Zeitung Heute : Bunte BVV

Die neuen Bezirksverordneten suchen noch nach Mehrheiten

Johannes Kuhn

Es ist schon paradox: Nur vier Parteien schafften es, in die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf gewählt zu werden. Doch wenn es darum geht, wer in der BVV künftig den Ton angeben wird, sind der Farbenvielfalt keine Grenzen gesetzt: Schwarzgelb, Schwarzgrün, Rotgelbgrün – alles ist möglich. Will die CDU, mit 22 Sitzen stärkste Partei, ihren bisherigen Fraktionschef Norbert Kopp zum Bürgermeister küren, hat sie zwei Möglichkeiten: Sie kann sich entweder mit der FDP verbünden, dann hätte sie eine Stimme Mehrheit. Die CDU könnte auch mit den Grünen, aber die neigen traditionell eher zur SPD. Im Moment sondieren die Farbexperten der Parteien – ob bei der ersten Sitzung am 26. Oktober schon Ergebnisse verkündet werden, ist fraglich.

Sollte Kopp das Rennen machen, würde der gerne ins alte Steglitzer Rathaus ziehen. Doch die drei anderen Fraktionen wollen den Bau für Teile der Bezirksverwaltung nutzen, damit nach dem Auszug aus dem Kreisel die Bürger ihre Angelegenheiten an einem Ort erledigen können. Also wird der neue Bürgermeister, wie auch immer er heißt, wohl im Zehlendorfer Rathaus residieren.

Doch die BVV hat dringendere Sorgen: Acht Millionen Euro kostet die Sanierung des Schwimmbads an der Finckensteinallee. Baustadtrat Uwe Stäglin hat versichert, dass über das Bad in den Koalitionsverhandlungen für das Abgeordnetenhaus gesprochen wird.

Einig sind sich die Parteien darin, die „Schulstationen“ über 2007 hinaus zu erhalten. Das Projekt, das Sozialarbeit an den Schulen unterstützt, kostet 1,2 Millionen Euro im Jahr. Bei den Jugendfreizeitstätten hingegen sind sich die Parteien einig, einen Teil in die Hand freier Träger zu geben.

Über die Verkehrsberuhigung in der Schloßstraße herrscht Konsens, auch eine teilweise Verbreiterung des Gehsteigs vor wichtigen Geschäften soll mittelfristig realisiert werden. Auf der Zehlendorfer Truman-Plaza, die dem Bund gehört, ist ein Wohngebiet geplant. Ein Investor ist allerdings noch nicht in Sicht. Die Umbenennung der Treitschkestraße, die SPD und Grüne weiter befürworten, wird ein Thema bleiben. Ein Kompromiss könnte der FDP-Vorschlag sein: den Namen behalten, aber ein Schild zur Erläuterung anbringen.

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!