Bundesanwaltschaft : Wer ist Monika Harms?

Als Schülerin verfolgte sie die Auschwitz-Prozesse. Das hat sie geprägt. Staatsanwältin wollte sie werden. Seit einem Jahr ist sie Deutschlands Chefanklägerin. Nun muss sie die RAF-Vergangenheit aufklären.

Ursula Knapp
Monika Harms
Monika Harms ist als Generalbundesanwältin Deutschlands Chefanklägerin. -Foto: ddp

KarlsruheSEIT EINEM JAHR IST MONIKA HARMS GENERALBUNDESANWÄLTIN. WAS HAT SIE FÜR DAS AMT DER DEUTSCHEN CHEFANKLÄGERIN QUALIFIZIERT?

Die Berufung zur Chefin der Bundesanwaltschaft bedeutete für Monika Harms eine Rückkehr zu den eigenen Wurzeln – dorthin, wo ihr Berufsleben einst angefangen hatte. „Ich wollte schon immer Staatsanwältin werden“, sagt sie. Rückblickend, so hat Harms einmal erzählt, seien die Frankfurter Auschwitz-Prozesse für sie ein einschneidendes Erlebnis gewesen. Als Schülerin habe sie das größte Strafverfahren der deutschen Nachkriegsgeschichte verfolgt – und da sei ihr zum ersten Mal der Gedanke gekommen, Staatsanwältin zu werden. Später, während der Referendarzeit, ließ sich Monika Harms freiwillig in das Ermittlungsdezernat im Hamburger Rotlichtbezirk St. Pauli versetzen. „Ich fand es schon damals wunderbar, Einzelkämpferin zu sein“, sagt sie. Der Wunsch, Staatsanwältin zu werden, ging auch direkt nach dem Studium in Erfüllung. Sechs Jahre lang war sie Anklägerin für Wirtschaftsstrafsachen in Hamburg. Doch dann wechselte sie die Seiten und wurde Richterin am Landgericht. Eine bemerkenswerte juristische Karriere begann: 1987 wurde sie Bundesrichterin am höchsten deutschen Gericht für Strafsachen, dem Bundesgerichtshof; ab 1999 leitete Monika Harms in Leipzig den 5. Strafsenat des BGH.

Auch Harms’ Vorgänger Kay Nehm war vor seiner Ernennung zum Generalbundesanwalt Strafrichter am BGH. Für ihn war die Richtertätigkeit allerdings nur eine Zwischenstation. Bei Monika Harms ist es umgekehrt: Sie war zu Beginn ihrer Karriere Staatsanwältin und arbeitete dann überwiegend als Strafrichterin.

Ihr sei für einen Moment leicht mulmig geworden, als ihr das Amt der Generalbundesanwältin angetragen wurde, sagte Harms einmal der „Zeit“. Die Bilder von der Ermordung Siegfried Bubacks seien ihr da durch den Kopf gegangen, von den Anschlägen auf das World Trade Center, und sie habe auch an die Kritik gedacht, der Kay Nehm anschließend ausgesetzt war. Ihm wurde vorgeworfen, er gehe zu lasch bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus vor.

Für Monika Harms war es auch neu, dass sie als Generalbundesanwältin nicht mehr wie eine Richterin unabhängig ist. Jetzt ist sie politische Beamtin. Die Bundesregierung entscheidet, wer den Posten als höchster Ankläger der Republik erhält. Der Vorschlag für Monika Harms kam aus der CDU, deren Mitglied sie ist. 1969 trat sie in die Partei ein, damals aus Protest gegen die Ostpolitik Willy Brandts. Jetzt kann ihr das SPD-geführte Bundesjustizministerium Weisungen erteilen, Ministerin Brigitte Zypries könnte sie sogar entlassen. Nehms Vorgänger Alexander von Stahl musste das 1992 nach den Vorgängen in Bad Kleinen erfahren. Der Job des Generalbundesanwalts ist kein leichter.

WIE SETZT SIE SICH ALS FRAU IN EINER VON MÄNNERN DOMINIERTEN BEHÖRDE DURCH?

Monika Harms ist eine temperamentvolle, eine mutige und manchmal auch kampfeslustige Frau. Obwohl der „General“, wie der Chef der Bundesanwaltschaft intern heißt, jetzt eine „Generalin“ ist, ist die Führungsebene unter ihr eine frauenfreie Zone geblieben. Seit mehr als einem Jahrzehnt gibt es in der Karlsruher Behörde nur Bundesanwälte, aber keine einzige Bundesanwältin. Nur unter den rangniedrigeren Oberstaatsanwälten sind acht Frauen, die überwiegend von Kay Nehm eingestellt wurden. Monika Harms hat bisher keine von ihnen befördert. In einer Talkshow sagte sie einmal sinngemäß, es gehe nicht an, dass eine Staatsanwältin um halb zwölf mittags eine Sitzung verlasse, weil sie ihr Kind im Kindergarten abholen müsse. Ob das ein Plädoyer für Ganztagseinrichtungen war oder die Unvereinbarkeit des Staatsanwaltberufs mit der Mutterrolle proklamieren sollte, ist nicht ganz klar geworden. Harms, inzwischen 60 Jahre alt, hat keine Kinder.

