Zeitung Heute : Blamage à trois

Sie trafen sich am Dienstagabend zum Dreiergipfel in Westerwelles Dachwohnung. Am Morgen war klar: Auf Schäuble haben sie sich nicht geeinigt. Wer hat ihn auf dem Gewissen: Merkel, Stoiber oder die FDP? Jeder gibt dem anderen die Schuld. Szenen der Suche nach einem Bundespräsidenten.

Robert Birnbaum Robert Rimscha

Von Robert Birnbaum und Robert von Rimscha

Am Montag fand Guido Westerwelle ein Bild aus der Biologie für die Suche nach einem Rau-Nachfolger: „Spekulationsgewächse ranken sich.“ Am Dienstag rankten sie nicht länger, sie blühten auf, sie trieben aus und schossen in die Höhe. Nachmittags wurde klar, dass die großen drei an einem „geheimen Ort“ zusammentreffen würden, um den neuen Bundespräsidenten auszuspähen: Angela Merkel, Edmund Stoiber und Guido Westerwelle. Eventuell die entscheidende Pokerrunde – noch am Dienstagabend. Bloß wo?

Angela Merkel begann den Abend in Berlin-Grunewald. Unter dem achtstrahligen Kronleuchter der Maisonette-Wohnung von Ludolf-Georg von Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), saß sie mit ihrem Stellvertreter Friedrich Merz am Tisch und sprach mit den BDI-Spitzen über die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik.

Draußen im kalten Nieselregen wartete ein Häuflein Fotografen, um sich Merkel an die Fersen zu heften. „Nach neun Uhr“ solle der Dreier-Gipfel beginnen, hatte es geheißen, um nun endlich den wortreich herbeigesehnten und oft beschworenen Kandidaten von Union und FDP zu küren. Viertel vor neun begann sich das Tor der Tiefgarage im Grunewald, periodisch zu öffnen und wieder zu schließen. Sicherheitsbeamte lugten kurz heraus. Öffnete sich das Tor, sprangen die Fotografen in ihre Wagen, bereit, die Verfolgung aufzunehmen. Geparkt waren die Autos in den Einfahrten der Nachbarn, damit sie je nach Fluchtroute ebenso schnell links wie rechts die schmale Straße hinunterrasen konnten. Denn noch wusste niemand, wohin sich Merkel würde fahren lassen.

Oben, unter dem Kronleuchter, wurde Wein nachgeschenkt. Um 21 Uhr 18 schoss dann Merkels Wagen mit zugezogenen Seitengardinen aus der Tiefgarage und brauste los. Nach links. Hinter sich hatte sie den BMW der Sicherheit, dann folgte der graue Mercedes eines Privatfernsehsenders, ein Taxi mit einem weiteren Journalisten und der kleine Stadtflitzer eines zusätzlichen Pressemenschen.

Wenige hundert Meter von der Wohnung der Wartenbergs entfernt, an der Kreuzung Herthastraße und Hubertusallee, stellt sich der Sicherheits-BMW vor der gerade rot werdenden Ampel quer und blockiert so den Verfolgungstross. Unter erheblicher Dehnung der Regeln der Straßenverkehrsordnung bricht der graue Mercedes nach rechts aus, schlittert mit quietschenden Reifen über das Trottoir und an dem dunkelblauen BMW vorbei. Der Wagen bleibt an Merkel dran. Die anderen Verfolger sind abgeschüttelt.

Für die 2,9 Kilometer zum Ort der Orte braucht Merkel sieben Minuten. Um 21 Uhr 25 hält ihr Wagen vor der Charlottenburger Wohnung Guido Westerwelles. Die CDU-Chefin fährt mit dem Aufzug hoch ins Dachgeschoss. Edmund Stoiber stößt eine knappe halbe Stunde später hinzu.

Unter Gemälden des Malers Norbert Bisky sitzen nun jene drei Parteichefs beieinander, deren Delegierte in der Bundesversammlung am 23. Mai die Mehrheit haben. Die entscheidende Pokerrunde kann beginnen. Geheim allerdings bleibt der konspirative Ort nicht lange. Als Merkel und Stoiber kurz nach Mitternacht Westerwelles Wohnung verlassen, warten draußen die Blitzlichter dutzender Kameras auf sie. Stoiber ist bemüht, entspannt auszusehen, doch ein richtiges Lächeln will ihm nicht gelingen. Wortlos steigt er in seinen Wagen. Merkel meint nur: „Es gibt das Ergebnis, dass ich jetzt nach Hause gehen möchte!"

Am Mittwoch sagt Merkel einen Auftritt bei der Unternehmensberatung KPMG ab; Westerwelle verzichtet auf eine geplante Reise nach München. Im Bundestagsbüro Merkels sitzen die drei am Morgen erneut zusammen. Um 11 Uhr 15 spucken die Nachrichtenagenturen dann die Eilmeldung aus, Schäuble werde nicht Präsidentschaftskandidat. Nun beginnt ganz offen das Spiel, dem jeweils anderen den schwarzen Peter zuzuschieben. Denn wie anders kann man dem Land erklären, dass der, den alle stets für den Geeignetsten hielten, es nun doch nicht wird?

