Zeitung Heute : Bis das Gewissen siegt

Der Tagesspiegel

Klaus Bachmann, Den Haag

Am 11. Juli 1995 fiel Srebrenica. 2000 gut bewaffnete Soldaten der bosnischen Serben unter der Leitung von General Ratko Mladic zogen in die Stadt ein. Das niederländische UN-Bataillon „Dutchbat“ leistete ihnen keinen Widerstand – es hatte kaum schwere Waffen, von den 600 Mitgliedern waren nur 400 in der Enklave und nur 200 unter Waffen. Als die Serben begannen, die Bewohner in Männer und Heranwachsende auf der einen und Frauen und Kinder auf der anderen Seite zu selektieren, halfen manche Dutchbat-Soldaten mit in der Hoffnung, eine humanitäre Katastrophe unter den 35 000 Zivilisten in der Stadt – darunter viele Flüchtlinge – zu verhindern. Erst Tage später erfuhr die Öffentlichkeit, dass diese Selektionen dazu gedient hatten, 8000 wehrfähige Männer abzusondern und in organisierten Massakern außerhalb der Stadt zu ermorden.

Für die niederländische Öffentlichkeit war das ein Schock. Als das Ausmaß der Tragödie bekannt wurde, folgten zahlreiche Untersuchungsausschüsse: Der militärische Geheimdienst untersuchte das angeblich rechtsradikale, moslemfeindliche Verhalten der Blauhelme. 1998 beauftragte der neue, durch Srebrenica nicht belastete Verteidigungsminister Frank de Grave einen Bevollmächtigen mit der Untersuchung des Verhaltens der damaligen Armeeführung, die – wie man heute weiß – gleichzeitig heimlich untersuchte, ob sie vom Ministerium korrekt informiert worden war. Heraus kam nichts.

Schließlich vergab die Regierung Kok vor fünf Jahren den Auftrag an das Institut für Kriegsdokumentation, die Rolle der Niederlande beim Fall der bosnischen Enklave genau zu untersuchen. Nach fünfeinhalb Jahren legte das NIOD am vergangenen Mittwoch seinen über 3000 Seiten starken Bericht vor. Er kritisierte vor allem die Entscheidung, „Dutchbat“ ohne Vorbereitung, geheimdienstliche Begleitung und aufgrund eines unklaren UN-Mandats nach Bosnien zu entsenden. Doch das belastete nur die Regierung von Ruud Lubbers 1993, nicht die beiden Kabinette, denen Kok danach vorstand. Kok war 1993 Finanzminister. Mit ihm gingen die Historiker eher sanft um.

Heftige Kritik gab es dagegen für die Armeeführung, deren wichtigste Führungspersonen bis heute in Amt und Würden sind. Nachdem aus den Aussagen der geschockten und erleichterten Dutchbat-Soldaten deutlich geworden war, dass sie Zeugen massiver Menschenrechtsverletzungen in und um Srebrenica geworden waren, habe die Armeeführung alles getan, diese Fakten unter den Teppich zu kehren und die Regierung unzureichend informiert. Auch die interne Untersuchung de Graves von 1998 habe mehr dazu gedient, die Gemüter zu beruhigen, als die Wahrheit aufzudecken, so die Historiker in ihrem Bericht. Es war vor allem diese Passage, die Verteidigungsminister de Grave dazu brachte, öffentlich seinen Rücktritt anzukündigen, sehr zum Leidwesen von Kok. De Grave stand allerdings auch unter dem Druck von Bauminister Jan Pronk und dessen moralisierender Haltung. Konnte er als Verteidigungsminister im Amt bleiben, wenn Pronk, der mit der Sache weniger zu tun hatte, seinen Rücktritt erwog? Parteifreunde des liberalen Verteidigungsministers versuchten am Wochenende, de Grave zu überzeugen, er solle mit harter Hand in der Armeeführung durchgreifen und erst danach zurücktreten, wenn überhaupt. Doch ob das in der kurzen Zeit bis zu den Parlamentswahlen gelungen wäre, war zweifelhaft. Die Medien, die ursprünglich viel härtere Kritik der Historiker erwartet hatten, forderten Konsequenzen. Pronk, der zum Leidwesen seiner Kollegen Moral und Politik nie getrennt hat, hatte zu hohe moralische Maßstäbe gesetzt, hinter denen nun niemand mehr zurückstehen wollte. Der Atmosphäre, die so in den Niederlanden entstand, konnte sich am Ende niemand mehr entziehen.

Die Rücktrittsgeste, zu der sich das Kabinett entschloss, fiel natürlich umso leichter, als sie kaum etwas verändert: Das Kabinett bleibt noch bis zu den Wahlen geschäftsführend im Amt. Nach den Wahlen wäre eine Neuauflage dieser Koalition ohnehin unwahrscheinlich gewesen, vor allem wegen des Erfolgs des rechtspopulistischen Newcomers Pim Fortuyn aus Rotterdam. Der hatte die Regierung bereits mit Rücktrittsforderungen vor sich hergetrieben.

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