Bill Clinton : Unterwegs als Geheimwaffe

Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton hat überraschend Nordkorea besucht. Dabei erreichte er die Freilassung zweier inhaftierter Journalistinnen. Aber war dar wirklich der einzige Grund für den Besuch?

Justus Krüger[Peking] Clay Risen

Noch vor wenigen Tagen erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton, die Regierung in Pjöngjang führe sich auf wie eine „Bande ungezogener Kinder, die mehr Aufmerksamkeit verlangen als sie verdienen.“ Jetzt kriegen sie die Aufmerksamkeit doch. Am Dienstag traf ihr Ehemann, Ex-Präsident Bill Clinton, in Nordkorea ein. Sein Augenmerk galt dem Schicksal der amerikanischen Journalistinnen Euna Lee und Laura Ling, die nach ihrer Verhaftung an der nordkoreanisch-chinesischen Grenze im März zu zwölf Jahren Arbeitslager in Nordkorea verurteilt wurden. Die Frauen wurden noch am Dienstag von der nordkoreanischen Führung begnadigt – Clintons Besuch hatte Erfolg.

In Wirklichkeit dürfte es bei der Mission aber um mehr gegangen sein. Schon am Flughafen wurde Clinton von Kim Kye Gwan begrüßt, dem nordkoreanischen Chefunterhändler für nukleare Angelegenheiten – ein deutlicher Hinweis darauf, was die Verhandlungspartner im Sinn haben. Zwar hieß es noch im Juni aus Washington, dass man den Fall der beiden Reporterinnen von den Konflikten um Nordkoreas Atomwaffenprogramm getrennt verhandeln will. Aber so zynisch es auch ist, die Verhaftung der beiden Journalistinnen war für beide Konfliktparteien ein Glücksfall. Denn die Inhaftierung der Amerikanerinnen lieferte einen Anlass, ohne großen Gesichtsverlust wieder miteinander ins Gespräch zu kommen.

So hochfahrend Nordkorea sich auch gibt, die Führung in Pjöngjang will sich aus der Isolation befreien, in die sie sich manövriert hat. Die Regierung des stalinistischen Staates fühlt sich seit dem Verschwinden ihrer alten Schutzmacht Sowjetunion bedroht. Seither versucht sie zwischen China und den USA eine aus ihrer Perspektive sichere Position aufzubauen. Doch ist das eher ein Zickzackkurs, in dem aber zwei langfristige Ziele zu erkennen sind: Der Aufbau einer glaubhaften, militärischen Abschreckung und direkte Gespräche mit den USA.

Das erste Ziel hat Pjöngjang durch seine nukleare Bewaffnung schon erreicht. Mit Clintons Besuch rückt möglicherweise das zweite Ziel in greifbare Nähe. Denn Clinton hat sich auch mit dem Diktator Kim Jong Il getroffen. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete, dass beide während eines Abendessens einen „breiten Fächer von Themen“ besprochen hätten. Der Beginn einer Freundschaft dürfte es zwar kaum werden. Dennoch: Nordkorea wünscht sich – unter eigenen Bedingungen – eine Normalisierung der Beziehungen, von denen das Land sich Sicherheitsgarantien verspricht.

Aber nicht nur Pjöngjang hat bei dem Clinton-Besuch etwas zu gewinnen. Auch für Amerika kann sich die Reise als nützlich erweisen. Die USA kommen mit ihrer bisherigen Nordkoreapolitik nämlich nicht weiter. Der Kurs der Konfrontation hat sich als vollständig kontraproduktiv erwiesen. Nordkorea lässt sich kaum zu Zugeständnissen zwingen. Auch mit UN-Sanktionen war diesem Problem bis jetzt nicht beizukommen; daran wird sich wohl nichts ändern. Das liegt daran, dass die Weltgemeinschaft einen unkontrollierten Zusammenbruch des nordkoreanischen Staates mindestens so sehr fürchtet wie dessen nukleare Bewaffnung. Das gilt vor allem für China, das als Nachbarland direkt unter einem wilden Regime-Wechsel in Nordkorea zu leiden hätte. Sanktionen sind darum aus der Sicht Pekings nur so weit möglich, wie sie die Existenz der Diktatur in Nordkorea nicht bedrohen – und damit wirkungslos bleiben müssen. Um wieder etwas Bewegung in den Streit um das Atomprogramm zu bringen, bleibt Washington also nicht viel anderes übrig, als ein erträgliches Verhältnis zu Pjöngjang herzustellen.

Dass Frau Clinton ihren Mann in semi-offizieller Mission vorschickt, zeigt, wie heikel ein solcher Kurswechsel in den USA ist; fast so heikel nämlich wie er es im ideologisch vernagelten Nordkorea wäre. Auf jeden Fall haben die Clintons innenpolitisch etwas erreicht: Sie haben die mediale Aufmerksamkeit. Die Kommentatoren waren ohnehin fast sicher, dass Clinton die Freilassung der beiden inhaftierten Journalistinnen erreichen kann. Aber sie betonten auch das Risiko, dass Clinton nur benutzt werden könnte vom nordkoreanischen Regime – um dem Volk zu demonstrieren, wie stark es noch ist.

Aber unabhängig davon ist klar, dass beide Seiten, Nordkorea und die USA, in ihrer Rhetorik gefangen sind. Beide fürchten sie den Gesichtsverlust. Bleibt nur ein Kompromiss, bei dem die USA und Nordkorea der Blamage entgehen können. Wenn Clintons Besuch eine Annäherung einleiten sollte, dann hätten die beiden gefangenen Journalistinnen jedenfalls nicht ganz umsonst in einem nordkoreanischen Kerker eingesessen.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar