Zeitung Heute : Bis an die Grenze

„Es hat keinen Sinn, weiter gegen die Wand zu laufen“: Platzeck tritt von der Parteispitze zurück, die SPD spricht von Schicksalsschlag

Tissy Bruns[Stephan Haselberger] Thorsten Metz

Am Ende wird der Wimpernschlag immer schneller, aber Matthias Platzeck erlaubt sich keine Träne. Man soll den zehnten Vorsitzenden der Nachkriegs-SPD in den Abend-Nachrichten nicht weinen sehen, auch wenn es ihm schwer fällt. Vor 147 Tagen erst stand er auf einem Parteitagspodium in Karlsruhe, unten jubelten fünfhundert Genossen, oben jubelte er. Die SPD hatte ihn mit geradezu sensationellen 99 Prozent an ihre Spitze gewählt. Platzeck verhieß Aufbruch, Offenheit, einen neuen politischen Stil. Die SPD wusste wenig über den Mann mit dem Fünf-Tage-Bart und der sanften Stimme, aber sie versprach sich viel. Er sollte ihr Hoffnungsträger aus dem Osten werden, die Antwort der SPD auf Angela Merkel. Es war ein Experiment, für beide Seiten, und jetzt, an einem grauen Montag im Berliner WillyBrandt-Haus, geht es mit ein paar Wimpernschlägen zu Ende.

Platzeck kann nicht mehr.

„Ich musste in den letzten Tagen die sicherlich schwierigste Entscheidung meines bisherigen Lebens treffen, nämlich die, auf dringenden ärztlichen Rat den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands niederzulegen“, sagt er in der Parteizentrale. Zum Jahreswechsel habe er einen ersten Hörsturz erlitten: „Ich habe ihn nicht ernst genommen.“ Mitte Februar einen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch: „Ich habe den Rat der Ärzte nicht angenommen.“ Und am 29. März schließlich den zweiten Hörsturz, „mit erheblichem Verlust auch des Hörvermögens“. Es hat, sagt Matthias Platzeck, „keinen Sinn, weiter gegen die Wand zu laufen“.

Neben ihm steht Kurt Beck, der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und designierte Nachfolger im Amt des SPD-Vorsitzenden. Wie viele an diesem Montag in der SPD-Zentrale wirkt er mitgenommen und bedrückt, es herrscht die Atmosphäre einer Trauerfeier. Gleich wird er eine Art Nachruf auf Platzeck halten müssen und dabei versprechen, das Werk des am kürzesten amtierenden regulären Vorsitzenden in der Geschichte der SPD fortzuführen.

Einen Teil dieses Vermächtnisses, Platzecks Vorstellungen von einem neuen Grundsatzprogramm der SPD nämlich, kann man an diesem Montag im „Spiegel“ nachlesen. Der Autor weiß schon vor Redaktionsschluss, dass dies sein letzter Text als SPD-Chef sein wird. Seit Dienstag ringt Platzeck mit sich. In Mainz ahnt seit diesem Tag Kurt Beck, welche Frage da auf ihn zukommt. Er sei „völlig perplex“ gewesen, hört man von Vertrauten. Dass es keinen Aufschub und keine Ruhepause mehr gibt, dass sich die Entscheidung nicht mehr offen halten lässt – am Donnerstag steht es fest. Platzeck trifft seine Entscheidung; eingeweiht wird neben Beck nur Vizekanzler Franz Müntefering, der bis zum letzten November noch selbst Vorsitzender der SPD war.

Sein Scheitern hat Platzeck, obwohl bekennender Optimist, von Anfang an einkalkuliert. Als er das Parteiamt übernimmt, nachdem er das Außenministerium abgelehnt hat, spricht er von einem „Himmelfahrtskommando“. Die Chancen stünden nur bei „30 zu 70“, dass er die Aufgabe bewältigen könne. Schon damals weiß der Ministerpräsident um seine angegriffene Gesundheit. Bei jeder Station seiner politischen Karriere muss der studierte Kybernetiker mit krankheitsbedingten Ausfällen kämpfen. Sie dauern meist nicht lange, treten aber so häufig auf, dass Freunde und Gegner aufmerksam werden. Wenn es zu dicke komme, werde er krank, heißt es nach 1990 im Umweltministerium. Sein alter Mentor Stolpe spricht in diesem Zusammenhang bis heute von „Sabbat-Tagen“.

