Zeitung Heute : Bezirk muss über Buschkowskys Buch informieren

Berlin - Das Neuköllner Bezirksamt von Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) muss die Entstehung von dessen Buch „Neukölln ist überall“ aufklären. Dies hat das Berliner Oberverwaltungsgericht entschieden und damit eine Beschwerde des Amts zurückgewiesen. Der Bezirk muss Auskunft geben, wie viele Bedienstete für den Bestseller im Nebenjob tätig wurden und ob dies außerhalb der Arbeitszeit geschah. Angaben dazu wurden bisher verweigert, weil es sich um eine Privatangelegenheit des Bezirkschefs handele und die Daten nicht erhoben werden könnten. Die Richter meinten jedoch, Buschkowsky sei auch persönlich gehalten, dem Amt sein Wissen zu offenbaren. Die Vorgänge hätten „dienstlichen Charakter“. Ein Interessenkonflikt sei nicht auszuschließen. neu

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