Zeitung Heute : Chronik eines Skandals

„Sarkozy ist erledigt“, soll de Villepin gesagt haben. Korruption hat er ihm angelastet. Nun wackelt er selbst

Rudolf Balmer[Paris]

Am Morgen des Donnerstag steht Dominique de Villepin vor Journalisten. Jeden Monat gibt er eine Pressekonferenz im Regierungspalast Matignon, aber diese wird sogar im Fernsehen übertragen. De Villepins graue Haarwelle ist wie immer einwandfrei gekämmt, das Gesicht braungebrannt, das Lächeln charmant. „Werden Sie zurücktreten?“, fragt einer laut. Nur nichts anmerken lassen. Der französische Premierminister ist politisch schwer angeschlagen, aber alles in seinem Auftreten hat nur einen Refrain: Krise, was für eine Krise?

In allen Zeitungen steht seit Tagen, dass der Regierungschef das Vertrauen der Franzosen verloren hat. Es geht in dieser Geschichte um Intrigen unter Staatsmännern, es geht um Korruption, die keine war, um Rufmord und einen Geheimdienstgeneral. Der Kern des wuchernden Skandals: De Villepin hat seinen ärgsten Konkurrenten Nicolas Sarkozy bespitzeln lassen – aber nicht nur das. Die Pariser Zeitungen sind an diesem Morgen wieder voll davon. Wer eine Zeitung holen ging, dem schrien die Schlagzeilen förmlich entgegen: „Vertuschung“, „Lüge“, „Manipulation“. Aber de Villepin streitet alles ab. Gerade erst stand er vor den Parlamentariern bei einer Fragestunde und sagte: „Ich bin das Opfer unaufhörlicher, verleumderischer und unfairer Angriffe!“

Und dann platzt noch eine Bombe. De Villepin habe sogar im Auftrag Chiracs gehandelt, heißt es in „Le Monde“ am Donnerstag. De Villepin bestreitet das allerdings. Und es gibt Leute, die sagen, nun wackelt die ganze Staatsspitze.

Hinter den Kulissen der Pariser Regierungspaläste toben Machtkämpfe, wie man sie sich auch am Hof des Sonnenkönigs nicht heftiger vorstellen konnte – nur dass der gewählte „Monarch“, Präsident Jacques Chirac, längst nicht die Ausstrahlung eines Ludwig XIV. hat. Am Ende einer glanzlosen Präsidentschaft muss er noch knapp ein Jahr im Amt ausharren. Um seine Nachfolge streiten zwei Thronfolger, die sich nichts schenken. Sarkozy will Präsident werden. Er denke jeden Tag daran, sagt er oft, sogar beim Rasieren. Dasselbe Ziel hat aber auch Dominique de Villepin. Und die Versuchung war für ihn zu groß, als sich ihm eine Gelegenheit bot, den allzu populären Sarkozy anzuschwärzen.

Dominique Galouzeau de Villepin hat eine poetische Ader, und seine Nachttischlektüre sind Geschichtsbücher. Vielleicht hätte er mehr Politkrimis lesen sollen. Er hätte dann vielleicht vorsichtiger reagiert, als ihm zu Beginn des Jahres 2004 eine höchst brisante Geschichte zu Ohren kam, die er sogleich ausschlachten wollte. Der Name seines Rivalen Nicolas Sarkozy tauchte in einem geheimen Dossier über einen groß angelegten Korruptionsfall auf. Nichts aber ist in Frankreich für eine politische Karriere verhängnisvoller als ein Finanzskandal.

Am 9. Januar 2004 bestellte also de Villepin, der damals Außenminister war, Frankreichs besten Geheimdienstagenten, Philippe Rondot, in sein Büro; so viel ist mittlerweile gesichert als Ergebnis von umfassenden Untersuchungen, die noch eine ganze Weile dauern werden. Dieser pensionierte General, heute 69, hat eine Karriere in allen französischen Nachrichtendiensten hinter sich. Er hatte den Terroristen Carlos verhaftet und mehrere Geiseln befreit. Ihm übergab der Außenminister eine besonders heikle Mission. Offiziell hieß sie: den Verdacht gegen Sarkozy zu erhärten oder zu widerlegen.

In Wirklichkeit aber, und so lautet der Generalvorwurf gegen de Villepin, wird es ihm darum gegangen sein, belastendes Material gegen Sarkozy zu sammeln. Der Direktor des Magazins „Le Point“, Franz-Olivier Giesbert, einer der besten Kenner der Pariser Staatsführung, erinnert sich: Noch Mitte Juli 2004 habe de Villepin triumphierend zu ihm gesagt: „Sarkozy ist erledigt. Wenn die Zeitungen jetzt ihre Arbeit machen, wird er diese Affäre nicht überleben!“

Schon Ende November 2003 war der französische Geheimdienst im Besitz jener Dokumente, die de Villepin 2004 vorgelegt wurden. Mehrere französische Industrielle, aber auch Politiker erschienen dort auf Listen von Leuten, die Konten beim luxemburgischen Geldinstitut Clearstream hatten. Diese Deutsche-Börse-Tochter beschäftigt sich mit internationalen Finanztransaktionen, und es war schon mehrfach der Verdacht aufgetaucht, dass die Gesellschaft in Geldwäschegeschäfte verstrickt sei. Hatten die Männer auf der Liste, darunter Nicolas Sarkozy, über diesen Kanal Schmiergelder erhalten? Es heißt, man könne jene Clearstreamkonten in Verbindung bringen mit dem fragwürdigen Verkauf französischer Fregatten an Taiwan, einem Deal aus den 90ern, der durch Bestechung zustande gekommen sein soll.

Sehr bald kam General Rondot aber zum Schluss, dass die Clearstream-Listen gefälscht worden waren. Jemand versuchte anscheinend, Nicolas Sarkozy und die anderen Genannten ins Zwielicht zu bringen. War es dieselbe Person, die im Mai 2004 diese belastenden Dokumente dem auf Finanzdelikte spezialisierten Untersuchungsrichter Renaud Van Ruymbeke anonym zugeschickt hatte?

Obwohl Rondot inzwischen seine Vorgesetzte, Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie, und via Premierminister auch den Präsidenten über seine wachsenden Zweifel in Kenntnis gesetzt hatte, ließ de Villepin der Sache schadenfroh ihren Lauf. „Le Point“-Direktor Giesbert behauptet sogar, de Villepin persönlich habe ihn ermuntert, in seinem Magazin die Clearstream-Story im Sommer 2004 zu publizieren.

Im Herbst kam, was kommen musste. Eine genaue Überprüfung durch die Justiz ergab, dass es sich bei den Clearstream-Listen um eine Manipulation handelte. Damit hätte die Geschichte enden können. Doch Nicolas Sarkozy, der vermutete, aus welcher Ecke der Angriff auf seine Ehre gestartet worden war, reichte Klage ein wegen Verleumdung und Rufmord. Und damit schlug der Gong zur zweiten Runde im Kampf zwischen Sarkozy und de Villepin.

Und seither rollen zwei unerbittliche Untersuchungsrichter die Geschichte auf. Sie wollen nun nicht nur wissen, wer die Intrige eingefädelt hat. Sie gehen auch der Frage nach, wer davon wusste, aber schwieg. Sie haben die Büros der beteiligten Geheimdienstler durchsucht und auch vor dem von Verteidigungsministerin Alliot-Marie nicht Halt gemacht; unter anderem haben sie ihren persönlichen Terminkalender beschlagnahmt.

Und die Spuren führen weiter, bis ins Kabinett von Premierminister de Villepin. Dieser beteuerte sofort, er habe ein reines Gewissen. Beim Treffen mit General Rondot im Januar 2004 sei „zu keinem Zeitpunkt“ Sarkozys Name gefallen, das hat er noch zu Anfang dieser Woche im Rundfunk behauptet. Aber: In ihrer Ausgabe von Donnerstag publiziert die Zeitung „Le Monde“ Rondots ausführliche Aussagen vor den Untersuchungsrichtern und auch seine Notizen aus den Treffen mit de Villepin. Für den wird die Sache immer peinlicher. Seine bisherige Version ist angesichts all der detaillierten Angaben nicht mehr haltbar.

Nicht nur die linke Opposition verlangt nun lautstark seinen Rücktritt. De Villepin aber, Aristokrat und Napoleon-Bewunderer, zu gehört zu jener Art Menschen, die erst richtig motiviert sind, wenn sie in Bedrängnis geraten. Mit einem herausfordernden Blick überfliegt er die Schar der Journalisten im Pariser Matignonpalast. Weniger selbstsicher sind die fünf Minister, die de Villepin als Eskorte mitgebracht hat. Wirtschaftsminister Thierry Breton schaut wie versteinert drein. Man kann es ihm vom Gesicht ablesen: Er hat keine Lust, in diesen Skandal hineingerissen zu werden.

„Fin de règne“ nennt man in Frankreich diese politische Endzeitstimmung in den letzten zwölf Monaten von Chiracs Präsidentschaft. Seit seiner Niederlage bei der Volksabstimmung über den EU-Verfassungsvertrag vor einem Jahr geht gar nichts mehr. Im Herbst brannten bei Gewaltausbrüchen die Vorstädte. Und in diesem Frühjahr hat sein Premier mit seiner Arroganz bei der Arbeitsrechtreform die schwerste Jugendrevolte seit dem Mai ’68 provoziert. Dass jetzt auch noch pikante Intrigen unter den drei mächtigsten Männern Frankreichs öffentlich ausgebreitet werden, hatte gerade noch gefehlt.

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