Zeitung Heute : Bitte lächeln

Sie tun so, als wäre nichts passiert, als hätten sie Mut und Hoffnung. Aber der trotzig zur Schau gestellte Optimismus kann nicht verdecken, dass die Grünen über Schröders Neuwahlplan schockiert sind. „Das ist Harakiri“, sagt einer

Hans Monath

Einen langen, lähmenden Moment ist es vor all den Kameras und Mikrofonen still im Besprechungssaal der Grünen-Zentrale. Kann es sein, dass die Journalisten am Tag nach dem Coup mit den Neuwahlen keine Fragen an den Vizekanzler haben? Sind die Grünen schon abgemeldet? Ist ihre trotzig zur Schau gestellte Siegeszuversicht so irreal, dass sich Nachfragen nicht mehr lohnen? Weil Joschka Fischer selbst nach der Sitzung des Parteirats ein Statement abgibt, drängeln sich so viele Pressevertreter wie selten in dem Raum im Erdgeschoss der Berliner Parteizentrale. Trotz lauter Aufforderung aber dauert es nach dem Ende seiner Ausführungen merkwürdig lange, bis die ersten Finger in die Höhe gehen.

Ein Signal will Fischer an diesem Nachmittag setzen, und dafür hat er sich morgens eine sorgsam ausgewählte knallgrüne Krawatte um den Hals gebunden: Wir Grüne sind wichtig, unverzichtbar und voller Zuversicht für die Wahl im Herbst, heißt seine Botschaft. Und der Parteirat, das wichtige Gremium, in dem sonst gerne heftig gestritten wird, hat ihm dazu gerade einstimmig das Mandat gegeben und ihn nur einen halben Tag nach der Ankündigung des Kanzlers vom Vorabend zum Spitzenkandidaten für den Wahlkampf gemacht.

Aus jedem Satz des Parteiratsbeschlusses, den Fischer und die Parteichefs Claudia Roth und Reinhard Bütikofer vortragen, spricht die Bemühung um die extreme Polarisierung der kommenden Auseinandersetzung. Um die Alternative zwischen einer „Gesellschaft der Teilhabe“ und einer „Gesellschaft der Ausgrenzung“ geht es angeblich, um die Wahl zwischen dem „Eintreten für Gerechtigkeit“ und der „sozialen Kälte des Marktradikalismus“. So einfach ist Politik angeblich.

In Wirklichkeit hat die Bundestagswahl die Grünen in einem extrem ungünstigen Moment erwischt: Die Angst um den Arbeitsplatz drängt ökologische Argumente in den Hintergrund, das Ansehen Fischers hat in der Visa-Affäre erheblich gelitten. Das beklagen zwar keine Mitglieder des Parteigremiums, aber immerhin wichtige Abgeordnete der Bundestagsfraktion, die am frühen Abend zu einer Sondersitzung zusammenkommt. „Das ist Harakiri mit Terminankündigung, absurder geht es einfach nicht“, warnt der Berliner Abgeordnete Werner Schulz: „Ich sehe nicht, wie wir in diesem Wahlkampf Gewinner sein können.“

Doch wie Fischer erkennen auch die Mitglieder des erweiterten Führungszirkels keine Alternative zur gemeinsamen Flucht nach vorn. „Es ist die einzige Möglichkeit“, sagt ein Parteiratsmitglied: „Sonst würde die rot-grüne Regierung immer stärker für die Lähmung des Landes verantwortlich gemacht.“ Auch Fischer gibt sich vor der Presse gar keine Mühe, einen wesentlichen Anteil der Grünen an der Entscheidung für die vorgezogenen Neuwahlen zu behaupten. Offenbar ist Kanzler Schröder mit dem kleinen Koalitionspartner nicht viel besser umgegangen als US-Präsident George W. Bush vor Jahren mit den eigenen Verbündeten vor dem Irakkrieg. Auch die konnten damals die Entscheidung, die das gemeinsame Schicksal betraf, nur nachträglich zur Kenntnis nehmen, aber nicht mitbestimmen. Anders als damals beißen wichtige Grüne nun die Zähne aufeinander und schweigen zum groben Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme unter Partnern. „Informiert wurde Joschka schon, aber eben nicht konsultiert“, sagt ein Führungsmitglied. Und das ist auch die Erklärung, warum der Vizekanzler kurz vor dem Schließen der Wahllokale in NRW in einer Telefonkonferenz zwar mit der eigenen Partei spricht, aber den ganzen dramatischen Abend lang sich nicht öffentlich äußert.

Sehr frei wirkt Fischer auch am nächsten Tag nicht beim Versuch, die aufgezwungene Entscheidung als Aufbruch zu verkaufen: Die Lippen presst er aufeinander, das demonstrative Lächeln erlischt schnell wieder. Erst als er nach der Möglichkeit einer großen Koalition gefragt wird, nimmt der gefürchtete Rhetoriker die Hände vom Pult und gestikuliert heftig. Dabei erklärt er nur, warum seine Partei eine Lösung nicht fürchten müsse, die auch die SPD nicht wolle: „Große Koalition bedeutet Angela Merkel als Bundeskanzlerin.“ Ähnlich aufgewühlt wird der Politiker nur noch von der Aussicht, dass FDP-Chef Guido Westerwelle den Wahlkampf „auch unter dem Gesichtspunkt Verabschiedung der 68er“ führen wolle. Darauf freut er sich schon.

Dabei schwören die Grünen, dass ihr Spitzenmann an den Wahlsieg glaubt und dass er wie vor drei Jahren die eigenen Leute mitziehen werde. Auch damals, im Frühjahr 2002, glaubte kaum einer an einen rot-grünen Sieg, während der Außenminister trotzig das Unwahrscheinliche behauptete. „Er will wieder“, beschreibt ein Vertrauter nun den Gemütszustand des Grünen-Zugpferds. „Er hat durch seine Auftritte im NRW-Wahlkampf einen Hormonschub bekommen.“ Viel zu spüren ist vom Hormonschub allerdings bei dem Auftritt an diesem Tag nicht.

Nicht gesprochen hat der Parteirat über die Beschädigung des gerade ausgerufenen Spitzenkandidaten durch den Visa-Ausschuss. „Das ist doch längst ausgestanden“, macht sich ein Mitglied des Parteigremiums Mut. Ein anderer spricht vom „beschwörenden Charakter“ der Sitzung. Dagegen verwundert Parteichef Reinhard Bütikofer manche, als er nach der Sitzung des Parteirats sogar offen von der Möglichkeit des Scheiterns spricht: „Sollte es uns nicht gelingen, die Bundestagswahl zu gewinnen, auch dann kommt es auf Grün an“, erklärt er.

Der Außenminister übrigens hat eine Erklärung dafür, warum die Journalisten sich so schwer tun mit ihren Fragen: „Das ist der Schock von gestern“, sagte er spöttisch in die Stille hinein. Doch dieser Schock hat die kleine Regierungspartei wahrscheinlich viel stärker getroffen als alle Medienvertreter zusammen.

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