Zeitung Heute : Blut, Schweiß und Steuerbescheid

Sein Reich sei nicht von dieser Welt, warf Angela Merkel dem Kanzler vor. Da mussten selbst die Abgeordneten von Rot-Grün grinsen. Gerhard Schröder redete wie Kennedy – mit seiner Regierungserklärung machte er trotzdem keinen Staat.

Robert Birnbaum Markus Feldenkirchen

Von Robert Birnbaum

und Markus Feldenkirchen

Es ist ein bisschen schade, dass das Volk die Regierungsbank gerade nicht sehen kann. Die Regierungsbank, das sind eigentlich vier Bänke, hintereinander gestaffelt und links vom Rednerpult im Reichstag. Am Rednerpult steht jetzt Gerhard Schröder. Auf der Regierungsbank ist der Kanzler-Platz ganz vorne links infolgedessen leer. Auf dem Sitz daneben kauert ein verschnupfter Außenminister, der gleich in Tiefschlaf zu versinken scheint. Die Herren Eichel und Clement, sonst nicht die besten Kumpel, stecken ihre Köpfe zum Tuscheln zusammen. Eine Reihe drüber tauscht das Duo Schmidt und Schmidt irgendwelche Neuigkeiten aus, nachdem die Frau Sozialministerin vorher lange in ihren Unterlagen gegraben hat, während die Kollegin Familienministerin interessiert einen Punkt an der Decke fixiert hatte. Jürgen Trittin tippt eifrig mit einem Stäbchen auf dem kleinen Display seines elektronischen Terminkalenders. Gerhard Schröder hält seine Regierungserklärung. Recht lange schon.

Dabei ist es doch munter losgegangen. Gerade mal zehn Minuten sind vergangen, da hatten die Damen und Herren von Union und FDP schon Schröders zweite Gerade mitten im Gesicht. Der Kanzler stützte sich mit den Ellenbogen aufs Pult, lehnte sich vor in Richtung Opposition, das eine Bein lässig um das andere geschlungen, der Blick herausfordernd, das Lächeln süffisant. Er könne schon verstehen, dass sie dort in der Opposition „noch ein bisschen sauer“ seien, weil man sich schließlich schon „da“ habe sitzen sehen (schwungvolle Geste der rechten Hand in Richtung der Ministerriege). Das war der zweite Schwinger, wie gesagt. Nummer eins hatte der Mann am Pult gleich nach den ersten protestierenden Grunzgeräuschen aus den Reihen der Opposition losgelassen, hatte sein Ich-muss-Sie-jetzt-mal-zurechtweisen- Gesicht aufgesetzt und dann losgelegt. Es möge denen von den Konservativen und Liberalen komisch vorkommen, hatte Schröder gesagt und dabei auf die Oppositionsbänke gezeigt, aber sie sollten doch bitteschön zur Kenntnis nehmen: „Sie saßen da, sitzen da und werden da sitzen bleiben!“ Das klingt ein bisschen großspurig, fast kleinkariert. Gerhard Schröder hält sich an dem fest, was er hat: der Macht. Besser wäre vielleicht, er hätte noch etwas anderes – Hoffnung.

Die Wucht der Erwartung

Es ist so munter nämlich nicht weiter gegangen, ganz und gar nicht. Gerhard Schröder verliest seine 21 Seiten Text so, dass sie klingen wie die Amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichtes Moabit. Er liest vom Blatt, spart an Gesten, als könnte er die Staatskasse von Hans Eichel dadurch maßgeblich entlasten. Ausgerechnet der ausgebremste und politisch gelähmte FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle spricht später den vielleicht passendsten Satz zur Kanzlerrede: „Wer selbst ohne Schwung ist, der kann das Land nicht in Schwung bringen.“

Dabei ist so eine Regierungserklärung eigentlich etwas Großes. Willy Brandt forderte einmal die Deutschen bei dieser Gelegenheit auf, mehr Demokratie zu wagen. Helmut Kohl rief die geistig-moralische Wende aus. Das wäre vielleicht heutzutage ein bisschen viel verlangt; ein Bundeskanzler erklärt heute in Funk, Fernsehen und Zeitung jeden Tag derart viel, dass womöglich der feierliche Akt der Zusammenfassung zu Beginn der Regierungsperiode an Bedeutung eingebüßt hat. Aber gleich so? Die Zulieferungen aus den Fachabteilungen hintereinander gestellt, dass man es richtig hören kann, wenn der bekennende Nicht-Ökonom Schröder über die „automatischen Stabilisatoren“ im europäischen Stabilitätspakt radebrecht?

Hatte Schröder schon im Vorfeld kapituliert vor der Wucht der Erwartung? Was hätte er nicht alles leisten sollen: die bedrückende Wirtschaftslage in ihrem ganzen Ausmaß darstellen, daraus eine Reihe von harten Einschnitten ableiten und gleichzeitig den Eindruck des allgemeinen Aufbruchs erwecken. Und natürlich hätte man auch gern noch gehört, was die einzelnen Beschlüsse im Kern zusammenhält, den oft ersehnten Überbau der rot-grünen Politik, zumindest aber ein paar schöne Leitbegriffe.