Um 11 Uhr 48 steigt Edmund Stoiber zwei Treppenstufen höher, damit man ihn im Foyer der bayerischen Landesvertretung in Berlin-Mitte besser sehen kann. Es sind ein paar kurze Sätze, mit denen Stoiber bestätigt, was jeder inzwischen weiß, ohne es im Wortsinne wirklich zu bestätigen. Merkel und er sind am Vorabend mit dem gemeinsamen Vorschlag Wolfgang Schäuble zu Westerwelle gekommen. Aber an dem schweren Eichentisch im Wohnzimmer, der früher mal im Refektorium eines Kloster stand, ist Westerwelle hartnäckig geblieben.

„Bedauerlicherweise ist das auf Widerspruch von Herrn Doktor Westerwelle gestoßen“, sagt Stoiber betont korrekt. Über diese Lage müsse jetzt ein „Meinungsbild“ in allen drei Parteispitzen eingeholt werden, „danach werden wir weiter verhandeln“. Dass im Übrigen „noch keine irgendwie geartete Festlegung getroffen“ sei, sagt der CSU-Chef noch, dass er nach wie vor optimistisch sei, dass man einen gemeinsamen Kandidaten finden werde: „Wenn das nicht gelingen sollte, müssen wir weiter beraten.“ Es ist kein schöner Moment für Stoiber. Er hat Schäuble favorisiert, er gehörte zu den Ersten, die den CDU-Mann öffentlich zum Favoriten erhoben hatten. Die CSU hat nie einen anderen Namen genannt, im Vorstand nicht, in der Fraktion nicht. Jetzt muss er, wie gewunden auch immer, das Scheitern seines Favoriten verkünden. Und muss sich von allerlei Leuten anhören, dass er auch noch einen guten Teil Mitschuld daran trägt.

Denn es ist ja schwer zu leugnen, dass in der FDP jedes lautstarke Trommeln für Schäuble aus der CSU, aber auch aus der CDU, still und leise dem eigenen Punktekonto im Poker zugeschlagen worden ist. „Je lauter die Stoibers und Kochs und Merzens gefordert haben, die Union müsse Stärke zeigen und uns Schäuble aufdrängen, desto leichter für uns, Nein zu sagen“, hat dieser Tage ein Freidemokrat nüchtern analysiert. Den letzten Trumpf hat Stoiber der FDP geliefert, als er am Dienstagmorgen verbreiten ließ, dass er und Merkel mit dem gemeinsamen Angebot Schäuble in das Dreier-Treffen gehen würden.

Aber die Wahrheit ist auch, dass das Ende des Kandidaten Schäuble eine Kollektivtat war. Mitgewirkt haben die, die ihn wie Stoiber zu früh und zu oft ins grelle Lampenlicht gestellt haben. Mitgewirkt hat Merkel, die auf den Kandidaten Stoiber gehofft und deshalb gegen Ende letzten Jahres jede frühe Chance verstreichen ließ, Westerwelle auf Schäuble festzulegen. Westerwelle hat am Schluss den Verhinderer gegeben. Bei alldem sind alle Beteiligten erkennbar nicht vorrangig vom Willen getrieben, den Deutschen den bestmöglichen Präsidenten zu bescheren. Die drei, auf die es ankommt, wollten gewinnen – oder doch wenigstens nicht verlieren. Westerwelle hat jetzt einmal sichtbar gewonnen. Stoiber hat einmal sichtbar verloren.

Die Schuld hat zunächst der FDP-Chef auf sich genommen, der Nein sagte und den Eindruck zuließ, dass ihm ein Ja in den eigenen Reihen als Niederlage angekreidet worden wäre. Wäre es übrigens wirklich. Dass man nicht wochenlang die „Option“ auf den eigenen Kandidaten hochhalten und dann mit dem erklärten Favoriten der anderen Seite herauskommen kann, ist ein Stück simpelster politischer Mathematik. „Wir können den schwarzen Peter ruhig nehmen“, hatte in den Tagen davor schon ein FDP-Spitzenmann vorausgesagt. „Uns schadet das nicht, im Gegenteil.“

Stoiber spielt dieses Spiel mit, schon aus eigenem Interesse. Zweimal sagt er, Merkel und er hätten unisono Schäuble als „gemeinsamen Kandidaten“ vorgeschlagen. Also doch? Nachdem tags zuvor erst die CSU Schäuble als Konsensvorschlag der Union ausgerufen und dann Merkel dementiert hatte: „Wir haben uns nicht geeinigt!“ Ja, natürlich doch. Zwei Stunden später spricht Merkel fast wortgleich Stoibers Sätze nach. Dass beide ihre Präferenz für Schäuble genannt – nein, „sehr deutlich“ gemacht hätten. „Bedauerlicherweise“ habe sich Westerwelle dem nicht angeschlossen. Später am Abend vor den Präsidiumssitzungen von CDU und CSU gibt man sich dann gegenseitig die Schuld am Scheitern des Kandidaten Schäuble.

