Zeitung Heute : CDU fürchtet Signalwirkung bei Schill-Erfolg in Magdeburg

Der Tagesspiegel

Potsdam. Sollte die Schill-Partei am Sonntag bei der Wahl in Sachsen-Anhalt in den Landtag einziehen, könnte das eine „Signalwirkung“ auf Brandenburg haben, fürchtet die märkische CDU. „In Sachsen-Anhalt entscheidet sich, ob Schill im Osten Fuß fasst“, erklärte Landeschef Jörg Schönbohm gestern. Er hoffe, dass sich die Hamburger Partei nicht in den Flächenstaaten ausbreite. Dies wäre für die CDU „nicht unproblematisch“. Die Schill-Partei ist bereits dabei, in Brandenburg Ortsverbände aufzubauen. Aktiv beteiligt sind zwei ehemalige CDU-Politiker: Dirk Weßlau und Falk Jahnke aus Märkisch-Oderland. Laut Weßlau wird der erste Orstverband bis Anfang Juni gegründet.

„Fasziniert“ zeigte sich Schönbohm von den Umfragewerten der FDP in Sachsen-Anhalt, die bei sieben bis acht Prozent liegen. Schaffe sie es in den Landtag, könnten die Liberalen Überlegungen über eine ähnliche Entwicklung auch in Brandenburg anstellen. Für die märkische Union wäre das interessant, weil sie dann einen potenziellen Koalitionspartner neben der SPD hätte. Die FDP habe in den neuen Ländern aber nur eine einzige Chance, so Schönbohm, wenn sie Persönlichkeiten aufbiete. Gleichwohl zieht Schönbohm in Sachsen-Anhalt eine SPD/CDU-Koalition vor. „Man hätte einen Verbündeten“, formuliert CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek. Nicht festlegen wollte sich Schönbohm, ob die Große Koalition in Brandenburg nach der Landtagswahl 2004 fortgesetzt wird: Man müsse abwarten, „wie sich alles entwickelt“. Sehr viele CDU-Mitglieder seien über den Bruch des Koalitionsvertrages durch Ministerpräsident Manfred Stolpe enttäuscht. Man müsse sehen, wie groß die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU 2004 seien. Er glaube nicht, dass es eine automatische Fahrkarte für die Große Koalition nach 2004 gebe, sehe aber gute Chancen, wenn man die gemeinsame Arbeit erfolgreich zu Ende führe. Michael Mara

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