Zeitung Heute : Da fällt was aus dem Rahmen

Es geht um viel. Die Suche nach einem Kandidaten für die Nachfolge von Johannes Rau dient auch taktischen Zwecken. Union und FDP wollen 2006 gemeinsam die Regierungsgeschäfte übernehmen. Das wissen beide Seiten – und deswegen will jetzt jeder Macht demonstrieren.

Robert Birnbaum

DIE SUCHE NACH EINEM NEUEN BUNDESPRÄSIDENTEN

Die Merkel zockt“, schimpft ein CDULandespolitiker. Das kann man wohl sagen, aber es ist nur ein Teil der Wahrheit. Das Spiel „Wer wird Bundespräsidentenkandidat?“ geht in die letzte Runde. Es ist kein sauberes, schön anzusehendes Spiel – das ist die Personalentscheidung für das höchste Staatsamt ja so gut wie nie gewesen. Jetzt ist das Ende nicht mehr weit. Für alle drei Beteiligten, für CDU-Chefin Angela Merkel wie für CSU-Chef Edmund Stoiber und für den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle steht viel auf dem Spiel. Alle zocken. Jeder will hinterher sagen können, dass er seine Ziele durchgesetzt habe. Keiner will mit dem Schwarzen Peter sitzen bleiben. Wie es ausgeht, wissen vielleicht noch nicht mal alle Beteiligten. Aber eins hat sich am Dienstag immer klarer abgezeichnet: Wolfgang Schäuble könnte aus dem Spiel sein, bevor es richtig angefangen hat.

Dabei hat es am Morgen noch ganz so ausgesehen, als ob der Ex-CDU-Chef vom heimlichen zum quasi-offiziellen Favoriten nicht nur der CSU, sondern auch der CDU geworden wäre. Eineinhalb Stunden haben Merkel und Stoiber vorher bis spät in die Nacht in der bayerischen Landesvertretung zusammengesessen. Am frühen Morgen melden Agenturen eilig: Stoiber und Merkel hätten sich geeinigt, dass sie im bevorstehenden Gespräch mit Westerwelle Schäuble als gemeinsamen Kandidaten der Union präsentieren würden. Schäuble genieße in CDU wie CSU breiteste Unterstützung und werde als „die am besten geeignete Persönlichkeit“ für das höchste Staatsamt angesehen.

Als dann auch noch FDP-Vize Rainer Brüderle im ZDF ganz gegen den freidemokratischen Trend bekundete, er könne sich einen gemeinsamen Kandidaten Schäuble „sehr wohl“ vorstellen, schien erkennbar: Da wird eine Lösung vorbereitet. Was sogar stimmen könnte. Nur anders, als es auf den ersten Blick aussah.

Denn wenn es Ziel der morgendlichen Stellungnahmen gewesen sein sollte, einer Kandidatur Schäubles den Weg zu bahnen, haben sie eher das Gegenteil erreicht. Rasch spricht sich herum, dass jene „Kreise“, die die vorgebliche Einigung Merkels und Stoibers auf den erklärten Wunschkandidaten des CSU-Chefs verkündet hatten, im Süden der Republik zu suchen sind. Prompt setzt heftiger Gegenwind ein. Die FDP reagierte gereizt. „Gerüchte“ und „Störmanöver“ kommentiere man nicht, knurrt Westerwelles Sprecher. FDP-Vize Andreas Pinkwart, ein Vertrauter Westerwelles, wird deutlicher: „Wir können nicht mit Wolfgang Gerhardt reingehen und mit Wolfgang Schäuble rauskommen.“ Auf Brüderle ist der Rest der FDP schon gar nicht gut zu sprechen. „Affront“ gegen Westerwelle lautet der Vorwurf. Im Parteivorstand hatte der FDP-Chef am Vortag deutlich gemacht, dass er nicht mit einem Kandidaten Schäuble rechne – niemand hatte widersprochen. Am Dienstag melden die FDP-Fraktionschefs aus Wiesbaden und Düsseldorf, Jörg-Uwe Hahn und Ingo Wolff, einhelliges Nein aus ihren Reihen zu Schäuble. Hahn hat sogar formal abstimmen lassen. Seine Landes-FDP stellt in der Bundesversammlung zwar nur drei Vertreter. Aber bei einem schwarz-gelben Vorsprung von 21 Sitzen zählt am 23. Mai jede Stimme.

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos hat die Gefahr sofort erkannt. Glos ist von Stoiber über das Treffen mit Merkel informiert worden. Am frühen Vormittag versucht er der Meldung von der Einigung ihre Brisanz zu nehmen. Ja, Merkel und Stoiber hätten „offensichtlich eine Präferenz festgelegt, mit der sie in die Gespräche mit der FDP gehen“. Aber das sei keine Festlegung „in dem Sinne“, dass die FDP sie als Versuch deuten könnte, die Union wolle ihr einen Bewerber mit einem „Diktat“ aufdrängen.

