Zeitung Heute : Chronik eines angekündigten Sieges

Der Gewinner stand lange vorher fest: die CDU. Und die Saar-SPD distanziert sich nach ihrer Niederlage immer mehr von Lafontaine

Robert Birnbaum[Saarbrücken]

Um zwanzig vor sechs fällt Heiko Maas von der Wand. War eben nicht so gut festgeklebt, das Plakat mit dem Foto des SPD-Spitzenkandidaten im großen Saal des Volkshochschulzentrums Saarbrücken. Es dauert ein bisschen, bis jemand die Panne bemerkt und Maas wieder aufhängt. Es ist nämlich kaum einer im Volkshochschulzentrum, genauer: kaum ein Sozialdemokrat. Um ein verlorenes Dutzend drängen sich im Kreis die Kameraleute, die festhalten sollen, wie die SPD-Basis auf die erste Wahlprognose reagiert. Die Basis verzichtet aber auf nennenswerte Reaktionen. Sie hat es doch längst vorher gesehen, dieses übelste Ergebnis seit 1960. Draußen im Saarland sind die SPD-Wähler nicht zur Wahl gegangen, hier zur Wahlparty kommt keiner, und überhaupt fällt an der Partei, die einmal jahrzehntelang das kleinste Flächenland der Republik regiert hat, an diesem Abend vor allem die Abwesenheit auf. Eine übrigens ganz besonders, eine sozusagen dröhnende Version. Oskar Lafontaine bleibt ganz und gar unsichtbar.

Das ist ein bisschen enttäuschend insbesondere für das japanische Staatsfernsehen. Das ist nämlich auch da, was im Landtag schon vorher mit einer Mischung aus Verwunderung und Landesstolz vermerkt worden war. Normalerweise interessiert sich das japanische Fernsehen nicht für Oberbürgermeisterwahlen. Wenn man ehrlich ist, dann ist das hier so sehr viel mehr nicht, weil das Saarland ungefähr so groß ist wie Köln, bloß länger und breiter. Aber die Landtagswahl an der Saar ist eben auch ein Probelauf für eine Serie wichtiger Wahlen: in Sachsen, Brandenburg und in Nordrhein-Westfahlen, wo Kommunalwahlen anstehen. Das mit den Japanern beruht vielleicht sowieso nur auf einem Missverständnis. Die wollten sich womöglich bloß angucken, wie man in Deutschland Harakiri begeht.

Davon kriegen sie dann aber nichts zu sehen, weil eben die Hauptfigur fehlt. Also müssen sie mit einem Wahlsieger vorlieb nehmen, der viel zufriedener tut als er ist. Unter normalen Umständen wäre das Abschneiden der CDU eine ziemliche Sensation: Die absolute Mehrheit nicht nur verteidigt, sondern auch noch ausgebaut, und das obwohl im bisherigen Zwei-Parteien-Parlament jetzt auch Grüne und FDP vertreten sein werden. Aber Peter Müller hatte höher gezielt, auf 50 plus x. Die Kalkulation ist nicht aufgegangen. Vielleicht, weil seine Sorge tatsächlich so unberechtigt nicht war, dass bei schönem, warmem Sommerwetter die eigenen Leute lieber ins Grüne fahren, weil der Wahlsieger ja sowieso feststand. Eine blamable Wahlbeteiligung von nicht einmal 60 Prozent – das kann nicht nur am Wetter gelgegen haben. Müller ist natürlich auch mit in den leichten Abwärtssog geraten, den die CDU im Angesicht von Hartz-Protesten und dem Geeire der Union um die Gesundheitsreform bundesweit registriert. Das mag ihn ein paar Prozentpunkte gekostet haben. Nun, sei’s drum. „Das ist in ein paar Tagen vergessen“, sagt ein Getreuer.

Was die Union umtreibt, sind aus der Sicht von Heiko Maas wohl eher Luxussorgen. Sein Wahlergebnis, rund 30 Prozent, hat er erwartet. Die Sozialdemokraten sind zu Hause geblieben, erbittert und verwirrt durch eine Bundesregierung, deren Kurs sie nicht mehr verstehen. Die Saar-Sozis sind immer schon weiter links gewesen als andere. Manche, etwa Ottmar Schreiner, haben gehofft, dass ihnen Kritik an Gerhard Schröders Agenda-Politik schon helfen werde. Es hat aber nichts geholfen. Von den Enthaltungen, sagt Landesvize Elke Ferner, gingen mit Sicherheit 90 Prozent auf das Konto der SPD. Das war absehbar gewesen. „Eine bittere Niederlage“, sagt Maas trotzdem. Furchtbar niedergeschlagen sieht der 37-Jährige dabei allerdings gar nicht aus. Sicherlich, sagt er, müsse sich die Landes-SPD selbstkritisch fragen, ob sie mit dem Alleinherrscher Müller in den letzten vier Jahren hart genug ins Gericht gegangen sei. Aber andererseits – gibt es da nicht auch eine „schwierige Situation der SPD in den anderen Ländern“? Liegt nicht die Bundes-SPD gerade mal bei 25 Prozent?

Und dann gibt es da noch einen dritten Faktor, der am Niedergang der Saar-SPD so seinen Anteil hat. Als er auf den zu sprechen kommt, bekommt der sonst so verbindliche Maas auf einmal einen harten Zug um den Mund. „Oskar Lafontaine muss sich entscheiden, ob er sich in Zukunft in der SPD engagiert oder außerhalb. Auf der Basis einer Drohung mit einer Linkspartei ist eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich.“

Das ist der Satz, auf den SPD-Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter in Berlin gewartet hat, bevor er im Berliner Willy-Brandt-Haus vor das blaue SPD-Plakat mit dem Slogan „Neue Stärke“ tritt und der Presse die neue Niederlage erklärt. Es ist nach der Europawahl und der Landtagswahl in Thüringen die dritte in nur drei Monaten.

Kein Wort verliert Benneter darüber, dass auch Heiko Maas einen Wahlkampf gegen den Reformkurs der Bundes-SPD geführt hat. Der Name Lafontaine steht erst recht nicht auf seinem Sprechzettel. Stattdessen gibt es Solidaritätsbekundungen auf Benneter-Deutsch: „Heiko Maas hat es da bei widrigen Umständen nicht leicht im Saarland, aber ihm gehört unser Respekt“, sagt der Generalsekretär. Sicher habe die „Großwetterlage“, also der Widerstand gegen den Reformkurs, bei der Niederlage eine Rolle gespielt. „Der Rückenwind, den wir immer gerne vermitteln aus Berlin, hat dort noch nicht so gewirkt, wie wir uns das vorstellen.“ Aber der Wind werde sich drehen und zwar schon bei den nächsten Wahlgängen in Brandenburg und Sachsen am 19.September. Und Lafontaine? Welche Schuld trägt er an dem Ergebnis? Dazu habe Maas selbst alles gesagt, meint Benneter. Das ist die Linie der Bundes-SPD: Solidarität mit Maas, Lafontaine links liegen lassen. Die Saar-SPD soll die Sache selbst regeln, sagt Benneter.

Es liegt also an dem freundlichen Heiko Maas, Lafontaine endlich zur Räson zu bringen. Die Kampfansage vom Wahlabend hat er sich lange verkniffen, wahrscheinlich zu lange. Als Lafontaine im Herbst vor einem Jahr mit dem Gedanken spielte, sich noch einmal als Spitzenkandidat aufstellen zu lassen, hat Maas den Älteren nicht frontal angegriffen. Als Lafontaine im Wahlkampf das Stillhalteabkommen mit ihm, dem Jüngeren, brach, als er offen mit der Linkspartei sympathisierte und in Leipzig sich zum Demonstranten machte, hat Maas nur durch eine unglückliche Miene seine Meinung kundgetan. Spätestens jetzt weiß Maas, dass er kämpfen muss gegen diesen Lafontaine, der unter den Älteren an der Saar immer noch ein Mythos ist. Wenn auch ein angekratzter. Als Oskar damals in Berlin alles hinwarf, haben ihm das viele aus den eigenen Reihen als Fahnenflucht ausgelegt. Die Saarländer mögen es, wenn drüben „im Reich“, wie Ältere immer noch und Junge spöttisch wieder sagen, einer der ihren etwas zu sagen hat. Aber den Mythos Oskar hat die Flucht nicht zerstört. Erst jetzt bekommt er Risse. Das ZDF hat eine Umfrage gemacht unter Saar-Genossen, ob Lafontaines Verhalten der eigenen Partei geschadet habe. Zwei Drittel haben Ja gesagt.

Aber Maas kriegt ja Schützenhilfe nicht nur von der eigenen, sondern auch von durchaus unerwarteter anderer Seite. Ausgerechnet Müller fängt damit an, Lafontaine, den Anti-Hartz-Populisten, mit verantwortlich zu machen für das unangenehm gute Abschneiden der NPD. Der Ex-SPD-Chef habe „den Radikalen die Hasen in die Scheune“ getrieben, sagt der CDU-Mann. Lafontaine habe es „den Rattenfängern“ mit seiner pauschalen Reformkritik einfacher gemacht, sagt in Berlin auch die Grünen-Chefin Angelika Beer.

Oskar wird gewusst haben, weshalb er schon vor der Wahl hat verlauten lassen, dass er briefgewählt habe und überhaupt am Sonntag nicht im Lande sein werde. Er hat in den letzten Wochen mit dem Schwert umhergefuchtelt und dabei sich und die Partei, die bisher seine war, kräftig geritzt. An Harakiri aber hat er nicht gedacht. Nicht einmal den Japanern zuliebe.

Mitarbeit: Cordula Eubel und Stephan Haselberger

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