Merkel, die größte und wichtigste Figur und doch stets in Gefahr, zwischen den beiden Männern zerrieben zu werden, hat am höchsten gepokert. Nach innen, in die CDU hinein, hat sie gefunkt, Schäuble werde an der FDP scheitern. Nach außen, zum neuen Duzfreund Westerwelle hin, hat sie signalisiert, unionsintern seien die Widerstände gegen Schäuble ausreichend groß, dass man Verständnis für ein Zögern der Liberalen aufbringen würde. Denn wer wolle schon mit einem Wackelkandidaten in die Schlacht ziehen?

Man könnte sogar, wenn man den Ablauf dieser Wochen rückschauend betrachtet, zu dem Schluss kommen, dass da die ganze Zeit zwei gegen einen gespielt haben. Weil nämlich immer dann, wenn Merkel in ihrer Partei wieder besonders heftig gedrängt wurde, sie möge jetzt endlich für Schäuble Partei ergreifen, in der FDP ein Grummeln und Gedankenspielen anhob, ob nicht doch eine Bundespräsidentin Cornelia Schmalz-Jacobsen, mit Rot-Grün gewählt, für die FDP wichtiger wäre als ein Bürger-Bündnis, von dem keiner weiß, ob es 2006 die Wahl gewinnt. Und immer dann, wenn bei Westerwelle der Druck stieg, er müsse einen eigenen Kandidaten durchsetzen, kam aus der CDU ein Drohorchester. Ob es wirklich der pure Zufall war, dass bei all den Treffen zu zweit, die dem Dreier-Gipfel vorausgingen, das Duo Merkel-Westerwelle sich immer dann traf, nachdem ein Zwiegespräch des FDP-Chefs mit Stoiber stattgefunden hatte?

Westerwelle übrigens hatte bereits vor etlichen Monaten intern deutlich gemacht, dass er massive Vorbehalte gegen Schäuble hege. Durch eine Indiskretion war das bekannt geworden. Der FDP-Chef musste dementieren, und seitdem verbot er sich jedes öffentliche Einschätzen der Chancen des einen oder anderen Unionskandidaten. Wobei die Bedenken sich weniger gegen die Person oder den Konservativen Schäuble richteten – das hätte einer auch schlecht begründen können, der als FDP-Generalsekretär in der Endphase der Kohl-Regierung offen für einen Wechsel zu Schäuble plädiert hatte.

Nein, in der FDP-Spitze ist stets die Sorge vor der „Heitmannisierung“ in den Vordergrund gestellt worden: dass, wie einst Kohls ostdeutscher Präsidentenkandidat Steffen Heitmann an unglücklichen Zitaten vorzeitig scheiterte und zurückgezogen werden musste, Schäuble einer Treibjagd wegen der ungeklärten Vorwürfe in der Spendenaffäre zum Opfer fallen könnte. Nach außen steht Merkel nicht als Verliererin da, muss sie es sich doch nicht ankreiden lassen, Schäuble verhindert zu haben. Sie hat getan, was sie tun musste: Schäuble vorschlagen.

Stoiber bestätigt ihr das öffentlich. Auch wenn es längst kein Geheimnis mehr ist, dass man in München über das in Weißglut geraten ist, was als Verrat Merkels verstanden und nur dünn verklausuliert wird. Am Mittag ruft der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos seine Abgeordneten in die Bayern-Vertretung. Auch dort herrscht Unmut. „Unglücklich“, brummelt Glos beim Hineingehen, „nicht nachvollziehbar“, dass die FDP Schäuble ablehne. Andere werden deutlicher, „Schweinerei“ ist eine der milderen Bewertungen. Auch Glos sagt nicht öffentlich, dass Wolfgang Schäuble aus dem Rennen ist. Keiner sagt das. Schäuble selbst hat bis Dienstag die Hoffnung ja nicht aufgegeben. Oder hat er es doch gewusst, der alte Fuchs, der früher alle Ränke der Politik selbst gespielt hat? In der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag hat er gelöst gewirkt, wie befreit von einer Last. Später rollt er aus dem Sitzungssaal, hinein in den Aufzug: „Lasst mich mal noch mit rein.“ Die Kollegen machen Platz.

Am Abend kommen die Gremien zusammen. Und vor der CDU–Präsidiumssitzung macht Roland Koch seinem Ärger Luft. Er empfinde das Verfahren als „chaotisch“. Er ist der Meinung, man hätte den Kandidaten Schäuble auch bei der FDP durchsetzen können. In München macht die CSU Angela Merkel dafür verantwortlich, dass Schäuble nun nicht kandidiere. Und so ist der Streit in der Union über den Bundespräsidenten wieder voll entbrannt. Immer neue Namen werden im Laufe des langen Tages genannt, die auch für Westerwelle akzeptabel seien: CDU-Vize Annette Schavan, IWF-Chef Horst Köhler und Ex-Verfassungsrichter und Steuerexperte Paul Kirchhof. Die tun keinem weh.

Es wird wieder spät am Mittwochabend, diesmal trifft man sich nicht konspirativ in einer Wohnung, die drei Parteichefs sind zu einem Telefongipfel zwischen Berlin und München verabredet.

Mitarbeit: Hans Monath, Peter Siebenmorgen, Antje Sirleschtov

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