Zeitung Heute : Chipfabrik: Vorverträge mit Intel und Dubai fertig

Der Tagesspiegel

Frankfurt (Oder)/Potsdam. Die Verhandlungen der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) über eine Beteiligung an der geplanten Chipfabrik in Frankfurt (Oder) stehen kurz vor dem Abschluss. „Ich gehe davon aus, dass wir in Bälde mit allen Eigenkapital-Partnern verbindliche Verträge unterschreiben können“, sagte der Sprecher des Chipfabrik-Betreibers Communicant, Dirk Obermann. Er rechne in Kürze mit einer Kabinettsentscheidung zur Landesbeteiligung.

   „Die Regierungsentscheidung ist der Schlüssel für alle weiteren Finanzierungsschritte“, sagte das Vorstandsmitglied. Die Verträge mit Intel und Dubai würden verbindlich, sobald über die Landesbeteiligung entschieden sei. „Die Vorverträge sind fertig, es fehlt nur noch die Unterschrift.“ Wenn die Landesbeteiligung sicher ist, kann Communicant zudem den Beihilfeantrag nach Brüssel schicken.   Das Kabinett hatte Anfang des Monats beschlossen, die ILB mit Verhandlungen über eine mittelbare Landesbeteiligung in Höhe von 38 Millionen Euro zu beauftragen.

Der an dem Vorhaben beteiligte US-Chip-Hersteller Intel und das Emirat Dubai sind mit an den Gesprächen beteiligt. Sie sollen ihre Anteile gleichzeitig mit dem Land einzahlen. Insgesamt werden für die Chipfabrik laut Obermann 1,3 Milliarden US-Dollar (1,5 Milliarden Euro) benötigt - statt der ursprünglich geplanten 1,5 Milliarden Dollar. Das Eigenkapital in Höhe von 325 Millionen Dollar haben die Investoren zusammen. Auch die Jenoptik AG beteiligt sich. Das Fremdkapital in Höhe von 650 Millionen US-Dollar soll ein Bankenkonsortium aufbringen.    Im Finanzierungskonzept sind zudem 310 Millionen Dollar aus staatlichen Fördertöpfen eingeplant. Diese Summe soll aus der Investitionszulage des Bundes und aus dem Programm „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ aufgebracht werden. Insgesamt rund 80 bis 90 Millionen Dollar davon stammen vom Land. Die staatliche Förderung muss allerdings noch von Brüssel genehmigt werden. Nach den Finanzierungs-Plänen ergibt sich eine Förderquote von 22 Prozent. In Brüssel können maximal 35 Prozent beantragt werden.

Die PDS-Fraktion monierte am Sonntag, dass für das Notifizierungsverfahren der EU noch immer Unterlagen fehlen würden. Die finanzpolitische Sprecherin Kerstin Osten bezweifelte, dass die Regierung ihre Hausaufgaben gemacht hat. „Jetzt können Tage über das gesamte Vorhaben entscheiden.“ Auf die Chipfabrik, die als eines der größten Industrievorhaben in Ostdeutschland gilt, setzen die Menschen der Region alle Hoffnung. Das neue Werk soll einmal 1500 Stellen bieten; noch einmal so viele könnten nach Schätzungen in seinem Umfeld entstehen. Die Produktion soll im Sommer 2003 starten, im Mai 2001 hatte der Bau begonnen. dpa

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