Bundespräsident : Schluss mit Grußhansel

Stephan-Andreas Casdorff

Die Entscheidung von Horst Köhler, wieder zur Wahl für das Amt des Bundespräsidenten anzutreten, hat zwei Ebenen. Und beide sind nicht schmeichelhaft für die Politik. Überhaupt nicht. Aber sie sind aufsehenerregend. Denn sein Entschluss wird weitreichendere Folgen haben als je eine Entscheidung des Bundespräsidenten.

Zunächst zur unteren Ebene, der taktisch-politisch-parteipolitischen, und da zu Kurt Beck. Was der abgeliefert hat, spricht der großen sozialdemokratischen Tradition der Parteiführung Hohn. Gleich, was er sagt, es gilt bestenfalls eine Woche. Sein Wort gilt nicht. Keiner kann sich darauf verlassen. Eben noch sagt er: Im Bund paktieren wir unter keinen Umständen mit der Linken – schon sind die Umstände da. Beck nervt, nicht zuletzt seine Partei, immer mehr. Weil er die Lage nicht strategisch überblickt, sondern sich ständig jeder Lage anzupassen versucht, anstatt sie zu bestimmen; weil er damit andauernd ins Hintertreffen gerät, greifen auch immer wieder andere ein. Also immer wieder Andrea Nahles. Das kann Nahles, weil sie den Marsch durch die Institution SPD mit Intuition für die strategische Situation geschafft hat. Nicht vergessen, wer Franz Müntefering gestürzt hat, und aus welchem politischen Grund!

Aber auch die Kanzlerin steht schlecht da. Der Fall Köhler/Schwan ist auch ihrer. Denn auch ihr Handeln hat erkennbar kein strategisches Moment geleitet. Merkel hat Köhler zur Unzeit zur erneuten Kandidatur aufgefordert: nur um die SPD unter Druck zu setzen. Taktik ist das, Kleintaktik, wie der Militär sagen würde. Und das dann noch gemeinsam mit der FDP. Ob sie ein schlechtes Gewissen gegenüber Guido Westerwelle hatte, wegen Schwarz-Grün in Hamburg? Welch ein Fehler. Denn einmal hat sie Köhler damit jede Deckung genommen, er ist plötzlich wieder nur noch der (Kungel-)Kandidat von Union und FDP, nicht mehr der, den die Bürger wollen und auch die SPD nach seinen auffälligen Wandlungen zum Sozialen wollen kann. Nein, Merkel hat außerdem der SPD die Möglichkeit genommen, ihr Ja selbst zu bestimmen. Was zeigt, wie unpolitisch sie manchmal sein kann. Einer Partei wie der SPD, stolze anderthalb Jahrhunderte alt, darf man niemals das Gefühl geben, sie sei bloß Appendix. Denn darin liegt ihr Selbstwertgefühl: Sie hatte große Momente in ihrer langen Geschichte – und immer Kandidaten, die sich sehen lassen können, für alles, gegen jeden. Dass Beck das auch nicht verstanden hat, die Bedeutung seiner Partei nicht versteht, dass er nicht ihren Stolz repräsentiert, macht die Sache für Merkel nicht besser. Es zeigt auch, dass sie in dieser Hinsicht nicht zu den Großen in ihren Ämtern gehört. Einem Helmut Kohl wäre das nicht passiert. Groß ist sie in der Verteidigung ihrer Position, aber welche Vision sie leitet, wer weiß das schon.

Und weil es keiner so recht weiß, sie zumeist von Tag zu Tag vor sich hin werkelt, merkelt, hat Köhlers Entscheidung diese zweite Ebene: Er, der sich tagespolitisch einmischen wollte, hat allein schon damit das Amt verändert, dass er es wirklich getan hat. Mehrmals sogar. Nun allerdings wird das Amt des Bundespräsidenten in einer Weise politisiert, wie es vor Köhler unvorstellbar war. Es geht sowieso unter Köhler schon hinaus über die „Integrationsagentur“, von der Altpräsident Roman Herzog als Verfassungsrechtler sprach. Köhler hat sich zur Politik oft so grundsätzlich und auch so konkret sogar mit Direktiven geäußert, wie es einem Kanzler gut anstünde. Indem jetzt auch noch ein Wahlkampf ums Amt möglich ist, wahrscheinlich wird, einer mit Programmen und Inhalten und der Heraushebung der Person, wird der Bundespräsident aber noch weiter „amerikanisiert“ und der Kanzler degradiert. Er, besser: sie, ist das, was sie ist: Exekutor, Chefin der Exekutive, der Regierung, ausführendes Organ. Da kann sie ruhig merkeln – wir haben ja noch den Präsidenten.

Er, oder sie, wird künftig nicht mehr allein repräsentativer Überbau sein, Grußhansel oder Grußgretel, sondern kann sich für den Überbau verantwortlich erklären. Aus eigenem Recht, im demokratischen Wettstreit entschieden. Und genau das hat es so noch nicht gegeben.

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