Bundestagswahl : Wie sieht die Zukunft für die SPD aus?

Bei der Bundestagswahl am Sonntag mussten die Sozialdemokraten herbe Verluste hinnehmen. Wie geht es für die SPD weiter?

Stephan Haselberger Hans Monath
301782_0_1bab8d51.jpg
Fotos: AP, ddpddp

Ist das ihr Ernst? Sonntagabend, 18.30 Uhr im Berliner Willy-Brandt-Haus. Die deutsche Sozialdemokratie weiß seit einer halben Stunde, dass es nach unten kaum Grenzen gibt. Und trotzdem jubeln die Genossen in der Parteizentrale. Sie klatschen, so laut sie können, minutenlang. Wie auf einer Siegesfeier.

Frank-Walter Steinmeier, gescheiterter Spitzenkandidat und scheidender Bundesaußenminister, steht auf der Bühne am Rednerpult und kommt gar nicht zu Wort vor lauter Applaus. Hinter ihm können die Genossen den Slogan aus einem missratenen Wahlkampf lesen: „Unser Land kann mehr.“ Von der SPD lässt sich das an diesem Abend beim besten Willen nicht mehr behaupten.

Neben Steinmeier steht Parteichef Franz Müntefering. Zusammen haben sie das schlechteste Ergebnis der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten. 1953 war der damalige Parteichef Erich Ollenhauer von den Wählern mit 28,8 Prozent abgestraft worden. Mehr als ein halbes Jahrhundert lag es außerhalb der sozialdemokratischen Vorstellungswelt, dass dieses Ergebnis einmal unterboten werden könnte. Bis zu diesem Sonntagabend. Die erste Hochrechnung der ARD sieht die SPD bei 22,7 Prozent. Und dennoch jubeln sie.

Natürlich ist viel Trotz dabei. Es geht in diesen Minuten aber auch darum, Steinmeier den Rücken zu stärken. Der Wahlverlierer wird gebraucht. Viele im Willy-Brandt-Haus treibt die Sorge um, Steinmeier könne hinschmeißen. Chaos in der Parteispitze ist jetzt das Letzte, was sich die Sozialdemokraten wünschen.

Steinmeier hat auch diesen Auftritt vorbereitet. Vor ihm liegen zwei Manuskriptseiten aus dem Computerdrucker. Auf Münteferings Pult liegt nur ein kleiner, handbeschriebener Zettel.

In Steinmeiers Manuskript stehen wichtigere und weniger wichtige Sätze. Als ihn die Genossen endlich zu Wort kommen lassen, gesteht er zuerst die Niederlage ein: „Es ist ein bitterer Abend für die deutsche Sozialdemokratie. Das ist eine bittere Niederlage nach einem Wahlkampf, den ich mit großem Engagement geführt habe und mit viel Unterstützung auf den Straßen …“ Weiter kommt er nicht, weil ihn schon wieder lauter Jubel unterbricht.

Sie wollen, dass er bleibt – aber will er auch bleiben? Es dauert ein paar Steinmeier-Sätze, bis die Antwort klar ist. Gerade an diesem „bitteren Abend“ werde er „nicht aus der Verantwortung fliehen“, verspricht Steinmeier. Er wolle helfen, die SPD zurückzuführen „zu alter Stärke und neuer Kraft“. „Dazu will ich meinen Beitrag leisten, auch als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.“

Steinmeier als Fraktionsvorsitzender – diese Option hatten die Berater des Kandidaten seit mindestens zwei Wochen im politischen Berlin ventiliert. Zugleich bemühten sie sich, die Erwartungen an das Resultat nach unten zu schrauben. Viele Argumente führten sie an: das Fünfparteiensystem und die Konkurrenz durch die Linkspartei; die Problematik, aus einer großen Koalition heraus Wahlkampf gegen eine beliebte Kanzlerin machen zu müssen; den Megatrend des Niedergangs der Sozialdemokratie in ganz Europa. Angesichts all dieser Widrigkeiten, so argumentierten die Steinmeier-Helfer, müsse ein Ergebnis nah an der 30-Prozentmarke schon als großer Sieg gewertet werden.

Es wurde dann eine große Niederlage. Noch bevor Steinmeier sie eingestehen kann, melden sich im Willy-Brandt- Haus die Parteilinken zu Wort: Sie haben nichts dagegen, dass Steinmeier den Fraktionsvorsitz übernimmt, aber sie wollen den Kurs bestimmen. Einen „Erneuerungsprozess“ fordert Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken und Vorstandsmitglied. Und Juso-Chefin Franziska Drohsel mahnt, es könne „definitiv kein Weiter-so geben“. Vertreter der Parteirechten sehen das als Kampfansage. Sie fürchten, die Linke wolle die Krise der SPD nutzen, um ein für alle Mal mit dem Kurs der Mitte zu brechen, für den auch Steinmeier bisher stand.