Mit denen experimentiert Gerhard Schröder tatsächlich herum, spricht von „Verantwortungspartnerschaft“. Die Arbeit der Hartz-Kommission habe gezeigt, sagt Gerhard Schröder, „dass auch in vermachteten, in teilweise verkrusteten Strukturen Veränderungen möglich und machbar sind“ – wenn nur alle Beteiligten ihre Kraft zur gemeinsamen Verantwortung in die Waagschale würfen. Dem Hartz-Projekt baut der Kanzler eine hohe Rampe – das soll der Kern der Regierungserklärung sein. „Hören wir auf, immer nur zu fragen, was nicht geht. Fragen wir uns, was jede und jeder Einzelne von uns dazu beitragen kann, dass es geht“, sagt Gerhard Schröder. Das Manuskript sieht ein Ausrufezeichen vor; der Satz klingt schließlich beinahe wie ein Zitat von John F. Kennedy: Frage nicht, was dein Land für dich tut, frage, was du für dein Land tun kannst. Schröder verstolpert sich aber ein wenig, so dass man das Ausrufezeichen nicht hört. Kommt ihm dieser Satz plötzlich selbst zu groß vor?

Merkel hat Merz im Nacken

Gut, die Botschaft ist Schröder irgendwie schon losgeworden: dass es angesichts der „schwierigen weltwirtschaftlichen Lage“ frostiger werde in Deutschland, zumindest anders. Dass die Zeit vorbei sei, Forderungen zu stellen, ohne zu Leistungen bereit zu sein. „Zu Reform und Erneuerung gehört auch, manche Ansprüche, Regelungen und Zuwendungen des deutschen Wohlfahrtstaates zur Disposition zu stellen“, liest Schröder vor. Das soll vielleicht so etwas heißen wie „Blut, Schweiß und Tränen“, klingt aber sehr nach Steuerbescheid.

Als die Rede vorbei ist und der Kanzler zu seinem Platz zurückgeht, wird Fischer wieder ganz wach. Er drückt dem Partner die Hand, halb unter dem Tisch. Die Mitglieder der Regierungsfraktionen klatschen, eine gute Minute lang und so, wie der Vortrag war: ohne Feuer.

Bei der Opposition haben sie schon vorher die Parole ausgegeben, die Regierungserklärung in möglichster Missachtung über sich ergehen zu lassen. Was aber nicht nötig gewesen wäre. Nach einer Stunde Schröder packen auf der rechten Seite des Hauses die Hinterbänkler die Zeitungen aus. In der ersten Bank geht Angela Merkel noch mal ihre Rede durch, den Kopf tief zwischen die Schultern gezogen, Zeichen angespannter Konzentration. Es ist ja ihre erste Rede als Oppositionsführerin, die erste Replik der neuen Fraktionschefin auf den Kanzler. Keine einfache Sache, zumal eine Reihe schräg hinter ihr Friedrich Merz sitzt. Mit bösartiger Fantasie könnte man sagen: seiner Nachfolgerin im Nacken. Darum die Anspannung.

Die wäre ebenfalls nicht nötig gewesen. Erstens erweist sich Merz als galant, weil er „unsere Fraktionsvorsitzende“ später energisch in Schutz nimmt gegen „unflätige Beschimpfungen“ durch den Herrn Bundesaußenminister Fischer. Zweitens kann es nach dieser guten Stunde Schröder nur besser werden. Und so reicht es vollkommen aus, dass sich Angela Merkel ihrer Herkunft als Pfarrerstochter erinnert und das Johannes-Evangelium als heimliches Motto der Schröderschen Ausführungen zitiert: „Mein Reich ist nicht von dieser Welt.“ Nicht nur bei Union und FDP klopfen sie sich da auf die Schenkel, auch auf dem einen oder anderen Gesicht im rot-grünen Plenarviertel ist ein leicht gequältes Grinsen zu sehen.

Von da an hat es Merkel einfach. Sie braucht nur noch über den „Kennedy-Verschnitt aus Hannover“ zu spotten oder mäßig anspruchsvolle Kalauer loszulassen – das sei keine Regierung der Erneuerung sondern „der Verteuerung“ – die Opposition johlt, auf der Regierungsseite herrscht Schweigen. Selbst das Pantomimen-Duo Schröder-Fischer, das sonst gerne Oppositionsreden mit immer neuen Gesten der Verachtung und Geringschätzung kommentiert, schaut meist eher übellaunig drein.

Es ist ja auch schwer zu leugnen – Merkel führt es anhand einer Kette von Zitaten aus –, dass vor der Wahl manches anders klang als danach. Es ist ja ebenfalls schwer abzustreiten, dass der Koalitionsvertrag schon nachgebessert wird, kaum dass er unterschrieben ist. Hat nicht der neue Bauminister Manfred Stolpe gegrummelt, die generelle Streichung der Eigenheimzulage für Kinderlose gehöre noch mal überdacht? „Regieren im Augenblick, hier im Jetzt“ nennt Merkel das oder auch „kurzfristiges Ereignismanagement“.

Es klingt übrigens aus der ganzen Rede der Oppositionsführerin eine gewisse Erleichterung heraus, dass die Regierung ihren alten Untugenden wieder derart schnell und gründlich verfallen ist. Das Reden vom kommenden rot-grünen Zeitalter, der ganze Versuch, den Wahlsieg als Ausdruck einer neuen kulturellen Hegemonie zu deuten, ist Merkel gegen den Strich gegangen. Es könnte nämlich stimmen. Merkel hat selbst analysiert, dass die Jungen, die Frauen, die Städter, auch ganze Gruppen der Alten inzwischen der CDU fern stehen. 1998 konnte man sich damit trösten können, dass nicht die CDU verloren hat, sondern Helmut Kohl. Diesmal hat die CDU verloren, ganz ohne Kohl. Kein Zufall, dass die CDU-Chefin ihre Rede beendet mit Worten wie „Heimat“, „Verlässlichkeit“, dem Hinweis auf eine „neue bürgerliche Gesellschaft“. Man hört den Worten das Tastende und Vorläufige an. Vielleicht ein Trost für den Kanzler: Auch die Opposition schafft es im Moment nicht, sich selbst auf den Begriff zu bringen.

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