Christian Wulff: Erst die Wahl, dann der Rücktritt : Auf Nummer sicher – aus Respekt vor dem Amt

Christian Wulff hat am Montag erklärt, er werde von seinem Amt als Ministerpräsident erst dann zurücktreten, wenn er als Bundespräsident gewählt ist. Begründen wollte er das zunächst weiter nicht, fügte aber sibyllinisch hinzu: „Man kann schon einiges daraus ablesen, dass ich allenfalls dann als Ministerpräsident zurücktrete, wenn ich als Bundespräsident gewählt werde.“ Das stimmt, allenfalls und jedenfalls.

Hat ihn die überparteiliche Sympathiewelle für seinen Konkurrenten Joachim Gauck dermaßen überrollt, dass er seine Chancen sinken sieht? Sorgt er sich für den Fall seines Scheiterns vor dem Fall ins Nichts? Hat ihm seine Frau Bettina zu verstehen gegeben, dass sie mit irgendeinem Präsidenten in jedem Fall verheiratet sein will?

Rasch bemühte sich die niedersächsische Staatskanzlei, bösartigen Deutungen eine schlüssige eigene entgegenzusetzen. Auf keinen Fall soll die Opposition weiter am Bild des amtsversessenen Berufspolitikers Wulff malen können, schon gar nicht jetzt, da der Gegenkandidat Gauck sich dem Volk als unabhängiger Bürger vorstellt; also sprach die Staatskanzlei: Ein vorzeitiger Rücktritt sei respektlos gegenüber der Bundesversammlung, weil das den Eindruck erwecke, Wulff nehme das Wahlergebnis zu seinen Gunsten vorweg.

Respekt, darauf muss man erstmal kommen. Aber ist das nicht zugleich ein wenig respektlos gegenüber dem von der CDU ansonsten verehrten Altbundespräsidenten Richard von Weizsäcker, der genau das tat? 1984 war Weizsäcker als Kandidat gerade wegen der für den 23. Mai angesetzten Bundesversammlung bereits am 9. Februar von seinem Amt als Regierender Bürgermeister von Berlin zurückgetreten. Gewählt wurde er trotzdem.

Andere hielten es anders, ähnlich wie Wulff. Gustav Heinemann trat 1969 als Justizminister vor die Bundesversammlung, und Walter Scheel war 1974 sogar noch zwei Tage nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten zugleich geschäftsführender Bundeskanzler.

Wie Wulff sich den Übergang denkt, ist unklar. Einerseits heißt es, dies geschehe unmittelbar nach der Wahl und vor der Annahme derselben. Wie hat man sich das vorzustellen? Das Ergebnis wird bekanntgegeben, alles erhebt sich, Wulff tritt ans Mikro und sagt: „Ich trete zurück?“ Andererseits hat er ja gerade erklärt, er trete „allenfalls“ dann zurück, wenn er als Präsident gewählt ist. Erwägt er etwa, beide Ämter zu halten? Oder ist das wieder nur ein Missverständnis? Aber dann müsste Wulff ja womöglich, wie Köhler, von allem zurücktreten – sofort. Lorenz Maroldt

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