Auf eines warten Steinmeiers Anhänger im Willy-Brandt-Haus vergeblich: auf seine Ankündigung, neben dem Fraktionsvorsitz auch die Führung der Partei zu beanspruchen. Viele in der SPD hatten ihm dazu in den letzten 48 Stunden vor der Wahl geraten. Als Doppelvorsitzender könne er zum starken Mann der SPD werden, die Partei vor Flügelkämpfen bewahren und die Option auf eine weitere Kanzlerkandidatur aufrechterhalten, so das Kalkül. Am Samstag hieß es in Parteikreisen, Steinmeier habe bereits ein erstes Gespräch mit Müntefering geführt. Unklar sei jedoch, ob „Zauderer Steinmeier“ (so ein Mitglied der SPD- Führung) sich am Ende wirklich dazu durchringen könne, nach dem Vorsitz zu greifen.

Er tut es dann nicht – vielleicht auch, weil die Niederlage so brutal ausfällt. Als die SPD-Spitze am Nachmittag im Willy- Brandt-Haus zusammenkommt, wissen die wichtigsten Sozialdemokraten längst, dass Schwarz-Gelb die Wahl gewonnen hat. Steinmeier kündigt in der Runde an, am Dienstag für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Er kann sich der Unterstützung aller Flügel sicher sein. Franz Müntefering, so berichten Teilnehmer, macht klar, dass er als Parteichef auf dem Posten bleiben will und auf dem Parteitag Mitte November wieder antritt. Steinmeier widerspricht angeblich nicht. Der Rest der Runde schweigt. Müntefering kann nicht auf die Unterstützung aller Flügel zählen. Eingeweihte sagen noch am Wahlabend schwere Auseinandersetzungen um den Parteivorsitz voraus. Die Debatte um das höchste Amt in der SPD beginnt an diesem Montag. Am Morgen tagen die Gremien, am Abend beraten die Landes- und Bezirksvorsitzenden. Etliche von ihnen wollen nun auf mehr Eigenständigkeit gegenüber der Berliner Parteispitze drängen. Es müsse möglich sein, auf Konfrontationskurs zur Parteiführung zu gehen, wenn dadurch in der eigenen Region politische Vorteile zu erzielen seien.

Wer immer es werden wird – für den neuen SPD-Vorsitzenden wird in der neuen Legislaturperiode eine Frage entscheidend sein: Kann er die Zersplitterung des linken Lagers in Deutschland beenden und so eine neue rot-rot-grüne Machtperspektive schaffen? Darin liegt die eigentliche Herausforderung für jeden, der zum starken Mann der SPD werden will. Manche in der Partei halten es auch für möglich, dass Steinmeier sich doch noch entschließt, um diesen Posten zu kämpfen.

Wäre Steinmeier der Richtige für diese historische Aufgabe? Viele Sozialdemokraten glauben, dass nur ein Vertreter des rechten Parteiflügels die SPD in ein Linksbündnis führen könne, ohne die Identität der Partei preiszugeben. Doch ob der frühere Kanzleramtschef und Miterfinder der Agenda 2010 beweglich genug ist, um den Widerspruch zwischen einer rot-roten Annäherung und seiner Orientierung hin zur politischen Mitte auszugleichen, bezweifeln viele in der SPD. Den Wandel in der Linkspartei hin zur Realpolitik fördern, ohne sich anzubiedern – Umweltminister Sigmar Gabriel wäre hinreichend flexibel für diese schwierige Aufgabe. Aber ein Großteil der Partei misstraut ihm zutiefst.

Es ist auf jeden Fall ein gefährliches Unterfangen, auf ein Bündnis zwischen SPD und Linkspartei hinzuarbeiten, nicht nur, weil eine Mehrheit der Deutschen eine Linksregierung vehement ablehnt. Auch die SPD-Anhänger sind in dieser Frage tief gespalten.

Nach Frank-Walter Steinmeier ergreift im Willy-Brandt-Haus Franz Müntefering das Wort. Der amtierende Parteichef versucht die Genossen aufzurichten. Er redet über die SPD in der Opposition und kündigt Widerstand gegen eine unsoziale Politik an. Über seine eigene Zukunft spricht er nicht.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben