Zeitung Heute : Bush gegen Böse

Malte Lehming[Washington]

Vor der US-Wahl gerieten die Verhandlungen mit Iran ins Stocken. Auch Nordkorea wartete ab – auf einen neuen Präsidenten. Wie wird Bush, jetzt da er der Wahlsieger ist, mit der „Achse des Bösen“ umgehen?

Direkt nach der US-Wahl erschien in der Zeitung „Star Tribune“, die in der Stadt St. Paul erscheint und in den Bundesstaaten Minnesota und Wisconsin gelesen wird, eine Karikatur. Auf vier Bildern ist George W. Bush zu sehen. Der soeben neu gekürte Präsident wirkt zufrieden, aber ernst. Artig bedankt er sich bei den Amerikanern für ihr Vertrauen. Um die Wunden zu heilen, die der Wahlkampf gerisssen hat, will er „das Land einen, Andersdenkende respektieren, mit überparteilichem Konsens regieren“. Auf dem vierten Bild indes kichert er sich ins Fäustchen, während er anfügt: „Und während ich diesen Satz beende, werde ich versuchen, ganz ernst zu bleiben.“

Misstrauen ist geboten. Kaum ein Amerikaner glaubt, dass Bush nach seinem Wahlsieg moderater und konzilianter sein wird als zuvor. Eher amüsiert nimmt man im Weißen Haus zur Kenntnis, dass in vielen europäischen und arabischen Ländern die Hoffnung grassiert, ein zweiter Bush werde Kreide fressen.

Warum soll der Sieger einer Wahl seine Politik revidieren? Das fragen die Strategen der Bush-Administration. In deren Augen sind es eher die Regierungen von Ländern wie Deutschland oder Frankreich, die sich bewegen müssten. Deren Sehnsucht nach einem Machtwechsel, begleitet von einem Maß an Obstruktion, sei unerfüllt geblieben. Nun stünden sie vor der Notwendigkeit, die Realität anzuerkennen und sich ihrerseits neu auf die USA zuzubewegen. Nicht andersherum. Die Formel in den USA lautet: Wir sind bereit, die Beziehungen zu reparieren, geben aber unsere Prinzipien nicht auf.

Hinzu kommt, dass die US-Regierung von ihrem Kurs überzeugt ist. Vor knapp drei Jahren, als Bush seinen Kampf gegen die „Achse des Bösen“ verkündete, waren die Reaktionen außerhalb Amerikas negativ. Inzwischen stehen die drei Länder – Irak, Iran, Nordkorea – tatsächlich oben auf der internationalen Agenda. Das feiert Washington als Erfolg. Man habe sich durchgesetzt, heißt es. Im Irak wurde Saddam Hussein gestürzt. Jetzt heißt das Nahziel Wahlen im Januar. Bis dahin muss die Rebellion niedergeschlagen werden. Weil der US-Wahlkampf vorbei ist, dürfte das Militär in den kommenden Wochen sehr aktiv werden. Der Anfang ist Falludscha.

In Iran und Nordkorea ist ein Krieg vorerst nicht zu befürchten. Die Personalstärke der US-Armee ist begrenzt, die Kapazitäten sind durch den Irakkrieg fast erschöpft. Auch das Haushaltsdefizit limitiert die Optionen. Der Druck wird bleiben. Im Falle Irans ist es Amerika gelungen, die Europäer zu verpflichten, im Falle Nordkoreas die wichtigsten asiatischen Staaten. Die sind nun diplomatisch in der Bringschuld. Sollten die Verhandlungen ergebnislos bleiben, kann Washington die Daumenschrauben anziehen: Erst kommt die Sache vor den UN-Sicherheitsrat, dann wird mit gezielten Militärschlägen gedroht. Auch dafür gibt es einen Begriff – „kalkulierte Härte“.

Bush meint, was er sagt: Daran dürfte die Welt kaum noch zweifeln. Falludscha, Teheran und Pjöngjang gehören zu den Verlierern der US-Wahl. Gut möglich, dass Bush in seiner nächsten Rede an die Nation wieder von einer „Achse des Bösen“ spricht. Der Verzicht auf Rechthaberei gehört nicht zu seinen Stärken.

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