Zeitung Heute : Black Box Niederlande

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Von Klaus Bachmann, Den Haag

Ein halbes Jahr Hoffnung auf das höchste Amt, und dann so tief fallen. „Das hat Ad Melkert nicht verdient“, sagt Wim Kok und schaut auf seinen Parteigenossen, der neben ihm steht. Wie Vater und Sohn sehen sie aus, der 63-jährige Kok und der 46-jährige Melkert, fast glaubt man, der Ältere müsste den Jüngeren jetzt mit der Hand tröstend übers Haar streichen. Dabei kann er Trost selbst gut brauchen. Wim Kok wiegt nachdenklich den weißhaarigen Kopf. Er steht vor den Trümmern seines Lebenswerks. Noch vor einem halben Jahr, als er seinen Rückzug aus der Politik ankündigte, war er überzeugt, ein geordnetes Erbe zu hinterlassen. Sein politischer Patensohn Melkert, ein braver Parteibürokrat, wenig medienwirksam, mit dem Charisma eines Kriminalbeamten, wurde zum neuen Parteichef gekürt und kurz danach als möglicher Premierminister gehandelt. Nun hat Melkert die größte Niederlage der Sozialdemokraten seit dem Krieg eingefahren, und am Morgen nach der Wahl wird ein Boulevardblatt ihn nur noch abfällig „Koks Wasserträger“ nennen. Von 45 Mandaten in der Zweiten Kammer sind für die Sozialdemokraten gerade noch 23 übrig. Eine politische und persönliche Niederlage, gibt Wim Kok zu, und die Genossen lassen den scheidenden Premierminister noch einmal trotzig hochleben.

Ad Melkert beißt die Zähne zusammen. „Wir haben eine Schlacht verloren, aber nicht den Krieg“, ruft er seinen niedergeschmetterten Parteigenossen in Amsterdam zu, kampflustig und trotzig soll das klingen. Die Wähler hätten klar und deutlich einen anderen Kurs gewählt, gibt er zu, greift dann aber sofort jene „Kräfte“ an, die in den neun Tagen seit dem Mord an dem Populisten Pim Fortuyn „die Reputation der Sozialdemokraten besudelt“ hätten. Er nennt jetzt keine n, nicht den von Peter Langendam, der von Samstag bis Dienstag die Fortuyn-Liste anführte, und nicht den von Henk Westbroek, der Chef von Fortuyns früherer Partei „Leefbaar Nederland“ ist. Aber jeder im Saal weiß, dass Melkert diese beiden meint. Sie hatten den Linken vorgeworfen, für jenes Klima verantwortlich zu sein, das den Mord an Fortuyn möglich gemacht habe. Das will Melkert nicht auf sich und den Genossen sitzen lassen. Er spricht von einer Verwundung, die man nicht vergessen werde, von Gräben, die in diesem Wahlkampf aufgebrochen seien. Er sagt das am Wahlabend, und er wird es am nächsten Morgen wiederholen, bevor er vor die Fraktion tritt, die seinen Rücktritt entgegennehmen soll.

Was sich an diesem Donnerstag bei den Sozialdemokraten in den Niederlanden abspielt, ist der Anfang eines gewaltigen, dem politischen Establishment abgerungenen Erneuerungsprozesses. 59 von 150 Abgeordneten, die gewählt wurden, sind Neulinge. Die meisten von ihnen werden für die Liste Fortuyn und die Christdemokraten ins Parlament einziehen. Der Personalwechsel in der niederländischen Politik, der in den acht Regierungsjahren von Wim Kok blockiert war, findet nun auf einen Schlag statt. In den etablierten Parteien, von denen fast alle Verluste erlitten, gärt es.

Hans Dijkstal, der starke Mann der Rechtsliberalen, spricht von einem „schwarzen Tag für die Niederlande“. Seine Partei, die VVD, war der zweitgrößte Koalitionspartner in Koks Regierung und hat fast zehn Prozent verloren. Er will das zunächst wohl nicht wahrhaben. Jedes Mal, wenn er gefragt wird, ob er denn nun als Fraktionschef zurücktreten werde – und er wird das oft gefragt am Wahlabend – jedes Mal antwortet er: Von sich aus werde er nicht gehen, das sei Sache der Fraktion. Er sagt das, ohne die Zähne auseinanderzubringen.

Als er am Donnerstagmorgen im Parlament eintrifft, wirkt er verändert, fast gelöst, befreit von einer Last. Er scherzt und verlässt den Saal, damit die Fraktion unbefangen über sein Schicksal befinden kann. Sie wählt den bisherigen Finanzminister Gerrit Zalm zu seinem Nachfolger, was wie ein letzter Versuch wirkt, am Alten festzuhalten.

