Bulgarien : Die Straßenwut

Demonstrationen, Blockaden, eine Selbstverbrennung. In Sofia und anderen Städten macht sich der Bürgerzorn Luft. Dabei geht es den Protestierenden gar nicht in erster Linie um Armut, Krise und Arbeitslosigkeit. Sie fordern vor allem eins: Gerechtigkeit. Und manche sprechen schon vom bulgarischen Frühling.

Zdravka Andreeva[Sofia]
Das Fanal. Am 20. Februar hat sich der 36-jährige Fotograf Plamen Goranov in der Stadt Varna öffentlich verbrannt. Die Trauer um seinen Tod hat den Massenprotest in Bulgarien weiter anwachsen lassen. Foto: AFP
Das Fanal. Am 20. Februar hat sich der 36-jährige Fotograf Plamen Goranov in der Stadt Varna öffentlich verbrannt. Die Trauer um...Foto: AFP

Seit einem Monat sind sie nun auf der Straße. „Mafia! Mafia!“, skandieren sie. Oder: „Die Schuldigen gehören ins Gefängnis!“ Und sie meinen damit auch die 240 Abgeordneten des bulgarischen Parlaments, das der Präsident Rossen Plevneliev an diesem Mittwoch auflösen wird.

Meist finden die Protestkundgebungen am Feierabend statt oder an den Wochenenden. Die regelmäßigen Sonntagsdemos haben inzwischen Tradition. Die größten Menschenmengen versammeln sich in den Städten Varna, Plovdiv und Sofia. Manche sprechen schon vom bulgarischen Frühling.

Ausgelöst wurde die Wut der Massen von den hohen Stromrechnungen. Doch sie entwickelte sich lawinenartig und wuchs an zu Forderungen für – nichts mehr und nichts weniger als – einen Systemwechsel. Und für eine kritische Bestandsaufnahme all dessen, was in Wirtschaft und Politik in den vergangenen 23 Nachwendejahren schiefgelaufen ist.

Dann kam der 20. Februar. Es war der Tag, an dem sich der 36-jährige Fotograf Plamen Goranov um 7.30 Uhr in der Stadt Varna öffentlich selbst verbrannte. Kurz zuvor hatte er das mächtige Wirtschaftskonglomerat „Tim“ herausgefordert, das vielfach in Zusammenhang mit der organisierten Kriminalität gebracht wird und hauptsächlich an der Schwarzmeerküste tätig ist. „Nieder mit ,Tim’! Nieder mit der Mafia!“, hieß sein Aufruf – ein in Varna nicht ungefährliches Unterfangen.

Als sich Goranov anzündete, trug er ein Transparent, auf dem er den Rücktritt des Bürgermeisters und des Gemeinderats forderte. Das Transparent verschwand auf der Stelle. Offenbar waren die Ordnungshüter eher an dem Transparent als an der Rettung des brennenden Mannes interessiert. Ein Autofahrer sprang aus seinem Wagen und versuchte noch, mit dem Feuerlöscher Plamen zu retten. Vergebens. Flamme – das ist die deutsche Übersetzung des Vornamens Plamen.

„Die Zustände in Varna waren nicht das Einzige, wogegen er revoltierte. Er kämpfte für alles Mögliche, er war eine Person, die alle um sich beflügelte“, sagt Vesselin Zlatkov, ein Freund von Goranov. „Fünf Minuten nach dem Kennenlernen liebst du schon diesen strahlenden Menschen“, fügt Liudmil Bojkov hinzu, ein anderer Freund.

Inzwischen haben die Bürger bereits provisorische Denkmäler für Plamen in mehreren Städten errichtet, indem sie große Steinhaufen erbauten. Der Haufen in Varna ist der größte, viele Steine sind beschriftet, bemalt oder lackiert. In Bulgarien wird Plamen schon mit dem Helden des Prager Frühlings, der sich aus Protest gegen die Diktatur selbst anzündete, verglichen. Mit Jan Palach.

Die Selbstverbrennung von Plamen Goranov hat der bulgarischen Protestbewegung Auftrieb gegeben. Dabei sind es nicht die ersten Proteste in Bulgarien in den letzten Jahrzehnten. Aber etwas Entscheidendes hat sich geändert: Bislang ging es dabei meist für oder gegen eine regierende Partei, die Demonstrationen waren von bestimmten Berufsgruppen organisiert. Jetzt aber ist der bulgarische Protest überparteilich und schichtenübergreifend. Auf den Demonstrationen gibt es keine Parteifahnen mehr und keine Vereinssymbole. Stattdessen tragen die Menschen allein die bulgarische Nationalflagge. Diese Straßenwut brachte nun die Regierung von Boiko Borissov und den machtvollen Ewigbürgermeister der Stadt Varna, Kyrill Yordanov zum Rücktritt.

Im Juli 2009 hatte die damals neu gegründete konservative GERB-Partei die Parlamentswahlen gewonnen und es geschafft, eine Regierung ohne Koalitionspartner mit Ministerpräsident Borissov zu bilden. Aber bald schon zog sie den Unmut der Bürger auf sich – wegen ihres Sparkurses, ihrer Sozialpolitik und des unentschlossenen Kampfes gegen die Korruption. Borrisov sagte in der Erklärung zu seinem Rücktritt, er wolle „dem Volk, das uns an die Macht brachte, diese zurückgeben“.

Nora Florova ist 22 Jahre alt und eine Studentin mit Nebenjob: „Man hat mich gefeuert“, erzählt sie, „weil ich auf die Demos gehe, obwohl ich das nur nach Feierabend tue. Ich arbeitete als Online-Journalistin. Meine Vorgesetzten meinten, die Proteste seien schädlich für den Staat. Jetzt koordiniere ich die Proteste, hauptsächlich über Facebook. Wir haben keine ausgeprägte Organisation, es ist eine Art von Bürgerwiderstand, Bürgerstreik oder zivilem Ungehorsam.“ Seit dem 6. März ist sie hier, im Zeltlager vor dem Parlament von Sofia.

Diverse Bürgergruppen haben hier Zelte aufgestellt, in denen sich die Protestierenden versammeln. Ihre Forderungen sind höchst unterschiedlich, und doch gibt es im Moment eine Gemeinsamkeit: Noch vor seiner Auflösung müsse das jetzige Parlament einige wichtige Gesetze verabschieden. Vor allem geht es dabei um ein neues Wahlgesetz, das mehr Bürgerrechte, Transparenz und Wahlkontrolle sichern soll. In diesem Punkt sind sich die ansonsten sehr bunt gemischten Demonstranten einig. Zu sehen sind aber auch Zelte von Elternvereinen, die sich für bessere Bedingungen für schwerbehinderte Kinder einsetzen oder für eine Abstimmung der bulgarischen Bildungsgesetze mit den EU-Vorschriften.

Krassimira Obretenova, Mutter eines schwerbehinderten Kindes, erzählt: „Wir bestehen darauf, dass das jetzige Parlament auch diese Gesetze noch verabschiedet. Sonst werden wir wieder jahrelang warten müssen. Seit Jahrzehnten hoffen unsere Kinder vergebens, das Abitur endlich nach EU-Regeln machen zu dürfen. Und wir hoffen, dass unsere kranken Kinder in der Schule gleichberechtigt behandelt werden.“

Es sind nur zwei der unzähligen Ungerechtigkeiten, die die Bulgaren auf die Straße getrieben haben. Keiner kennt die Liste der Forderungen besser als der staatliche Streitschlichter Konstantin Pentschev, der Ombudsmann der Republik Bulgarien, der in der Bevölkerung hohes Vertrauen genießt. „Was die Menschen auf die Straße getrieben hat? Kurz gefasst: Es ist das Fehlen von Gerechtigkeit. Die meisten Bürger, die sich bei mir melden, klagen nicht etwa deswegen, weil wir die Ärmsten in Europa sind. Nicht wegen der Krise, der Arbeitslosigkeit oder wegen des Einfrierens der Renten und der überhöhten Stromrechnungen. Nein, die Mehrheit ist wütend wegen der fehlenden Gerechtigkeit und Transparenz.“

