Zeitung Heute : Bote und Bremser

Deutschland schwankt zwischen den Visionen für die Gemeinschaft und der Wirklichkeit hin und her. Es ist eine Mittelmacht mit schwindenden Mitteln

Moritz Schuller

Deutschland hat viele Plätze in Europa. Was die Autodichte betrifft, die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge, auch die Größe des Schienennetzes, liegt Deutschland auf dem ersten. Beim Bierkonsum auf dem dritten, bei der Zahl der Herzattacken sind die Schweden und Österreicher vorn, bei den Scheidungen überholen uns die Finnen und Belgier. Bei Patentanmeldungen landet Deutschland irgendwo im Mittelfeld. Misst man wiederum ganz allgemein Lebensqualität in Europa, erscheint Deutschland an zehnter Stelle – zusammen mit Österreich und Dänemark.

Vor allem ist Deutschlands Platz in der Mitte Europas. Dort liegt das Land, umgeben von denselben alten Nachbarn, immer weniger bedroht und immer weniger bedrohlich, und dort sackt es weiter ab. Beim Wirtschaftswachstum landet Deutschland im europäischen Durchschnitt seit Jahren auf den unteren oder sogar untersten Rängen. Die Mittelmacht sei der „kranke Mann Europas“, schrieb der britische „Economist“ vor einem knappen Jahr. Ein Mann jedoch, der von Krankheit nichts wissen will: Der Stabilitätspakt, mit Blick auf andere einst so streng geschnürt, wird mit fast hochfahrender Geste gebrochen. Auch bei der Einführung der Lkw-Maut galt die EU-Kommission der deutschen Regierung lange als vernachlässigbare Größe. Nationaler Eigensinn, das lernt auch Deutschland eher langsam, ist angesichts der fortschreitenden europäischen Integration nicht mehr zeitgemäß.

Mehr denn je ist Deutschland beides, Bote und Bremser des europäischen Projekts, ein Land, das hin- und herschwankt zwischen Visionen für die Gemeinschaft, wie sie Außenminister Fischer in seiner Humboldt-Rede entworfen hat, und der Wirklichkeit der „blauen Briefe“ aus Brüssel, die das Land vergeblich zur Finanzordnung rufen. „Deutschland ist derzeit unklar in seiner Position“, heißt die Klage der Nachbarn und so ist es auch: Die rot-grüne Regierung wehrt sich wenig gegen den Eindruck, sie betreibe das europäische Projekt nicht mit der gleichen Ernsthaftigkeit, man könnte auch sagen: Unerbitterlichkeit, von der die Ära Kohl gekennzeichnet war. Gerhard Schröder zeigt sich euroskeptischer also sein Vorgänger. Selbst im Moment höchster strategischer Verbrüderung lässt seine persönliche Beziehung zu Präsident Chirac keine Nähe spüren. Die Abneigung zum Italiener Berlusconi ist ihm anzumerken, und auch mit Tony Blair, dem Gefährten vom „Dritten Weg“, verbindet den deutschen Kanzler erstaunlich wenig. Kohl hatte zur Wiedervereinigung versprochen, Deutschland werde nie wieder zum „ruhelosen Reich“, Schröder hat gleich nach seiner ersten Wahl gegen die hohen Nettoleistungen Deutschlands gewettert. Auch in Europa wird dessen Politik immer häufiger als hemdsärmelig bezeichnet.

Der Ertrag einer solchen Politik ist unter Umständen: größerer Gestaltungsraum; die Gefahr ist der misstrauisch beäugte Sonderweg und der Verdacht von Unzuverlässigkeit. Unter Schröder hat sich das deutsche Selbstverständnis in Europa (und nicht nur dort) gewandelt, in Stille groß zu sein ist nun die Lebensart der Vergangenheit. Der Zeitpunkt dafür ist gleichwohl denkbar schlecht: Wer in Europa gestalten will, muss wirtschaftlich Leistung zeigen. Das fällt Deutschland derzeit schwerer als in der Vergangenheit.