Glos ist alter Fuchs genug, um zu sehen, wie Westerwelle die Meldung von der Festlegung der Unionsparteien ausnutzen könnte: Nämlich genau als Diktat-Versuch. Dagegen kann sich ein FDP-Chef nur sträuben. Und Westerwelle könnte obendrein Stoiber die Verantwortung für das Ergebnis zuschieben: Was im stillen Kämmerlein vielleicht einmal möglich gewesen wäre – nach einer öffentlich verkündeten Festlegung der Union hätte die FDP jeden Grund, einen Kandidaten Schäuble endgültig für nicht mehr annehmbar zu erklären. „Damit ist Schäuble erledigt“, sagt selbst ein führender CSU-Abgeordneter kopfschüttelnd.

Die CDU-Spitze hat zu alledem erst geschwiegen, die Meldung von der Einigung freilich auch nicht dementiert. Nur Merkels Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder hat gewarnt: „Es macht keinen Sinn, den Partner FDP öffentlich vor die Wand zu stellen.“ Und dass „Klugheit vor Abenteuermut“ komme. Kurz nach Mittag aber meldet sich die CDU-Chefin selbst zu Wort. Es gebe in der Präsidentenfrage keinen neuen Stand zum Vortag. Und dann kommt ein Satz, der den christsozialen „Kreisen“ geradeheraus widerspricht: „Wir haben uns nicht geeinigt.“ Woraufhin, wenn auch diesmal im Stillen, zur Abwechslung die CSU wütend vor sich hin tobt.

Ob Merkels Satz so, wie er verstanden werden kann, im Wortsinn stimmt – von außen nicht zu entscheiden. Aber dass er bei der FDP gern gehört worden ist, lässt sich berichten. Merkel ist von Westerwelle immer als diejenige auf Seiten der Union wahrgenommen worden, mit der sich ein Oppositionsbündnis schmieden lässt, bei dem die schwächelnden Liberalen hinterher besser aussehen als es ihre Wahlergebnisse wie zuletzt die knapp drei Prozent in Hamburg nahe legen. In der FDP-Spitze sind sie sich an diesem Vormittag aber auch darüber im Klaren, dass Merkel, hätte sie die Einigung bestätigt, Westerwelle in der Tat vor die Wand gestellt hätte.

Wirklich drohen damit, einen FDP-Bewerber von Rot-Grün wählen zu lassen, kann der FDP-Chef den anderen beiden nämlich nicht – er würde das Bürger-Bündnis sprengen, mit kaum absehbaren Folgen. Dass Westerwelle am Dienstag mit Kanzler Gerhard Schröder und Grünen-Chef Reinhard Bütikofer spricht, wirkt also brisanter als es ist. Von Roten wie Grünen bekam er zu hören, dass eine FDP-Kandidatin Cornelia Schmalz-Jacobsen womöglich wählbar wäre. Das war aber eh klar. Nur die gegenteilige Auskunft hätte neue Bewegung bedeuten können.

Merkel jedenfalls hat Westerwelle nicht vor die Wand gestellt. Wenn das Spiel nach üblichen Regeln geht, hat sie jetzt bei dem FDP-Mann etwas gut. Zum Beispiel, dass der den Schwarzen Peter dafür übernimmt, wenn Schäuble nicht der gemeinsame Kandidat wird. Leute in der CDU, die Merkels Kurs mit Misstrauen verfolgen, sind ohnehin davon überzeugt, dass die CDU-Chefin ihren Vorgänger nie als Staatsoberhaupt wollte. Andere finden, dass sie daran sogar klug tut: Da die lautstarken Schäuble-Anhänger – von Roland Koch bis Stoiber – gleichzeitig Merkels Rivalen sind, könne sie deren Drängen gar nicht nachgeben. „Die lecken sonst Blut und verbreiten: Wenn wir nur lange genug drängeln, wird sie weich“, sagt ein Unionsmann.

Auch darum wohl hat die CDU-Chefin lange darauf gesetzt, Stoiber ins Schloss Bellevue zu drängen. Dem hat Glos noch schnell einen Riegel vorgeschoben. Egal was Stoiber selbst wolle: „Es ist nicht seine Entscheidung allein.“ Sondern auch eine der CSU. Rot-Grün werde nicht durchhalten, und dann sei das Interesse der Partei, dass ihr erster Mann nicht „in den politischen Salons“ präsidiere, sondern mitmische.

Wie es ausgeht am Dienstagabend, wenn sich die drei, die es entscheiden müssen, zum ersten Mal als Trio treffen? Stoiber, sagen seine Leute, werde für Schäuble kämpfen. Westerwelle, versichern dessen Leute, werde gegen Schäuble Position beziehen. Was Merkel tut, sagt keiner. Doch viel sprach dafür, dass dies nicht die letzte Runde war. Denkbar, sagen manche, dass es bis nächste Woche dauert. Letzte Entscheidungen dürften sowieso die Spitzengremien der drei Parteien treffen, die zu Sondersitzungen bereitstehen. Am Ende, versichern alle, wird man sich einigen. Bis dahin das letzte Wort an Norbert Blüm: „Das ist nun schon seit Wochen nichts anderes als ein Schacher auf Kosten von Wolfgang Schäuble, und das hat er nicht verdient.“ Foto: dpa

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