Früher soll sie oft gesagt haben: „Frauen müssen alles doppelt so gut können wie Männer, um Erfolg zu haben. Aber das ist nicht schwer.“ Dass die groß gewachsene blonde Juristin eine Feministin ist, kann dennoch bezweifelt werden. Von Frauenförderung, wie sie einst Bundesverfassungsgerichtspräsidentin Jutta Limbach aktiv betrieb, ist in der Bundesanwaltschaft nichts zu spüren. Dafür haben ihr mehrere Um- und Versetzungen den Ruf eingebracht, sie gehe mit „Brachialgewalt“ vor.

WIE HAT SIE IHR SCHWIERIGES AMT BISHER AUSGEFÜLLT?

Sie ist nicht so präsent wie ihre Vorgänger Kay Nehm und Kurt Rebmann. Das liegt auch daran, dass sie nach ihrer Ernennung nicht nach Karlsruhe oder zumindest in die Nähe der Stadt gezogen ist. Das hat noch keiner vor ihr in diesem Amt getan. Harms pendelt zwischen der Hamburger Familienwohnung und dem Karlsruher Amtssitz. Der arbeitsteilige Führungsstil, der daraus entstanden ist, gefällt manchem ihrer Mitarbeiter allerdings ausgesprochen gut.

Monika Harms war gerade einmal zwei Monate als Generalbundesanwältin im Amt, da versuchten zwei Islamisten, mit Kofferbomben Regionalzüge im Rheinland hochgehen zu lassen. Es war nur einer technischen Panne zu verdanken, dass nicht hunderte Menschen getötet wurden. Schon 18 Tage nach dem versuchten Anschlag konnten die Tatverdächtigen festgenommen werden – durchaus ein schneller Ermittlungserfolg für Harms.

Weniger gut lief die Großrazzia gegen militante Linksgruppierungen vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm – sie endete ohne vorzeigbares Ergebnis. 900 Beamte waren im Einsatz, 40 Wohnungen wurden durchsucht. Aber bis heute konnte nicht belegt werden, dass Linksextreme Sprengstoffanschläge geplant hatten oder gar terroristische Organisationen aufgebaut wurden. Am Ende ist der Eindruck der Unverhältnismäßigkeit geblieben.

Auch die rechtliche Auseinandersetzung um heimliche Online-Durchsuchungen hat die Bundesanwaltschaft vor dem Bundesgerichtshof verloren. Harms’ Behörde wollte für diese Ermittlungsmethode eine gerichtliche Genehmigung – doch ihr Antrag wurde mangels gesetzlicher Grundlage abgelehnt.

DER DEUTSCHE HERBST JÄHRT SICH ZUM 30. MAL. WIE GEHT SIE MIT DER AUFARBEITUNG DES RAF-TERRORS UM?

Eigentlich hatte sich Monika Harms vorgenommen, das schwierige Verhältnis von Generalbundesanwaltschaft und Medien zu verbessern. Anfangs hat das funktioniert, häufiger als ihr Vorgänger Kay Nehm lud sie zu Pressekonferenzen und informierte über ihre Arbeit. Doch dann erklärte der ehemalige RAF-Terrorist Peter Jürgen Boock via Fernsehen, dass der frühere Generalbundesanwalt Siegfried Buback von Stefan Wisniewski erschossen worden sei – und nicht von Christian Klar oder Knut Folkerts, die unter anderem wegen dieses Verbrechens verurteilt worden waren. Daraufhin wollten Journalisten Einsicht in die alten RAF-Urteile nehmen. Doch das wurde ihnen von Monika Harms lange verweigert. Mehrere Zeitungen reichten daraufhin Klage ein, nun hat die Generalbundesanwältin nachgegeben: In absehbarer Zeit werde die Bundesanwaltschaft Abschriften der RAF-Urteile zum Buback-Mord herausgeben, teilte die Behörde am Freitag mit.

In Monika Harms’ Umgebung heißt es, dass der Chefin die Aufgabe, im Fall Buback wieder zu ermitteln, überhaupt nicht gefalle. 30 Jahre nach dem Deutschen Herbst muss sie sich jetzt mit der Arbeit ihrer Vorvorgänger herumschlagen. Frühere Zeugen müssen erneut vernommen, Beweismaterial untersucht werden. Keiner in der Behörde glaubt so recht daran, dass dabei noch brauchbare Erkenntnisse herauskommen. Gut möglich, dass am Ende sämtliche Ermittlungen ergebnislos eingestellt werden müssen. Eine undankbare Aufgabe also, die Monika Harms da vor sich hat.

Zumal das Thema sie in den kommenden Monaten nicht loslassen wird. Denn im September jährt sich die Ermordung des früheren Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer zum 30. Mal. Auch seine Mörder konnten nie ermittelt werden. Die Berichte über die RAF-Vergangenheit werden also erst einmal nicht abreißen. Und vielleicht werden – wie im Fall Buback – ehemalige RAF-Terroristen auch noch über den Mord an Schleyer auspacken.

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