Bundeswehr : Politik im Einsatz

Wer kennt es nicht, dieses Experiment: Wird ein Frosch in heißes Wasser gesetzt, merkt er, dass er in Gefahr ist und versucht der Bedrohung zu entkommen. Setzt man ihn dagegen in kaltes Wasser und erhitzt es langsam, merkt er nichts – der lebensrettende Sprung bleibt aus. Wir wissen heute, dass diese Erzählung ins Reich wissenschaftlicher Legenden gehört. Als Gleichnis aber behält sie ihre Aussagekraft: Gewöhnung stumpft ab – und macht blind gegenüber selbst den größten Gefahren.

Nehmen wir alle an einem solchen Experiment teil? Sind wir dabei, mehr als sechs Jahrzehnte nach dem Weltkriegsende, uns an eine Bundeswehr im Auslandseinsatz als Dauer- und Normalzustand zu gewöhnen? Und wäre das überhaupt so schlimm? 1993 engagierte sich Deutschland erstmals wieder militärisch, außerhalb des Nato-Bündnisgebiets, im Rahmen einer UN-Mission in Somalia. 1999 nahm die Bundeswehr zum ersten Mal an einem verfassungs- und völkerrechtlich umstrittenen Krieg teil, im Kosovo. Seit 2002 ist sie in Afghanistan im Einsatz, und aktuell beteiligt sie sich mit 6870 Soldaten an einem Dutzend Einsätzen auf drei Kontinenten. Diese Entwicklung hat sich in der Tat, von der Politik durchaus gewollt, weitgehend unterhalb des Radars der öffentlichen Aufmerksamkeit vollzogen. Das ändert sich gerade.

Tote Soldaten und getötete Zivilisten, das umstrittene Bombardement von Kundus, die lange Dauer des Einsatzes und die fehlende Aussicht auf Erfolg, all das rüttelt auf. Das bisher überwiegend wohlwollende Desinteresse an der deutschen Armee weicht mehr und mehr einer kritischen Bestandsaufnahme – und der Einsicht, wie lange der Frosch der öffentlichen Wahrnehmung bereits im Sud der Gewöhnung kocht. Springen wir jetzt?

Jedenfalls wächst der Druck auf die Politik, sich ehrlich zu machen, etwas über die steigende Wassertemperatur mitzuteilen. Verteidigungsminister zu Guttenberg weiß das. Er bewegt sich schon mal sprachlich auf die Wahrheit zu, zwar im Schneckentempo, aber stetig. Galt die Mission am Hindukusch unter seinem Vorgänger noch als Stabilisierungseinsatz, sprach Guttenberg zunächst von kriegsähnlichen Zuständen, jetzt auch von solchen, die man umgangssprachlich als Krieg bezeichne. In dem Maße, in dem die Erkenntnis in die Köpfe sickert, dass in Afghanistan gekämpft, geschossen und getötet wird, ist das politische Berlin gezwungen, Farbe zu bekennen. Und das ist gut so.

Mag auch die Wahrheit von der Politik nicht gesucht worden sein – die Wirklichkeit zwingt sich dieser nun auf, und Schwarz-Gelb wird nicht drumrum kommen, Entscheidungen zu fällen, Prioritäten zu setzen. Was ist der Koalition wirklich wichtig? Haushaltskonsolidierung, Schuldenbremse und Steuersenkung auf der einen Seite, Bildung, Gesundheit, Soziales auf der anderen, und mittendrin das Militär – es wird nicht alles gleichzeitig zu haben sein. Wenn am Ende der politische Wille steht, dass die Bundeswehr auch künftig, weltweit einsetzbar, kämpft, schützt und hilft, wenn ihr Engagement in Afghanistan nicht im Desaster enden soll, dann wird man ihr schon die nötigen Mittel an die Hand geben müssen. Ausbildung und Ausrüstung lassen zu wünschen übrig. Geld aber ist knapp. Ob sich wer findet, für das Unpopuläre zu werben? Dem Finanzminister stehen harte Verteilungskämpfe ins Haus. Ihr Ausgang wird, so oder so, endlich auch eine Antwort auf die Frage sein, wohin Merkel und Co. diese Republik steuern und welche Vorstellung sie von diesem Land, seinen Menschen und seiner Rolle in der Welt eigentlich haben.

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