Der Irakkrieg, vor allem die Debatte, die vor seinem Ausbruch geführt wurde, hat beide Spielarten dieser Politik deutlich werden lassen: Von einer Isolation Deutschlands konnte zu keinem Zeitpunkt die Rede sein, von einem vereinten Europa aber auch nicht. Deutschland hatte sich durchaus profiliert, für den Preis, dass sich das östliche Europa – nach seiner Lösung vom Totalitarismus durch und durch transatlantisch – von Deutschen und Franzosen ausgegrenzt fühlte. Der darauf folgende – selbst auch nicht besonders multilaterale – „Pralinengipfel“ in Brüssel führte mit seiner Forderung nach einer europäischen Armee die Fronten in aller Klarheit vor. Der Krieg, und das lag nicht nur an Deutschland, hat Europa zurückgeworfen, die Vorstellung einer außenpolitischen Gemeinschaft erwies sich als Illusion. Die jüngste Forderung des Kanzlers nach einem eigenen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die den Plan eines gemeinsamen europäischen Sitzes aufgibt, ist Ausdruck eines neuen Realitätssinns. Europa ist weniger geeint als es in vielen Sonntagsreden immer wieder versichert wurde. Das lässt auch der Streit um ein Zentrum gegen Vertreibung ahnen, der in den vergangenen Wochen zu überraschend schrillen Tönen zwischen Polen und Deutschland geführt hat.

Zugleich kann man am „neuen Europa“ erkennen, wie weit der europäische Integrationsprozess vorangeschritten ist, wie sehr Europa politisch schon einen eigenen Rhythmus entwickelt hat. Europa, das als Projekt zur strategischen Schwächung Deutschlands gedacht war, legt längst eine eigene Dynamik vor, der sich die Mitgliedsländer immer schwerer entziehen können. Der Stabilitätspakt etwa ist trotz der harten Kritik aus Frankreich und Deutschland weiterhin ungefährdet und dem Beschluss der EU, sich an der Friedenstruppe für den Kongo zu beteiligen, musste sich Deutschland schlicht anschließen. Damit deutet sich eine reale Machtverschiebung an, deren Konsequenzen heute nur in groben Zügen abzusehen sind.

Die alte Frage, wie sich eine europäische Mittelmacht verhalten sollte, eher national wie Frankreich oder eher europäisch wie Deutschland droht angesichts der wirtschaftlichen Schwäche beider Länder irrelevant zu werden. Noch zu Beginn dieses Jahres schrieb der Publizist und Frankreich-Kenner Klaus Harpprecht: „Wer Europa sagte, sprach von Deutschland und Frankreich, und so ist es nach wie vor.“ Das stimmt, doch es stimmt immer weniger. Kulturell wird sich Europa von dieser Achse weiter lösen, und angesichts dramatischer wirtschaftlicher Strukturprobleme in beiden Ländern wird deren Einfluss weiter sinken. Schon jetzt belastet das geringe Wachstum im bevölkerungsstärksten Land der Union die gesamte Gemeinschaft. Und je länger Deutschland als wirtschaftliches Schlusslicht das Wachstum dämpft, desto eher wird Europa auch ohne Deutschland als Führungsmacht denkbar. Daran kann bei aller Ambivalenz, die Deutschland auch fast sechzig Jahre nach Kriegsende noch immer entgegenschlägt, niemandem in Europa ernsthaft gelegen sein.

Die kommenden Monate sind entscheidend für das Europa der Zukunft: Im Herbst werden die europäischen Regierungschefs über den Verfassungsentwurf des Konvents beraten, im nächsten Frühjahr soll die EU-Verfassung dann in Rom unterzeichnet werden. Ginge es nach Außenminister Fischer, sollte der Entwurf durchgewunken werden. Danach sieht es nicht aus. Kommissionspräsident Romano Prodi hat deutlich gemacht, dass das Paket wieder aufgeschnürt gehört, die kleineren Mitgliedsländer denken ähnlich. Es geht dabei nicht zuletzt um die zukünftige Struktur der Kommission, die Anzahl der Kommissare, also um den Einfluss der einzelnen Mitgliedsländer auf die europäische Regierung. Es ist, in den Worten des deutschen Kommissars Günter Verheugen, die für lange Zeit letzte Chance, an den Fundamenten der Gemeinschaft noch etwas zu verändern.

Diese Verfassung wird Deutschland noch einmal stärken, weil sie die Bevölkerungsgröße bei der Verteilung von Macht weiter berücksichtigen will. Dennoch haben die vergangenen Monate gezeigt, dass Deutschland auf keinen politischen Bonus mehr setzen kann, der ihm unter Kohl gewährt wurde. Deutschland ist auf dem Weg zu einem normaleren Mitgliedsland in einer wachsenden Europäischen Gemeinschaft. Das ist ein Gewinn, weil es die politische Verantwortung für die Entwicklung der Union breiter verteilt. Es bedeutet aber auch, dass sich Einfluss auch heute vor allem wirtschaftlich darstellt. Einer Mittelmacht, der zunehmend die Mittel ausgehen, sollte das bei allem neu gewonnenen Selbstbewusstsein Sorge bereiten.

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