeordneten Tauss ist es „nicht realistisch“, sofort Milliardensummen bereitzustellen. „Aber wir müssen die Aufholjagd beginnen“, sagt er. Für den Grünen-Politiker Loske ist eine Aufstockung des Etats auch eine „Frage der Glaubwürdigkeit“. Staatliches Geld dürfe nicht an falscher Stelle ausgegeben werden, etwa für Kohlesubventionen, appelliert er an den Koalitionspartner. „Es erfordert politischen Mut, Mittel umzuschichten“, sagt er.

Bundeskanzler Schröder sieht bei den Forschungsausgaben auch die Wirtschaft in der Pflicht. Um Innovationen anzustoßen, will er die Rahmenbedingungen verbessern. Aus einem Fonds im Umfang von 500 Millionen Euro sollen junge Unternehmen Wagniskapital erhalten, vielversprechende Produkte sollen bereits in der Anfangsphase gefördert werden. Die Grenzen dieser Offensive sind aber auch dem Kanzler klar: „Innovation kann nicht von oben verordnet werden.“

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