Kreislauf- und Tinnitus-Probleme machen Platzeck auch in seiner Zeit als Potsdamer Oberbürgermeister zu schaffen. Aber anstatt im Herbst 2005 dem Rat seiner Ärzte zu folgen und zur Kur zu fahren, reist er als designierter SPD-Chef auf den Parteitag nach Karlsruhe. Er habe nicht kneifen wollen, heißt es in seiner Umgebung. Platzeck selbst sagt nach der Wahl, er habe sich diesem Ruf der Partei nicht verweigern können.

Heute gibt er zu, dass er sich überschätzt hat. Keine 100 Tage nach dem Triumph von Karlsruhe erleidet er jenen Kreislauf- und Nervenzusammenbruch, den er am Montag im Willy-Brandt-Haus überraschend öffentlich macht. Mitte Februar hieß es noch, ihn plage nur eine Grippe. In der SPD debattieren sie zu dieser Zeit, ob Matthias Platzeck für das Amt des Vorsitzenden nicht zu weich und durchsetzungsschwach sei.

Spätestens da zeigt sich die Berliner Politmaschine von ihrer unbarmherzigen Seite. Platzeck gerät von zwei Seiten unter Druck. Im Land wird über mangelnde Präsenz des Ministerpräsidenten geklagt, im Bund über mangelnde Akzente des SPD-Vorsitzenden. Dazu kommen Reibereien mit Müntefering, der seinen Nachfolger düpiert, indem er im Alleingang die vorzeitige Einführung der Rente mit 67 verkündet. Damals fällt im Präsidium auch Münteferings böses Wort von der „Kreisliga“, das Platzeck durchaus mit einschließen soll.

Am Tag seines Rücktritts sagt niemand ein böses Wort über Platzeck. Andrea Nahles, die 35-jährige Parteilinke im SPD-Präsidium, die richtig bekannt geworden ist, weil sie mit ihrer Bewerbung um den Generalsekretärsposten Münteferings ungewollten Rücktritt auslöste, wacht am Morgen auf und „ahnt von nichts“, wie sie aufgewühlt nach der Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus sagt. Das sei „menschlich sehr bedrückend“. Die Parteispitze hat sich Platzecks Krankengeschichte angehört und dann doch noch ein wenig Alltagsgeschäft betrieben: Die Programmthesen sind, wie Beck sagt, „in erster Lesung beraten worden“. Dass der Fahrplan, der am 24. April eine Grundsatzrede des Parteivorsitzenden zum neuen Programm vorsieht, wie geplant weitergehen soll, zeigt das Bemühen um Normalität. Versteinert, traurig, überrascht und konsterniert wird allenthalben beteuert, dass Platzecks inhaltliches Werk, das Bekenntnis zur großen Koalition, die Profilierung mit dem neuen Programm fortgesetzt werden soll. Es sei „gar keine Frage, dass dies die SPD schwer trifft, wie ein Schicksalsschlag“, sagt Kurt Beck, „und es ist ja auch einer“.

Andere aus der engeren SPD-Führung sind seit Sonntag eingeweiht. Gegen 17 Uhr erfährt Generalsekretär Hubertus Heil im Willy-Brandt-Haus davon, dass er Ende Mai einen Sonderparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden einberufen muss. Heil, der am Montagmorgen wachsbleich die Pressekonferenz des amtierenden und des künftigen Parteichefs verfolgt, weiß auch, dass er im Amt bleiben wird. Beck will im Willy-Brandt-Haus mit Platzecks Mannschaft arbeiten. Auch Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt, ein enger Weggefährte Platzecks, wird weitermachen. Um 18 Uhr am Sonntagabend treffen sich in der Parteizentrale Vizekanzler Franz Müntefering, Fraktionschef Peter Struck und die stellvertretenden Parteivorsitzenden mit Platzeck. Am späten Sonntagabend telefoniert Matthias Platzeck mit der Bundeskanzlerin. Gesprochen wird auch mit Hans-Jochen Vogel, dem Altvorderen der SPD und letzten Vorsitzenden, der sein Amt in aller Ordnung geräumt hat. Und mit Altkanzler Gerhard Schröder, der es im laufenden Regierungsgeschäft aufgeben musste, um den Reformkurs durchhalten zu können. Auch DGB-Chef Michael Sommer erhält in dieser Nacht noch einen Anruf.

