Zeitung Heute : Clinton warnt vor Bürgerkrieg in Syrien Vorwürfe wegen Veto von Moskau und Peking

Amateurvideo zeigt chaotische Szenen aus Homs.

New York/Kairo - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat das Veto Russlands und Chinas gegen eine UN-Resolution zu Syrien scharf kritisiert. Damit werde die Rolle der Vereinten Nationen untergraben, sagte Ban. Während sich die Krise in Syrien mit Gewalt und Leid für das syrische Volk verschärfe, habe der Sicherheitsrat eine Chance vertan, einmütig für ein Ende der Krise und eine friedliche Zukunft einzutreten. Für das syrische Volk, den Nahen Osten und alle Unterstützer von Menschenrechten und Demokratie sei dies eine große Enttäuschung.

Zuvor war eine Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen in Syrien durch den Sicherheitsrat erneut am Veto Russlands und Chinas gescheitert. Sie verhinderten eine UN-Resolution, die einen Friedensplan der Arabischen Liga unterstützen sollte. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, verurteilte die Blockade als „beschämend“. Moskau und Peking warf sie vor, Verrat an der Bevölkerung zu begehen und einen „feigen Tyrannen“ zu beschützen. Der chinesische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Li Baodong, forderte dagegen weitere Konsultationen. Es sei „bedauerlich“, dass eine Abstimmung über den Entwurf im Sicherheitsrat durchgesetzt worden sei, obwohl Russland „vernünftige“ Änderungsvorschläge gemacht habe, zitiert ihn die Nachrichtenagentur Xinhua.

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte in München: „Es ist Zeit, dass wir uns erklären. Sind wir für Frieden und Sicherheit oder werden wir Komplizen bei fortgesetzter Gewalt und Blutvergießen sein?“ Sie fürchte eine Eskalation der Gewalt in Syrien, wenn Präsident Baschar al Assad weiter an der Macht bleibe. „Ich weiß, was passieren wird: mehr Blutvergießen, zunehmender Widerstand jener, deren Familien getötet werden, deren Häuser zerbombt wurden und eine größere Wahrscheinlichkeit, dass Syrien in einem Bürgerkrieg versinkt.“ Tunesien kündigte am Samstagabend die Ausweisung des syrischen Botschafters an. Die Regierung wolle die Führung in Syrien „in keiner Weise mehr anerkennen“.

Ein Amateurvideo aus Homs zeigt chaotische Szenen aus der Moschee des bombardierten Stadtteils Khaldiyeh, die als provisorische Notaufnahme für Verletzte genutzt wurde. Aber auch zahlreiche Tote liegen auf dem Teppichboden. Auf einer anderen Aufnahme versuchen Bewohner verzweifelt, ihre brennenden Häuser zu löschen. Homs, das teilweise aussieht wie eine Ruinenstadt, gilt seit Monaten als Hochburg des Widerstands gegen das Assad-Regime. Teile der Stadt sind bereits unter der Kontrolle der „Freien Syrischen Armee“, andere Teile nach wie vor im Griff des Regimes. Möglicherweise ist das Massaker eine Vergeltungsaktion für den Überfall von Deserteuren auf einen Armeeposten im Stadtteil Khaldiyeh, bei dem 19 Soldaten getötet oder gefangen genommen wurden. M.G./dpa/AFP

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