Bei der Demonstration vom vergangenen Sonntag kam noch eine weitere Forderung hinzu: „Die Eisenbahn gehört uns! Nicht der Mafia!“ Hintergrund ist die bevorstehende Privatisierung der staatlichen Bahngesellschaft, die viele Demonstranten mit den aus ihrer Sicht ungerechten, ja kriminellen Privatisierungen aus den letzten 22 Jahren in Verbindung bringen. Deshalb wurden am Sonntag die Bahnhöfe in Sofia und in Varna besetzt, der Eisenbahnverkehr wurde zeitweilig lahmgelegt, einige wichtige Landstraßen blockiert. Die Protestierenden verlangen nun auch den Rücktritt der Bürgermeisterin von Sofia, Yordanka Fandakova, auch die Bürgermeister der zweitgrößten Stadt Plovdiv und der südlichen Haskovo stehen auf der Abschussliste. Am Samstag versammelten sich in Gabrovo Vertreter des Protestes aus 35 Städten Bulgariens. Gegründet wurde eine Nationale Bürgerinitiative für gesellschaftliche Kontrolle.

Die jungen Leute in den ersten Demonstrationsreihen sorgen dafür, dass die Proteste friedlich verlaufen. Zu hören sind Trillerpfeifen, traditionelle Freiheitslieder aus dem 19. Jahrhundert und bulgarische Rockmusik. Die Menschenmenge singt enthusiastisch mit. Und wenn manche sich im Demonstrationszug provokativ verhalten, werden sie sacht beiseitegeschoben. Doch zu Übergriffen kommt es immer wieder, Autos brannten, es gab Schlägereien mit Einsatzgruppen der Polizei.

Es gibt aber auch unerwartete Gesten. Ausgerechnet in Varna, der Hauptstadt der Proteste, ließen die massiv aufgerückten Polizisten als Zeichen der Solidarität mit den Protestierenden ihre Schutzschilder fallen. Und in Sofia tönte es aus tausenden Kehlen: „Die Polizei ist mit uns!“

In der Hauptstadt werden die Proteste von zwei kleinen Transportern angeführt und begleitet von der eigenen sogenannten „Garde“ – kenntlich durch ihre Leuchtwesten. Die Transporter sind mit einfacher Beschallungstechnik ausgestattet. „Alles bezahlen wir aus eigener Tasche oder mit kleinen Spenden unserer Anhänger“, sagt Angel Slavtchev, einer der Aktivisten. Jedermann kann auf den Transporter steigen und seine Forderungen ins Megafon rufen. Direkt hinter dem Wagen sind zwei zierliche junge Mädchen zu sehen, die Schwestern Michov. „Unsere Eltern arbeiten seit Jahren im Ausland, um uns ernähren zu können“, sagt die Studentin Iliana. „Wir wohnen bei der Großmutter, die mit ihrer Rente von 75 Euro nicht mal imstande war, mir ein Geburtstagsgeschenk zu machen. Viele Bekannte verlassen das Land, bald wird auch mein Freund zum Studium nach Deutschland fahren. Ich aber möchte in der Heimat leben, meine Kinder hier aufwachsen lassen!“ Die meisten der jungen Protestierenden sind sich einig: Sie wollen daheim bleiben.

Zwölf Prozent der Bulgaren, heißt es in einer neuen Umfrage, wären bereit, eine Partei der Proteste zu unterstützen. Die Bereitschaft der Protestierenden, bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 12. Mai ihre Stimme abzugeben, hingegen sinkt rapide. Das Misstrauen sitzt tief, die Demonstranten sprechen von der „Ungültigkeit der Wahlen nach dem alten untauglichen Wahlgesetz“ und vom „Fehlen an vertrauenswürdigen Politikern und Parteien“. Es wird ein heißer Frühling in Bulgarien.

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