Dass diesmal das „Schicksal“ die Hand geführt hat, das hört man in Berlin und Potsdam in vielen Varianten. Der ehemalige SPD-Vize Wolfgang Thierse spricht von „Erlösererwartungen“, die in der SPD in Platzeck gesetzt worden sind. Es waren jedenfalls große Hoffnungen auf einen mit neuem Stil, der im Gegensatz zum „Basta“-Kanzler Schröder die SPD mitzunehmen versprach. Der mit der Kanzlerin ein Hoffnungsduo der neuen Ostdeutschen bildete – und neben ihr das – vielleicht konkurrenzfähige Modell der SPD beim Kampf um die Wähler nach der großen Koalition.

Darüber mag an diesem Montag in Berlin kein Sozialdemokrat sprechen: was 2009 kommen könnte. „Ich kann meiner Partei nur raten, diesen Wechsel jetzt zu verarbeiten und alles andere auf später zu vertagen“, sagt Thierse. Beck, der weiß, dass es so etwas wie ein natürliches erstes Recht des Parteichefs bei der Kanzlerkandidatenfrage gibt, weiß erst recht, dass die SPD Unruhe dieser Art am allerwenigsten brauchen kann: „Es gibt keinen Grund, dreieinhalb Jahre vor einer Wahl eine Kanzlerkandidatendiskussion zu führen.“

Aber Beck ist nach eigenen und dem Urteil vieler anderer in der SPD auch kein Übergangskandidat. Und er formuliert seinen Anspruch mit Einfühlung für die geschundene Seele seiner Partei: Er wolle versuchen, „und so muss man es nach diesen Tagen wohl sagen, wenn mir der liebe Gott die Kraft gibt, keine Übergangslösung zu sein“. Denn: „Kontinuität, das braucht die SPD jetzt wirklich.“

Der Maurersohn aus der Pfalz stand schon im letzten November für dieses Amt zur Diskussion. Nach Münteferings Rückzug war es an Platzeck und Beck, schnell und sachlich zu entscheiden, wer die Nummer eins der SPD wird.

Es ist glaubhaft, dass es Beck damals nicht schwer gefallen ist, Platzeck den Vortritt zu lassen: In Rheinland-Pfalz stand die Landtagswahl vor der Tür, die inhaltlichen Differenzen zwischen den beiden Befürwortern einer großen Koalition waren minimal. Und zu fühlen, zu spüren war auch, dass die gebeutelten Sozialdemokraten sich nach einem wirklich „Neuen“ an der Spitze gesehnt haben. Nach sieben Jahren Rot-Grün, den Agenda-Reformen, nach Kanzlerverlust und dem Einstieg in eine große Koalition war die Sehnsucht mächtig nach einem Vorsitzenden, der die SPD versteht.

Wie dieses Experiment gescheitert ist, das ist deshalb elementar für das Weitermachen, den Blick nach vorn. Sechs Vorsitzende haben die Sozialdemokraten vorzeitig aus diesem Amt gehen sehen: Björn Engholm gab auf nach einem politischen Skandal. Rudolf Scharping scheiterte an den eigenen Leuten und wurde von einem Parteitag aus dem Amt gejagt. Oskar Lafontaine ließ die SPD mit einer dürren förmlichen Sechs-Zeilen-Mitteilung und ohne Erklärung zurück. Schröder übergab im laufenden Prozess an Müntefering, der „vom schönsten Amt neben dem Papst“, sprach, um den Vorsitz nach 18 Monaten niederzulegen.

Kurt Beck erlaubt sich keine gefühlvollen Überhöhungen seines neuen Amtes. „Diesmal war es eine Entscheidung“, sagt er, und nur dafür wiederholt er den Begriff, der an höhere Mächte gemahnt: „Diesmal war es eine Entscheidung, die uns das Schicksal diktiert hat.“

Matthias Platzeck erlaubt sich keine Tränen. Er muss mit einem fünfzigprozentigen Hörverlust rechnen. In seinen Ohren piept und rauscht es. Er wird sich jetzt zwei Wochen intensiv behandeln lassen. Dann wird man sehen.

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