Zeitung Heute : Bitte nach ihnen

Zu den Verhandlungen der Europäer mit Iran gibt es keine Alternative. Zumindest bis sie scheitern

Malte Lehming[Washington]

Die USA wollen sich jetzt bei der Lösung des Iranproblems der Herangehensweise der Europäer anpassen. Wie kam es zu diesem Sinneswandel?

Sie trat ihre erste Auslandsreise an. Eben erst war Condoleezza Rice als neue US-Außenministerin bestätigt worden. Nun saß sie im Flugzeug nach Europa und versammelte die mitreisenden Journalisten zum Gespräch. Das Ergebnis stand einen Tag später, es war Freitag, der 4. Februar, in den Schlagzeilen der meisten amerikanischen Zeitungen. „Rice bleibt hart zu Iran“, hieß es, oder „US-Regierung wird sich an Gesprächen der Europäer mit Teheran nicht beteiligen“. Ungewöhnlich scharfe Worte habe Rice benutzt, bemerkte die „Washington Post“ damals. Iran werde wohl zum heikelsten transatlantischen Streitpunkt, wenn Präsident George W. Bush, zwei Wochen später, den alten Kontinent besuchen würde.

Nun ist auch diese Reise vorbei. Doch verhärtet hat sich die Lage nicht. Im Gegenteil. Während Kanzler Schröder bei seinem Besuch in Saudi-Arabien die europäischen Verhandlungen mit Iran als „aussichtsreich“ bezeichnete und eine entschiedene Fortsetzung ankündigte, prognostizierten am Montag amerikanische Medien schon die Wende: Die Bush-Regierung werde in Kürze verkünden, die EU-Troika Großbritannien, Deutschland und Frankreich in ihren Gesprächen mit der Führung in Teheran zu unterstützen. Am vergangenen Freitag, unmittelbar nach seiner Rückkehr aus Bratislava, habe Bush im Weißen Haus Beratungen mit seinem außenpolitischen Team begonnen. Jetzt werde an einer Liste von wirtschaftlichen Anreizen gearbeitet, die man Iran im Gegenzug für einen endgültigen und nachprüfbaren Verzicht auf den Bau von Atomwaffen anbieten kann. Dazu gehöre die Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO.

Was ist passiert? Hat Bush Kreide gefressen – oder erhöht er mit seiner neuen Politik, höchst raffiniert, den diplomatischen Druck auf die Mullahs, ohne eine Option vom Tisch zu nehmen? Langsam, aber stetig hatte sich in Washington in den vergangenen Monaten die Einsicht durchgesetzt, dass es zu den Gesprächen der EU-Troika keine ernsthafte Alternative gibt. Für eine Invasion fehlen die Ressourcen, gezielte Militärschläge sind riskant. Luftangriffe würden wahrscheinlich zu einer Solidarisierung mit dem Regime führen. Hinzu kommt die prekäre Lage im Irak. Die Schlüssel für eine Befriedung des Landes liegen im Augenblick in Teheran. Iran könnte, wenn es wollte, das Nachbarland ins Chaos stürzen. Eine gewisse Provokationsschwelle im Verhältnis zu den Mullahs darf Washington auf keinen Fall überschreiten.

Zur Einsicht in die Alternativlosigkeit gesellt sich neuer Pragmatismus. Bisher hatten die Europäer für den Fall, dass die Gespräche scheitern sollten, kaum etwas in der Hand. Die Sache vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, wäre schwierig gewesen. China zum Beispiel hätte mit einigem Recht sagen können, es sei nicht alles versucht worden. Einen Teil der Schuld trage die US-Regierung mit ihrer Bockigkeit. Diesen Einwand wollen die USA und Europa mit ihrem Schulterschluss entkräften. Die US-Regierung gibt ein wenig Zuckerbrot, damit die EU- Troika glaubhafter die Peitsche schwingen kann.

Als dritter Beweggrund darf vermutet werden, dass Bush den Europäern tatsächlich einmal entgegenkommen wollte. Das ist nicht ohne Risiko. Die ideologischen Puristen in Amerika werden ihn für seinen „Pakt mit dem Teufel“ sicher schelten. Sie wittern darin den ersten Schritt zur Legitimierung des Teheraner Regimes, das diplomatisch ein Vierteljahrhundert lang von der US-Regierung geächtet worden war.

Deshalb muss Bush die Balance wahren. Einerseits muss er beteuern, das Böse in der Welt weiterhin bekämpfen und nicht umgarnen zu wollen. Andererseits darf sein Angebot nicht unernst klingen. Das würde jenen in die Hände spielen, die nach einer Ausrede suchen, um Teheran nicht mit aller Macht von seinen nuklearen Ambitionen abzuhalten. Eine neue Pokerrunde hat begonnen. Einen Bluff kann sich Iran nicht erlauben. Denn auch die Europäer werden sich nicht mit dem Gedanken anfreunden können, dem Land die Atombombe zu gewähren.

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