Zeitung Heute : Bratwürste aus Gold

Jürgen Trittin sagt über die Notwendigkeit von Steuererhöhungen: „Wir wollen, dass diese Gesellschaft auch für unsere Kinder lebenswert ist. Dafür müssen wir unser Gemeinwesen wieder auf stabile Beine stellen. Wir sind weit unterdurchschnittlich, was Investitionen in die Zukunft unserer Kinder angeht.“ Da denkt man sofort, dass nur pathologische Kinderhasser etwas gegen höhere Steuern haben könnten.

Immer, wenn es um Steuererhöhungen geht, wird so getan, als ob Steuern ausschließlich für Schulen, bessere Straßen und andere Dinge ausgegeben werden, die jeder für sinnvoll hält. Dummerweise ist dieser Tage herausgekommen, dass 500 Millionen Euro Steuergeld für die Entwicklung eines Killerflugzeuges vergeigt worden sind. Gewiss, Projekte scheitern manchmal. Aber es stellt sich natürlich kein Politiker hin und sagt: „Wir wollen, dass diese Gesellschaft auch in Zukunft Killerflugzeuge konstruieren kann, die flugunfähig sind. Wir müssen die Rettung von Pleitebanken mit Hilfe von Steuermilliarden wieder auf stabile Beine stellen. Wir sind weit unterdurchschnittlich, was Tonnenleger auf der Ems betrifft.“

Für den Fluss Ems wurde nämlich für 28 Millionen Euro Steuergeld ein Tonnenleger angeschafft, der nach Ansicht des Bundesrechnungshofes so überflüssig ist wie ein Kropf bei Jürgen Trittin. Die Bundeswehr stellt ihre Sonnencreme selbst her, statt sie einzukaufen, unter anderem dafür wurde eine Fabrik für 20 Millionen Euro Steuergeld gebaut. 90 Prozent der Creme wird nicht verwendet, sondern weggeworfen. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt hat 1800 Beschäftigte, für diese 1800 Leute sind aus Steuergeld 4300 Computer gekauft worden, versehentlich. Viel Geld wurde auch verbrannt, weil die Bundeswehr 65 neue Schlauchboote versehentlich bei einem Gebrauchtwagenhändler bestellt hat. Aber das fällt kaum ins Gewicht, verglichen mit den 254 Millionen Euro, die am Nürburgring für Fehlplanungen versenkt wurden. Bei der Bayrischen Landesbank aber sind sogar zehn Milliarden Steuergeld spurlos verschwunden.

Fehler passieren überall. Aber wenn Geld fehlt, für sinnvolle Dinge, dann wäre es doch wohl der erste logische Schritt, nach sinnlosen Geldausgaben zu suchen und diese abzustellen. Den Satz „wir müssen unser Geld klüger ausgeben und jede Ausgabe sorgfältiger prüfen“ hört man aber fast nie. Einfacher ist es, Steuern zu erhöhen und moralische Reden ans Volk zu halten. Für jeden Steuereuro hat aber jemand gearbeitet, oft sogar hart. In der Gemeinde Reilingen wurde eine Grillhütte abgerissen, der Bau einer neuen Holzhütte kostete 708 000 Euro Steuergeld. Da wäre es mir fast lieber gewesen, Uli Hoeneß hätte sich für diese 708 000 Euro eine Bratwurst aus Gold herstellen lassen.

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