Zeitung Heute : Chaos an der Grenze: In der Blechlawine wächst die Wut

Der Tagesspiegel

Von Claus-Dieter Steyer und Sandra Dassler

Frankfurt (Oder). Chaotische Zustände herrschen derzeit an den Grenzübergängen nach Polen, weil seit Tagen Gerüchte kursieren, wonach das Land ab dem 1.März 2002 die Einfuhrzölle für Gebrauchtwagen wieder erhöhen will. Eine offizielle Bestätigung dafür war bislang von polnischer Seite nicht zu erhalten. Die deutschen Behörden fürchteten gestern, dass die Situation eskalieren kö nnte, wenn sich das Gerücht bestätigt und Polen ab Mitternacht höhere Zölle verlangt.

Hunderte Fahrzeuge mit Altautos stauen sich seit Tagen vor der Ausreise und blockieren die Zufahrten. Die Wartezeiten in Guben, Frankfurt (Oder), Schwedt, Küstrin-Kietz und Forst betragen bis zu 46 Stunden. „Wir wollten bis Mitternacht rüber“, sagte gestern Wladislaw Kaczmarczik, der weit vor der Kontrollstelle auf der Autobahn Berlin-Frankfurt gelangweilt an seinem Audi lehnt. Auf dem Anhänger steht ein betagter Opel Vectra. „Elf Jahre alt. Für den müsste ich ab Mitternacht viel höhere Einfuhrzölle bezahlen.“ Wenn er auf die lange Schlange von Autos vor ihm schaut, steigt Verzweiflung in ihm auf. Doch zusammen mit zahllosen Leidensgenossen in der ewigen Blechlawine hat er die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die Behörden seines Landes die neue Bestimmung nicht gleich am ersten Tag durchsetzen.

Am Jahresanfang hatte die polnische Zollverwaltung die im Herbst 2000 in Kraft getretenen verschärften Einfuhrbestimmungen gelockert. Bis dahin durften die importierten Wagen nicht „älter als zehn Jahre alt sein. Auch Schrottfahrzeuge erhielten keine Einfuhrgenehmigung. Begründet wurde die Regelung damals mit einer Sättigung der Pkw-Nachfrage im Land. Polen wolle kein Gebrauchtwagenlager werden, hieß es. Tatsächlich wurden viele Schrott- und Unfallfahrzeuge in Hinterhofwerkstätten nur „äußerlich“ wieder hergerichtet und teilweise mit gefälschten Papieren nach Deutschland verkauft. Die Grenze durften deshalb nur jene mit Schrottwagen beladenen Transporter passieren, die ins Baltikum, nach Weißrussland, die Ukraine oder Russland wollten. Wie die Erfahrungen zeigten, landeten viele dieser Lieferungen trotzdem in Polen.

Seit Januar gehörten die schlecht beleuchteten Kleintransporter mit polnischen Kennzeichen wieder zum Bild der Autobahnen in ganz Europa. Gebrauchtwagenhändler in ganz Europa wurden nach Billigangeboten abgeklappert. Davon zeugen die Werbe-Aufschriften auf den Heckscheiben oder an den Kennzeichenschildern: Bis nach Frankreich, in die Niederlande oder Italien waren die Aufkäufer gefahren.

Der polnische Zoll am Autobahn-Grenzübergang Frankfurt wimmelte gestern energisch alle Anfragen ab. Es sei noch nichts Offizielles bekannt. Die Fahrer verbreiteten Panik, meinte ein Beamter. Auch gegenüber ihren deutschen Kollegen vom Zoll und vom Bundesgrenzschutz erteilen polnische Behörden keine Auskünfte. Tagesspiegel-Recherchen beim Finanzministerium in Warschau blieben ebenso ergebnislos wie Nachfragen in der der polnischen Botschaft. „Wir können uns darum leider nicht kümmern“, sagte ein Botschaftssprecher, „weil wir gerade den Staatsbesuch des polnischen Präsidenten nächste Woche in Deutschland vorbereiten“.

Der langjährige Vorsteher des Hauptzollamtes Cottbus, Eugen Stern, hat eine solche Situation noch nicht erlebt. „Wir haben auf allen möglichen Wegen versucht, die Situation zu entschärfen“, sagte er gestern. „Aber auch unseren übergeordneten Stellen ist es nicht gelungen, entsprechende Informationen aus Polen zu erhalten. Sollte es heute Nacht tatsächlich zur Erhöhung der Einfuhrzölle für die Gebrauchtwagen kommen, rasten möglicherweise einige Fahrer aus. Sie warten seit zwei, drei Tagen auf die Einreise und haben den polnischen Zoll im Verdacht, die Abfertigung absichtlich zu verschleppen. Da wächst die Wut.“

Die deutsche Polizei ist derweil permanent im Einsatz, um den normalen Verkehr zu gewährleisten. Die Stadt Frankfurt war auf der Autobahn nur noch über die rund zehn Kilometer entfernte Ausfahrt Müllrose zu erreichen. In Guben musste die Bundesstraße 112 gesperrt werden.

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