Es hat etwas Paradoxes, dass derjenige, der nun die große Ernte einfahren kann, auch nicht staatsmännischer auftritt als die Verlierer. Für Jan Peter Balkenende ist der fulminante Sieg der Christdemokraten, die 43 statt bisher 29 Sitze einnehmen, eine totale Überraschung. Der brave, protestantische Parteiarbeiter ist mit 46 Jahren genauso alt wie Verlierer Melkert. Mit seinem schwarzen, jungenhaften Ponyhaarschnitt, seiner runden Brille und seinem bubenhaften Grinsen gleicht er einem gealterten Harry Potter, wirkt dadurch aber jugendlicher als der Technokratentyp Melkert. Einen guten Teil seines Zugewinns verdanke er seinem Gegner, Premier Wim Kok, behaupten die Meinungsforscher jetzt; keiner von ihnen hatte einen solchen Erfolg für die Christdemokraten prognostiziert.

Die Christdemokraten reiben sich die Augen an diesem Abend. In der Brasserie in Den Haag, wo sie feiern, steht ein Lokalpolitiker aus Utrecht mit seinen Mitstreitern vor einem großen Fernsehschirm, trinkt ein Bier nach dem anderen und wundert sich über sich selbst: „Ich hab gar nicht gewusst, dass Politik so spannend sein kann.“ Das sei natürlich auch das Verdienst des toten Fortuyn gewesen, „durch den haben die Leute in der Tram wieder angefangen, über Politik zu sprechen.“ Der Mann aus Utrecht nimmt noch einen Schluck. „Also, ich finde das gut. Das sollte so bleiben.“ Natürlich findet er das, die Stimmen hat am Ende ja seine Partei bekommen. In letzter Minute haben offenbar viele potenzielle Fortuyn-Wähler gezögert, an den Computern der Wahlbüros den Fortuyn-Knopf zu drücken und stattdessen die vertrauteren, besser zu berechnenden Christdemokraten gewählt.

Parteichef Balkenende ist jung und scheint unerfahren, doch von der feuchtfröhlichen Begeisterung seiner Anhänger, die bis in den Morgen belgisches Bier in Strömen fließen lassen, lässt er sich nicht mitreißen. Ja, sagt er immer wieder in die Kameras, eine Koalition mit den Rechtsliberalen und der Fortuyn-Liste entspreche dem Wählerwillen, „doch da sind auch Risiken“. Seine Furcht vor Instabilität hat er bereits vor der Wahl geäußert, und auch nach dem Sieg führt er noch eine ganze Reihe von Meinungsunterschieden mit den Fortuyn-Erben an: über die Bedeutung der Einwanderung für die Niederlande, die Ansichten über den Islam. „Für uns ist die Frage, wie vertrauenswürdig diese Liste ist, was sie zusammenhält, ob wir uns auf sie verlassen können, wenn wir uns entschließen sollten, eine gemeinsame Regierung zu bilden.“

Wo also sind sie, die Fortuyn-Leute? Während Jan Peter Balkenende seine Bedenken über sie in die Mikrofone spricht, beraten sie gerade über eine neue Parteiführung. Tagelange Streitereien sind vorausgegangen. Peter Langendam, ein Unternehmer und Selfmademan, ist zurückgetreten nach heftig kritisierten Äußerungen über eine Mitschuld der Linken und der Medien am Mord an Fortuyn.

Wie um Balkenendes Worte über die Fortuyn-Liste als einer unverlässlichen „black box“ zu bestätigen, beteiligt sich die Liste auch nicht an der Fernseh-Debatte der Spitzenkandidaten nach der Wahl. Und wie um Balkenendes Vorwürfe zu untermauern, hält der Pressesprecher der Liste Fortuyn, Mat Herben, der sich Hoffnungen auf Langendams Nachfolge macht, vor handverlesenen Gästen in einem Haager Spitzenhotel eine eigenartige Rede, die im Dunkeln lässt, was die Partei denn nun eigentlich will. Er spricht hinter einem Pult auf einer Hoteltreppe, an deren Fuß ein unübertrefflich kitschiges Pim-Fortuyn-Porträt in Öl lehnt, das den Parteigründer mit zwei Hunden im Arm zeigt. Zu politischen Inhalten sagt Herben nicht viel, nur dass jetzt Schluss sein müsse mit der liberalen Drogenpolitik und dass endlich wieder Recht und Ordnung einkehren müssten.

Am Donnerstag trifft sich die neu gewählte Parlamentsfraktion der Liste Fortuyn. Ihr Gründer Pim Fortuyn ist tot, und der Mann, der für vier Tage sein Nachfolger war, fehlt. Wohin die Liste Fortuyn will, wohin das Land will, weiß am Tag nach der Wahl noch niemand.

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